In der Auftaktsitzung zum Standardisierungsprojekt „XVergabe“ am 14. April in Berlin (s. bereits Monatsinfo 3/08, S. 49 f.) wurden erste Weichenstellungen zum Abbau der verbleibenden Hindernisse für eine bessere Akzeptanz… „Projekt XVergabe“ – Auftaktsitzung der „Abstimminstanz“ weiterlesen
Heft: 04
Nachprüfungsstatistik 2007 des BMWi
Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) hat die Statistik der Vergabenachprüfungsverfahren vor den Vergabekammern und den Oberlandesgerichten für das Jahr 2007 auf seine Homepage gestellt. Danach hat sich der bereits seit 2005 erkennbare… Nachprüfungsstatistik 2007 des BMWi weiterlesen
Stahlpreisgleitklausel
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hat am 24.04.2008 einen neuen Erlass zur „Stoffpreisgleitklausel für Stahl in Bauverträgen“ (Az.: B 15 O-1082-115/22) herausgegeben. Hintergrund ist die seit Beginn… Stahlpreisgleitklausel weiterlesen
Anpassung des Personenbeförderungsgesetzes an die VO (EG) Nr. 1370/2007
Über die EU-Verordnung Nr. 1370/2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße hatten wir verschiedentlich berichtet (vgl. Monatsinfos 5/07, S. 108 und 10/07, S. 194). Zwar gilt die Verordnung (VO)… Anpassung des Personenbeförderungsgesetzes an die VO (EG) Nr. 1370/2007 weiterlesen
Rheinland-Pfalz: Bundesratsinitiative für Mindestlohn bei öffentlichen Aufträgen
In Konsequenz des EuGH-Urteils zur niedersächsischen Tariftreueregelung (vgl. Sonderinfo 2/08) hat Rheinland-Pfalz einen Antrag für eine „Entschließung des Bundesrates zur Absicherung eines europarechtskonformen Entgeltschutzes bei öffentlichen Auftragsvergaben“ eingebracht (BR-Drs. 254/08… Rheinland-Pfalz: Bundesratsinitiative für Mindestlohn bei öffentlichen Aufträgen weiterlesen
Eckpunkte zur Vergaberechtsreform aus grüner Sicht
Mit ihrem Antrag „Vergaberecht reformieren – Rechtssicherheit schaffen – Eckpunkte für die Reform des Vergaberechts“ (BT-Drs. 16/8810 vom 10.04.2008) an den Bundestag kritisiert die Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN den… Eckpunkte zur Vergaberechtsreform aus grüner Sicht weiterlesen
Vergaberechtsreform – Kabinettsbeschluss vertagt
Über den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts sollte am 30.04.2008 ein Kabinettsbeschluss herbeigeführt werden (vgl. Monatsinfo 3/08, S. 46 f.). Der Entwurf, der nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums gegenüber… Vergaberechtsreform – Kabinettsbeschluss vertagt weiterlesen
Monatsinfo 04/2008
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Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 04/2008
Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. VK Bund – VK 3-94/07 – vom 17.09.2007 – Gebäudeautomation (VOB) – (Unverzüglichkeit der Rüge; Unzulässiger… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 04/2008 weiterlesen
PPP-Projekte für den Mittelstand von René Buscher, Anja Theurer, Andreas Meyer
Die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Hand durch Public Private Partnerships (PPP) für Planung, Finanzierung und Durchführung von Projekten hat im Zeichen knapper öffentlicher Kassen zunehmend an Bedeutung gewonnen. Bis… PPP-Projekte für den Mittelstand von René Buscher, Anja Theurer, Andreas Meyer weiterlesen