Bereits in der 6. aktualisierten Auflage 2007 liegt dieser erstmals im Jahre 2000 erschienene Sammelband mit den jüngsten Änderungen zum Bauvergabe- und -vertragsrecht vor (s. zuletzt Monatsinfo 10/06, S. 172).… Die VOB 2006, BGB-Bauvortragsrecht und neues Vergaberecht von Ralf Leinemann und Thomas Maibaum (Hrsg.) weiterlesen
Heft: 04
Verdingungsordnung für Leistungen VOL/A – Kommentar von Malte Müller-Wrede (Hrsg.)
Schon der Umfang dieses soeben in zweiter Auflage 2007 erschienenen VOL/A-Kommentars beeindruckt mit seinen nunmehr nicht weniger als 1.814 Seiten. In der Erweiterung der Kommentierung spiegelt sich nicht nur die… Verdingungsordnung für Leistungen VOL/A – Kommentar von Malte Müller-Wrede (Hrsg.) weiterlesen
EG-Richtlinie zur Verteidigungsbeschaffung – neue Überlegungen der Kommission
Im April hat die Kommission im Beratenden Ausschuss für das öffentliche Auftragswesen ihre Überlegungen für die bereits seit längerem angekündigte Gesetzesinitiative zu Beschaffungen im Verteidigungssektor präzisiert. Danach hält sie an… EG-Richtlinie zur Verteidigungsbeschaffung – neue Überlegungen der Kommission weiterlesen
Unterschiedliche Umsatzbesteuerung öffentlicher und privater Unternehmen – Antwort der Kommission auf Anfrage im EP
Am 23. März hat EU-Steuerkommissar Lázló Kovács auf eine schriftliche Anfrage des deutschen EVP-Abgeordneten Dr. Andreas Schwab vom 07.02.2007 zur unterschiedlichen Besteuerung öffentlicher und privater Unternehmen geantwortet. Hintergrund des Themas… Unterschiedliche Umsatzbesteuerung öffentlicher und privater Unternehmen – Antwort der Kommission auf Anfrage im EP weiterlesen
Mitteilung der Kommission zur weiteren Öffnung der Märkte für europäische Exporteure
Am 18.04.2007 hat die Kommission eine Mitteilung zur konsequenteren Öffnung von Drittmärkten unter dem Titel „ Das globale Europa – eine starke Partnerschaft zur Öffnung der Märkte für europäische Exporteure“… Mitteilung der Kommission zur weiteren Öffnung der Märkte für europäische Exporteure weiterlesen
ÖPV-Verordnung vor Verabschiedung im EP
Über die bereits mit der letzten Monatsinfo (3/07, S. 57 f.) angebotene Arbeitsfassung hinaus liegt nunmehr auch das offizielle – allerdings inhaltlich nicht mehr veränderte – Dokument der Empfehlungen des… ÖPV-Verordnung vor Verabschiedung im EP weiterlesen
Revision der EG-Rechtsmittelrichtlinien
Ergänzend zum Berichtsentwurf des französischen Abgeordneten Fruteau, der insgesamt 79 Änderungsanträge umfasst (s. bereits Monatsinfo 3/07, S. 56 f.), sind im federführenden Binnenmarktausschuss nunmehr noch weitere 36 Änderungsanträge mit unterschiedlicher… Revision der EG-Rechtsmittelrichtlinien weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 04/2007
EuGH, Urteil vom 19.04.2007 (Rs. C-295/05 „Asemfo“) In dem spanischen Vorabentscheidungsverfahren ging es um die Fragen, ob ein Mitgliedstaat mit Blick auf Art. 86 Abs. 1 EG einem öffentlichen Unternehmen… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 04/2007 weiterlesen
Regionalgruppentreffen 04/2007
Die Regionalgruppe Bayern traf sich zu einer Arbeitssitzung am 09.03.2007 in München. Herr RA Schabel begrüßte die anwesenden Gäste und führte in die Thematik des Vortrages von Herrn RA Dr.… Regionalgruppentreffen 04/2007 weiterlesen
Schleswig-Holsteinisches PPP-Gesetz: es geht voran
Der Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung Öffentlich Privater Partnerschaften durchläuft seit September 2006 die diversen Ausschüsse – bislang ohne messbaren Erfolg. Das wird sich nun ändern. Zuletzt hatten wir berichtet… Schleswig-Holsteinisches PPP-Gesetz: es geht voran weiterlesen