Über die Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts (Vergaberechtsmodernisierungsverordnung) wurde zuletzt in der Monatsinfo 02/16, S. 42 f., berichtet. Inzwischen hat sie den Bundestag ohne Änderungen passiert (vgl. Protokoll als BT-Drs.… Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts passiert Bundestag weiterlesen
Heft: 03
DVA: Erster Abschnitt der VOB/A wird auf Änderungsbedarf geprüft
Der Hauptausschuss Allgemeines des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses für Bauleistungen hat beschlossen, eine Arbeitsgruppe einzusetzen. Aufgabe der Arbeitsgruppe ist es, die Regelungen des ersten Abschnitts der VOB/A im Anschluss an… DVA: Erster Abschnitt der VOB/A wird auf Änderungsbedarf geprüft weiterlesen
ÖPP: Startschuss für das ÖPP-Projekt A 94
Wie das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur mitgeteilt hat, hat Bundesverkehrsminister Dobrindt am 08.02.2016 den ersten Spatenstich für das ÖPP-Projekt auf der Bundesautobahn A 94 durchgeführt. Der vierstreifige Neubau des… ÖPP: Startschuss für das ÖPP-Projekt A 94 weiterlesen
Brandenburg: Erhöhung des Mindestlohns verschoben
Im Juni vergangenen Jahres hatte die Brandenburger Mindestlohnkommission empfohlen, die von den Auftragnehmern bei der Ausführung von öffentlichen Aufträgen im Land Brandenburg einzuhaltende Lohnuntergrenze ab 01.01.2016 um 50 Cent auf… Brandenburg: Erhöhung des Mindestlohns verschoben weiterlesen
Brandenburg: Regelungen zur Unterbringung von Asylbewerbern
Wie bereits in mehreren anderen Bundesländern gelten auch in Brandenburg vergaberechtliche Sonderregelungen im Zusammenhang mit der Unterbringung von Asylbewerbern. Darauf hat das Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes… Brandenburg: Regelungen zur Unterbringung von Asylbewerbern weiterlesen
Bayern: Liste häufiger Fragen zur Einführung elektronischer Vergabeverfahren durch kommunale Auftraggeber
Die Liste „Die Einführung elektronischer Vergabeverfahren durch kommunale Auftraggeber in Bayern – Häufige Fragen & Antworten“ mit Stand Januar 2016 gibt anhand von 20 Fragen einen Überblick über wesentliche Aspekte… Bayern: Liste häufiger Fragen zur Einführung elektronischer Vergabeverfahren durch kommunale Auftraggeber weiterlesen
Hamburg: Leitfaden „Umweltverträgliche Beschaffung“
Der „Leitfaden für umweltverträgliche Beschaffung der Freien und Hansestadt Hamburg“ („Umweltleitfaden“, Stand Januar 2016) wurde von der Behörde für Umwelt und Energie herausgegeben. Mit Senatsbeschluss vom 19.01.2016 ist der Umweltleitfaden… Hamburg: Leitfaden „Umweltverträgliche Beschaffung“ weiterlesen
Schleswig-Holstein: Leitfaden zum erleichterten Bauen von Unterkünften
Um den Bau von Wohnungen und Einrichtungen, die der dezentralen Unterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden als Erst- oder Gemeinschaftsunterkunft dienen, zu beschleunigen und effizient zu gestalten und darüber hinaus die… Schleswig-Holstein: Leitfaden zum erleichterten Bauen von Unterkünften weiterlesen
Jahresberichte des EU-Rechnungshofes für 2014
Bereits Ende 2015 wurden die insgesamt 315 Seiten umfassenden Jahresberichte des Europäischen Rechnungshofes für das Haushaltsjahr 2014 veröffentlicht. Dabei handelt es sich zum einen um den 38. Jahresbericht über die… Jahresberichte des EU-Rechnungshofes für 2014 weiterlesen
Länderbericht Deutschland 2016 mit Vergabethemen
Am 26.02.2016 hat die Kommission ihren Länderbericht 2016 für Deutschland veröffentlicht. Der Bericht steht im Kontext des so genannten „Europäischen Semesters“, d. h. der Abstimmung der Wirtschafts- und Fiskalpolitik der… Länderbericht Deutschland 2016 mit Vergabethemen weiterlesen