ÖPPs hätten sich in der Vergangenheit – besonders bei kommunalen Bauprojekten – als wirtschaftlich sehr erfolgreich erwiesen und seien in ihrer Zahl stark angestiegen. Die Bundesregierung geht dennoch oder gerade… Rahmenbedingungen für ÖPP verbessern weiterlesen
Heft: 05
Privatisierung Deutsche Bahn AG – Verspätung vorprogrammiert
Bundesverkehrsminister Tiefensee hat es dieser Tage nicht leicht: Seit der Vorlage des Gesetzentwurfs zur Neuordnung der Eisenbahnen des Bundes (EBNeuOG; vgl. Monatsinfo 4/07, S. 69 ff.) hagelt es Kritik von… Privatisierung Deutsche Bahn AG – Verspätung vorprogrammiert weiterlesen
Einführung der Vergabeordnungen 2006
Wie berichtet (Monatsinfo 2/07, S. 23), ist die Einführung der Vergabeordnungen in den Ländern sehr unterschiedlich geregelt. Wir haben deshalb als Anlage 3 eine auf den neusten Stand gebrachte Übersicht… Einführung der Vergabeordnungen 2006 weiterlesen
Vergaberechtsreform: „Wasserstandsmeldung“
„1.000mal probiert, 1.000mal is nix passiert“ – so lassen sich in Erinnerung an einen alten Hit die fortlaufenden Gespräche in Berlin beschreiben. Für das Patt der unterschiedlichen Meinungen zur Beibehaltung… Vergaberechtsreform: „Wasserstandsmeldung“ weiterlesen
An unsere anwaltlichen Mitglieder
Es wurde angeregt und wir haben dies gerne aufgegriffen, auf unserer Website auch von Ihnen eingesandte aktuelle Entscheidungen zur allgemeinen Einsichtnahme und zum Download anzubieten (Muster s. Anlage 2). Sie… An unsere anwaltlichen Mitglieder weiterlesen
Badenweiler „ante portas“
Zwar dauert es noch etwas bis zu den Tagen eines Wiedersehens mit hoffentlich vielen von Ihnen bei den nächsten „Badenweiler Gesprächen“ vom 14. bis 16. November 2007. Damit Sie aber… Badenweiler „ante portas“ weiterlesen
BVergG 2006 Bundesvergabegesetz on Heid Schiefer Rechtsanwälte GmbH (Herausgeber)
Seit 01.02.2006 ist das neue Bundesvergabegesetz (BVergG 2006) in Kraft, das eine umfassende Neugestaltung des öffentlichen Beschaffungswesens in Österreich mit sich gebracht hat. Auslöser der Neufassung des bislang geltenden BVergG… BVergG 2006 Bundesvergabegesetz on Heid Schiefer Rechtsanwälte GmbH (Herausgeber) weiterlesen
Die 20 Besten: PPP-Beispiele aus Deutschland on Uwe Proll und Franz Drey (Hrsg.)
„The proof of the pudding is the eating“ – dieses englische Sprichwort stellen die Herausgeber ihrem Buch über Konzeption und Umsetzung von Public-Private-Partnership-Projekten in Deutschland in treffender Weise voran. Denn… Die 20 Besten: PPP-Beispiele aus Deutschland on Uwe Proll und Franz Drey (Hrsg.) weiterlesen
Dokumentation des DStGB „Vergaberecht 2006“
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat im Mai 2006 die vom Beigeordneten Norbert Portz verfasste Dokumentation „Vergaberecht 2006 – Aktuelle Neuerungen und kommunale Forderungen“ herausgegeben. Schwerpunkte bilden das ÖPP-Beschleunigungsgesetz, insbesondere… Dokumentation des DStGB „Vergaberecht 2006“ weiterlesen
ICC: Arbeitsgruppe zum öffentlichen Auftragswesen eingerichtet
Am 22.05.2006 fand die erste Sitzung der neu eingerichteten Arbeitsgruppe der Internationalen Handelskammer (ICC) in Paris statt. Die Einsetzung der neuen Arbeitsgruppe erfolgte insbesondere vor dem Hintergrund der weiteren Entwicklung… ICC: Arbeitsgruppe zum öffentlichen Auftragswesen eingerichtet weiterlesen