Gesetz zur Änderung des Vergaberechts für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit im BGBl. veröffentlicht

Über das Gesetz zur Änderung des Vergaberechts für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit wurde bereits ausführlich berichtet, vgl. zuletzt Monatsinfo 12/11, S. 405. Nachzutragen bleibt nunmehr die Fundstelle des jetzt veröffentlichten Gesetzes vom 07.12.2011: BGBl. I, Nr. 64, S. 2570. Das Gesetz tritt damit am 14.12.2011 in Kraft. Wir stellen eine konsolidierte Fassung bereit. Am… Gesetz zur Änderung des Vergaberechts für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit im BGBl. veröffentlicht weiterlesen

Die Monatsinfo 12/2011 wurde heute versandt

Aus dem Inhalt: Die Kommission hat angekündigt, die Entwürfe neuer Vergaberichtlinien, einer Richtlinie zu Dienstleistungskonzessionen und zum Marktzugang am 20.12.2011 vorzulegen. Das forum vergabe wird in einer Veranstaltung am 19.01.2012 diese Entwürfe vorstellen, referieren wird Herr Wellige vom Bundeswirtschaftsministerium. Deutschland hat die Umsetzung der Erhöhung der EU-Schwellenwerte bereits eingeleitet. Erforderlich ist diese Umsetzung für den… Die Monatsinfo 12/2011 wurde heute versandt weiterlesen

Neue EU-Schwellenwerte für 2012 und 2013 im Amtsblatt der EU veröffentlicht

Die Schwellenwerte bestimmen, ab welchen netto-Auftragswerten ein öffentlicher Auftrag europaweit ausgeschrieben werden muss. Eine derartige Anpassung erfolgt per EU-Verordnung turnusgemäß alle zwei Jahre. Den Schwellenwerten liegen sogenannte Sonderziehungsrechte zugrunde, und diese hängen vom Euro-Kurs ab. Daher macht sich dessen derzeitige Kursentwicklung auch bei den Schwellenwerten bemerkbar, welche nunmehr angehoben wurden. Die neuen Schwellenwerte sind:• für… Neue EU-Schwellenwerte für 2012 und 2013 im Amtsblatt der EU veröffentlicht weiterlesen

Veröffentlichung des 2. und 3. Abschnittes der VOB/A

Heute wurden im Bundesanzeiger der 2. und 3. Abschnitt der VOB/A veröffentlicht (Bundesanzeiger v. 02.12.2011, S. 4270 und Beilage).Der 2. Abschnitt regelt die Vergabe von Aufträgen, deren Auftragswert oberhalb der EU-Schwellenwerte liegt. Welche Fassung des 2. Abschnittes anzuwenden ist, richtet sich nach der gesetzlichen Vorschrift der VgV. Die VgV schreibt derzeit die Anwendung des 2.… Veröffentlichung des 2. und 3. Abschnittes der VOB/A weiterlesen