Heft: 05

Erstmals seit Einführung des vergaberechtlichen Rechtsschutzsystems im Jahr 1999 ist die Zahl der Nachprüfungsverfahren vor den Vergabekammern und Oberlandesgerichten rückläufig. Dies ist die zentrale Aussage der statistischen Meldungen der Vergabenachprüfungsverfahren,… BMWi veröffentlicht Statistik 2005: Erstmals weniger Nachprüfungsverfahren weiterlesen

Die Ostwestfalen nehmen’s ganz genau. Nachdem bereits vor mehr als zwei Jahren durch ein Gutachten der Nutzen eines bundesweiten Präqualifizierungsverfahrens für den Nachweis der auftragsunabhängigen Eignung untersucht worden war (vgl.… Pilotmessung weist Einsparungspotenziale der Baupräqualifikation belastbar nach weiterlesen

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat seinen jüngsten Erlass zur Anwendung der Stahlpreisgleitklausel (vom 23.03.2006; vgl. Monatsinfo 3/06, S. 40) ergänzt. Da bei dessen Auslegung immer wieder die… BMVBS veröffentlicht Klarstellung zum Stahlpreiserlass weiterlesen

Im Rahmen der Novelle der VOB 2006 haben sich die Hauptausschüsse Tiefbau und Hochbau des DVA mit der Überarbeitung einer Reihe von Allgemeinen Technischen Vertragsbedingungen (ATV) beschäftigt. Möglichst viele der… DVA beschließt Änderung der ATV 18 299 weiterlesen

Der Deutsche Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) hat am 17. Mai einen Vorschlag für ein Änderungspaket zur VOB/B auf den Weg gebracht, das eine Arbeitsgruppe des Gremiums in den… DVA stellt Novelle der VOB/B zur Diskussion weiterlesen

Unternehmen, die sich am Wettbewerb um öffentliche Aufträge beteiligen, bilden auch ohne eine Sonderregelung und ohne Bevorzugung Lehrlinge aus. Dies hat nach Darstellung der Bundesregierung die Praxis gezeigt, wie aus… Vergaberechtsreform (V): Lehrlingsausbildung und Gleichstellung keine Themen für das öffentliche Auftragswesen weiterlesen

Die Bundesregierung sieht derzeit keine Notwendigkeit, über den bislang geltenden gesetzlichen Rahmen hinaus zusätzliche Bedingungen in den Bereichen sozialer und umweltbezogener Aspekte bei der Vergabe öffentlicher Aufträge einzuführen. Dies geht… Vergaberechtsreform (IV): Keine neuen Regelungen zur Berücksichtigung von Umwelt- und Sozialaspekten weiterlesen

Die gegenwärtigen Vorstöße der EG-Kommission zum Vergaberecht finden in Berlin wenig Gegenliebe. Nachdem sich die Bundesregierung bereits deutlich gegen den Entwurf einer Auslegungsmitteilung zur Anwendung des EG-Rechts bei Auftragsvergaben positioniert… Vergaberechtsreform (III): Interkommunale Zusammenarbeit weiterlesen

Vorgestellt hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie im Rahmen der Verbändeanhörung zur Änderung der Vergabeverordnung auch die Eckpunkte der Bundesregierung für die 2. Stufe der Vergaberechtsreform. Diese sollen zusammen… Vergaberechtsreform (II): Eckpunkte zur 2. Reformstufe vorgestellt weiterlesen

Im Mai sind die Ausgaben 2006 der drei Verdingungsordnungen im Bundesanzeiger veröffentlicht worden: Die VOF datiert offiziell vom 16.03.2006 und ist als Beilage Nr. 91a im Bundesanzeiger am 13. Mai… Vergaberechtsreform (I): Verdingungsordnungen veröffentlicht, Vergabeverordnung erst im Herbst weiterlesen