Am 20.03.2017 hat das BMWi ein Weißbuch zum Thema „Digitale Plattformen“ präsentiert, das auch für die Akteure der E-Vergabe und insbesondere für Betreiber elektronischer Plattformen in diesem Bereich von Interesse… Weißbuch des BMWi zu digitalen Plattformen weiterlesen
Heft: 04
ÖPP: Ausbau der A 7
Wie das Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur (BMVI) mitteilt, wurde am 17.02.2017 das europaweite Vergabeverfahren für das ÖPP-Projekt auf der Bundesautobahn A 7 zwischen Göttingen und Bockenem beendet. Den… ÖPP: Ausbau der A 7 weiterlesen
Nordrhein-Westfalen: Verordnung Tariftreue- und Vergabegesetz in Kraft getreten
In NRW ist die „Verordnung zur Durchführung des Tariftreue- und Vergabegesetzes Nordrhein-Westfalen (Verordnung Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen – RVO TVgG NRW) vom 21.02.2017 verkündet worden (vgl. GVBl. Nr. 10 vom… Nordrhein-Westfalen: Verordnung Tariftreue- und Vergabegesetz in Kraft getreten weiterlesen
EU-Studie zur „strategischen Nutzung“ der Vergabe
Kürzlich wurden wir auf eine weniger bekannte, bereits im Dezember 2015 erarbeitete Studie zur strategischen Nutzung des öffentlichen Auftragswesens zur Unterstützung von Umwelt- Sozial- und Innovationspolitiken aufmerksam. Die Studie, die… EU-Studie zur „strategischen Nutzung“ der Vergabe weiterlesen
Jahresberichte der Kommission für 2016
Am 15.03.2017 hat die Kommission den Gesamtbericht über die Tätigkeiten der EU im Jahre 2016 veröffentlicht. Der Bericht gibt einen Überblick über die zahlreichen Politikfelder und Einzelaktivitäten der Kommission im… Jahresberichte der Kommission für 2016 weiterlesen
Erklärung von Rom zur Zukunft der EU
Am 25.03.2017, anlässlich des EU-Gipfels zur Feier des 60. Jahrestags der Unterzeichnung der Römischen Verträge, haben die Staats- und Regierungschefs der nach dem Brexit verbleibenden 27 EU-Mitgliedstaaten und die Präsidenten… Erklärung von Rom zur Zukunft der EU weiterlesen
Entschließung des EP zur Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Am 16.03.2017 hat das Europäische Parlament eine umfangreiche Entschließung*) verabschiedet, die auf eine verstärkte Zusammenarbeit der EU-Mitgliedstaaten im Bereich der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik einschließlich der Beschaffung abzielt. Der genaue Titel… Entschließung des EP zur Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik weiterlesen
EU-Investitionsinitiative: Bereits 177 Mrd. Euro Gesamtinvestitionen ausgelöst
Am 13.03.2017 hat die Kommission mitgeteilt, dass die von EU-Kommissionspräsident Juncker lancierte und inzwischen erweiterte EU-Investitionsoffensive mittlerweile bereits mehr als 177 Mrd. Euro an Gesamtinvestitionen angeschoben habe. Damit sei bereits… EU-Investitionsinitiative: Bereits 177 Mrd. Euro Gesamtinvestitionen ausgelöst weiterlesen
EU-Beihilfenanzeiger für 2016 veröffentlicht
Am 15.03.2017 hat die Kommission den „Beihilfenanzeiger“ für das Jahr 2016 vorgestellt, der angesichts diverser Bezüge zwischen dem EU-Vergabe- und Beihilfenrecht auch für etliche Akteure im Bereich des Vergaberechts von… EU-Beihilfenanzeiger für 2016 veröffentlicht weiterlesen
Brexit: UK übermittelt EU-Austrittsmitteilung – generelle und vergabespezifische Folgen
Austrittsmitteilung von Premierministerin May Am 29.03.2017 ist EU-Ratspräsident Donald Tusk die von der britischen Premierministerin Theresa May unterzeichnete offizielle Mitteilung des beabsichtigten Austritts des Vereinigten Königreiches aus der EU gemäß… Brexit: UK übermittelt EU-Austrittsmitteilung – generelle und vergabespezifische Folgen weiterlesen