Mit konsolidiertem Text des GWB
OLG Celle, Beschluss v. 17.11.11, 13 Verg 6/11
Aufgreifen von Vergabeverstößen von Amts wegen
VG Frankfurt am Main, Beschluss v. 04.11.11, 5 L 2864/11.F
Konzessionsvertrag über Rettungsdienstleistungen: – ein öffentlich-rechtlicher Vertrag, – anzuwendendes Recht bei grenzüberschreitendem Interesse
Die Monatsinfo 11/2011 wurde heute versandt
Aus dem Inhalt: Die Pläne der Kommission hinsichtlich der Modernisierung des EU-Vergaberechts entwickeln sich rapide fort: Im Moment wird intensiv über eine Zusammenführung der Regeln für klassische öffentliche Auftraggeber und Sektorenauftraggeber in einer einzigen Richtlinie nachgedacht. Als Termin für die Vorlage eines solchen Entwurfes und eines Vorschlage zur Vergabe von Konzessionen wird im Moment der… Die Monatsinfo 11/2011 wurde heute versandt weiterlesen
Neuer Veranstaltungsort: „forum vergabe Gespräche 2012“ vom 18. bis 20. April 2012 in Fulda
In einer Mitgliederbefragung hatten sich 2010 eine überwiegende Anzahl der Antworten für eine Verlegung der in Badenweiler stattfindenden „Badenweiler Gespräche“ ausgesprochen. Der Vorstand hat sich in gleicher Weise entschieden und im Juni 2011 festgelegt, dass die Veranstaltung 2012 in Fulda stattfinden soll. Offen war noch der zukünftige Name der Veranstaltung. Dazu sind viele Vorschläge beim… Neuer Veranstaltungsort: „forum vergabe Gespräche 2012“ vom 18. bis 20. April 2012 in Fulda weiterlesen
BMWi: Evaluation der im Rahmen des KP II eingeführten Vereinfachungen
Im Auftrag des BMWi sollte ermittelt werden, wie sich die im Rahmen des Konjunkturpakets II eingeführten Vereinfachungen im Vergaberecht in der Praxis ausgewirkt haben. Das von der Wegweiser GmbH Berlin Research and Strategy erstellte Gutachten kommt zu dem Ergebnis, dass die Vereinfachungen von den Auftraggebern mit großer Mehrheit als positiv angesehen wurden. Aus Sicht von… BMWi: Evaluation der im Rahmen des KP II eingeführten Vereinfachungen weiterlesen
OLG Düsseldorf, Beschluss v. 19.10.11, VII-Verg 51/11
Vergaberechtsschutz bei rechtswidriger Wahl der Dienstleistungskonzession
BGH, Urteil vom 30.08.11, X ZR 55/10
Wann liegt ein grenzüberschreitendes Interesse vor?
Zulässige Vorgaben für Nebenangebote
Mitgliederversammlung am 08.11.2011 und Vortragsveranstaltung (Richter Jochem Gröning, BGH)
Am 08.11.2011 wird die diesjährige Mitgliederversammlung des forum vergabe e.V. durchgeführt, diesmal in München beim gastgebenden dortigen Staatsministerium für Wirtschaft. Sie wird eingeleitet durch einen Vortrag von Richter am Bundesgerichtshof, Herrn Gröning, zur aktuellen vergaberechtlichen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes. Die Teilnahme an der Vortragsveranstaltung steht auch Nichtmitgliedern offen und ist kostenlos. Nähere Infos zum Vortrag und Anmeldemöglichkeit… Mitgliederversammlung am 08.11.2011 und Vortragsveranstaltung (Richter Jochem Gröning, BGH) weiterlesen
VK Sachsen-Anhalt, Beschluss v. 19.10.11, 2 VK LSA – 05/11
Bieterschutz bei Unterkostenangeboten
