Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. Hinweis: Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 04/2014 weiterlesen
Jahr: 2014
Bitterich: Vergabeverfahren und Bürgerliches Recht
In dieser Monographie untersucht der Verfasser umfassend das Verhältnis des Vergaberechts zu seinen wirtschafts- und zivilrechtlichen Grundlagen, insbesondere dem Bürgerlichen Recht. Bei der Arbeit handelt es sich um die als… Bitterich: Vergabeverfahren und Bürgerliches Recht weiterlesen
Mösinger / Thomas: Verteidigungs- und Sicherheitsvergaben
„Rechtliche Rahmenbedingungen für die Vergabe verteidigungs- und sicherheitsrelevanter Aufträge“ lautet der Untertitel dieses neuen Handbuchs im Taschenbuchformat zur Darstellung und Erläuterung der deutschen Vergabevorschriften für diese Aufträge nach der Umsetzung… Mösinger / Thomas: Verteidigungs- und Sicherheitsvergaben weiterlesen
Monatsinfo 03/2014
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Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat erneut einen Referentenentwurf für ein „Gesetz zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr“ vorgelegt, nachdem ein entsprechender Gesetzentwurf in der vergangenen Legislaturperiode… Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr weiterlesen
Folgen des Ressortzuschnitts beim BMUB
Durch die neue Bundesregierung wurden die Politikfelder „Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung“ aus dem vormaligen Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (neu: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur – BMVI) teilweise… Folgen des Ressortzuschnitts beim BMUB weiterlesen
Brandenburg: Erhöhter vergabespezifischer Mindestlohn
Der Entwurf für ein „Erstes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Vergabegesetzes“, der das vergabespezifische Mindestarbeitsentgelt in § 3 Abs. 3 Satz 1 Brandenburgisches Vergabegesetz auf 8,50 Euro erhöht, ist vom… Brandenburg: Erhöhter vergabespezifischer Mindestlohn weiterlesen
Niedersachsen: Wertgrenzenverordnung in Kraft getreten
In Niedersachsen ist die „Verordnung über Auftragswertgrenzen zum Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetz – Niedersächsische Wertgrenzenverordnung (NWertVO)“ vom 19.02.2014 am 26.02.2014 in Kraft getreten (vgl. Nds. GVBl. Nr. 4/2014 vom 25.02.2014).… Niedersachsen: Wertgrenzenverordnung in Kraft getreten weiterlesen
Rheinland-Pfalz: LTTG dem EuGH vorgelegt
Von Bedeutung für die Anwendung des Rheinland-Pfälzischen LTTG dürfte sein, dass vom OLG Koblenz ein Verfahren dem EuGH vorgelegt und ausgesetzt wurde (1 Verg 8/13 vom 19.02.2014). Die vorgelegten Fragen… Rheinland-Pfalz: LTTG dem EuGH vorgelegt weiterlesen
Modernisiertes Vergaberecht im Rat verabschiedet
Am 11.02.2014 sind die EU-Richtlinien für öffentliche Aufträge und Konzessionen erwartungsgemäß nun auch vom Rat der EU gebilligt worden. Die Verabschiedung erfolgte als sogenannter „A-Punkt“, d.h. ohne Aussprache. Inhaltlich weicht… Modernisiertes Vergaberecht im Rat verabschiedet weiterlesen