Am 23.05.2005 trafen sich die Verteidigungsminister der EU-Mitgliedstaaten in Brüssel in ihrer Eigenschaft als Steering Board der neu gegründeten Europäischen Verteidigungsagentur (EDA). Sie beschlossen, dass die Agentur eine Studie über… Europäische Verteidigungsagentur (EDA) soll Studie zu Rüstungsvergaben erstellen weiterlesen
Jahr: 2005
Diskussion zur Dienstleistungsrichtlinie im Europäischen Parlament
Bereits in der Monatsinfo 4/05, S. 63 f. hatten wir über die Dienstleistungsrichtlinie und mögliche Auswirkungen auf das Vergaberecht berichtet. Zur Richtlinie hat nun die Berichterstatterin im federführenden Binnenmarktausschuss des… Diskussion zur Dienstleistungsrichtlinie im Europäischen Parlament weiterlesen
EU-Kommission legt Auswertung zur PPP-Konsultation vor
Ein Jahr nach Veröffentlichung des Grünbuchs zu Public-Private-Partnerships vom 30.04.2004 (vgl. Monatsinfo 4/04, S. 74) hat die Kommission jetzt einen Bericht über die Kernaussagen der eingegangenen Stellungnahmen vorgelegt. In dem… EU-Kommission legt Auswertung zur PPP-Konsultation vor weiterlesen
Erläuterungen zum wettbewerblichen Dialog jetzt auch in Englisch verfügbar
In der Monatsinfo 3/05, S. 44 ff., hatten wir auf zwei von der Kommission im Februar und März 2005 vorgelegte Dokumente („fiches explicatives“) zum wettbewerblichen Dialog sowie zu Rahmenvereinbarungen hingewiesen.… Erläuterungen zum wettbewerblichen Dialog jetzt auch in Englisch verfügbar weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 05/2005
Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. VK Bund – VK 1-23/05 – vom 20.04.2005 – Unterhalts- und Glasreinigung – Regionaleinkaufszentrum … –… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 05/2005 weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 05/2005
Bayerisches Oberstes Landesgericht, Beschluss v. 20.04.2005 (Az: Verg 26/04) Bei einer europaweiten Ausschreibung im nichtoffenen Verfahren hatte die Vergabestelle in der Bekanntmachung keine Angaben über die Zahl der Unternehmen gemacht,… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 05/2005 weiterlesen
Neues aus den Regionalgruppen 05/2005
Der Leiter der Regionalgruppe Nord, RA Dr. Klaus Willenbruch, begrüßte bei einem Treffen am 19.05.2005 die 33 Teilnehmer in den Räumen der Kanzlei Taylor Wessing. Die Veranstaltung befasste sich schwerpunktmäßig… Neues aus den Regionalgruppen 05/2005 weiterlesen
Förderpreis der Deutschen Stiftung für Recht und Informatik
Anfang Mai 2005 hat die Deutsche Stiftung für Recht und Informatik (DSRI) ihre Tätigkeit aufgenommen. Stiftungszweck ist die Förderung der universitären und beruflichen Ausbildung von Juristen und Informatikern, die sich… Förderpreis der Deutschen Stiftung für Recht und Informatik weiterlesen
„Tender 42“ – Software für Vergabeverfahren
Bereits im November erschienen ist die Software „Tender 42“ der CSNet Gesellschaft für Informationsmanagement GmbH, Berlin. Die Software erlaubt die Ausschreibung und Bewertung von IT-Leistungen nach der VOL/A und UfAB… „Tender 42“ – Software für Vergabeverfahren weiterlesen
Forderungsdurchsetzung am Bau von Patrick Bruns
„Haftungsgrundlagen, Baugeldveruntreuung, Rechtsverfolgung“ beschreibt der Verfasser im Untertitel den wesentlichen Inhalt des neuen Buchs. Im Hinblick auf die zunehmenden Forderungsausfälle und Unternehmensinsolvenzen im Baubereich in den letzten Jahren will er… Forderungsdurchsetzung am Bau von Patrick Bruns weiterlesen