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Heft: 05

Neue Online-Datenbank der Kommission zu Steuern in Europa

Am 11.05.2007 hat die Kommission den Start eines neuen Informationstools zu „Steuern in Europa“ gestartet. Dies dürfte insbesondere für grenzüberschreitend im öffentlichen Auftragswesen tätige Unternehmen interessant sein – zum Beispiel… Neue Online-Datenbank der Kommission zu Steuern in Europa weiterlesen

Jahr: 2007 Rubrik: Europa

EG-Richtlinie zu Vergaben im Bereich Defence und Security

Das Brüsseler Geschehen ist fragil und schnelllebig. Erst vor einem Monat hatten wir berichtet, dass die Kommission ihre Absicht, eine neue Richtlinie für Verteidigungsbeschaffungen vorzuschlagen, überdacht hat und nun eher… EG-Richtlinie zu Vergaben im Bereich Defence und Security weiterlesen

Jahr: 2007 Rubrik: Europa

EP-Anhörung zu KMU im öffentlichen Auftragswesen

Am 8. Mai fand im Binnenmarktausschuss des EP eine Anhörung zu Perspektiven kleiner und mittlerer Unternehmen im öffentlichen Auftragswesen statt. In einem Einführungsstatement der deutschen Ratspräsidentschaft wurde die Bedeutung des… EP-Anhörung zu KMU im öffentlichen Auftragswesen weiterlesen

Jahr: 2007 Rubrik: Europa

ÖPV Verordnung im Europäischen Parlament verabschiedet

Am 10. Mai hat das Plenum des Europäischen Parlaments (EP) in die EU-Verordnung über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße (kurz: „ÖPV-Verordnung“) in zweiter Lesung verabschiedet. Mit dieser Verordnung, über… ÖPV Verordnung im Europäischen Parlament verabschiedet weiterlesen

Jahr: 2007 Rubrik: Europa

Einigung über Revision der Rechtsmittelrichtlinien erreicht

Am 23.05.2007 haben Rat, Europäisches Parlament (EP) und Kommission in Straßburg eine Einigung über die Revision der Rechtsmittelrichtlinien erreicht, die allerdings noch der förmlichen Bestätigung durch die drei Institutionen bedarf.… Einigung über Revision der Rechtsmittelrichtlinien erreicht weiterlesen

Jahr: 2007 Rubrik: Europa

Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 05/2007

BVerwG, Beschluss vom 02.05.2007(6 B 10.07) In dem zugrunde liegenden Verfahren hatte sich der Kläger, ein unterlegener Bieter für einen Bauauftrag unterhalb der Schwellenwerte, an das Verwaltungsgericht mit dem Begehren… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 05/2007 weiterlesen

Jahr: 2007 Rubrik: Rechtsprechung

Düsseldorfer Vergaberechtstag

Am 01.06.2007 fand in den Räumen des nordrhein-westfälischen Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Energie zum achten Mal der Düsseldorfer Vergaberechtstag statt. Nach der Eröffnung durch Ministerialdirigent Dieter Krell, Ministerium für… Düsseldorfer Vergaberechtstag weiterlesen

Jahr: 2007 Rubrik: Veranstaltungen

e-Vergabe: Kooperation zwischen dem ausschreibungs-abc und bi-online

Kürzlich wurde eine im März geschlossene Vereinbarung bekannt, nach der die eVergabe-Plattformen "ausschreibungs-abc" und "bi-online" eine engere Zusammenarbeit beschlossen haben. Dabei fungiert das in Kiel ansässige Unternehmen "bi.medien GmbH", das… e-Vergabe: Kooperation zwischen dem ausschreibungs-abc und bi-online weiterlesen

Jahr: 2007 Rubrik: National

Thüringen: Landesvergabegesetz

Der SPD-Entwurf für ein Thüringer Gesetz über die Vergabe von Aufträgen der öffentlichen Hand an das Bau- und Dienstleistungsgewerbe (Thüringer Vergabegesetz, vgl. Monatsinfo 1/07, S. 11 und 3/07, S. 51)… Thüringen: Landesvergabegesetz weiterlesen

Jahr: 2007 Rubrik: Bundesländer
Schlagwörter: Thüringen

Sachsen: Sächsisches Vergaberechtsänderungsgesetz

Der Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der Tariftreueerklärung sowie weiterer Instrumente zum Schutz und zur Förderung der sächsischen Wirtschaft in das Vergaberecht – Sächsisches Vergaberechtsänderungsgesetz (vgl. zuletzt Monatsinfo 4/07, S.… Sachsen: Sächsisches Vergaberechtsänderungsgesetz weiterlesen

Jahr: 2007 Rubrik: Bundesländer
Schlagwörter: Sachsen

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