Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). EuGH, C-355/15 vom 21.12.2016 Amtlicher Leitsatz: Art. 1 Abs. 3 der Richtlinie 89/665/EWG des Rates vom… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 03/2017 weiterlesen
Heft: 03
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 03/2017
Hinweise: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen mit einem Sternchen versehen. Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 03/2017 weiterlesen
Rechten/Röbke: Basiswissen Vergaberecht
Die Autoren stellen die wesentlichen Grundzüge des Vergaberechts dar. Nach einer Darstellung der Grundlagen des Vergaberechts und der leitenden Grundprinzipien werden Grundbegriffe und Anwendungsbereich erläutert. Zuerst werden der subjektive Anwendungsbereich… Rechten/Röbke: Basiswissen Vergaberecht weiterlesen
Monatsinfo 03/2016
– Inhalt und pdf-Download
Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts verkündet und teilweise in Kraft getreten
Das „Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts (Vergaberechtsmodernisierungsgesetz VergRModG)“ vom 17.02.2015 ist am 23.02.2016 im Bundesgesetzblatt verkündet worden (vgl. BGBl. Teil I Nr. 8 vom 23.02.2016, S. 203 bis 232). Dem… Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts verkündet und teilweise in Kraft getreten weiterlesen
Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts passiert Bundestag
Über die Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts (Vergaberechtsmodernisierungsverordnung) wurde zuletzt in der Monatsinfo 02/16, S. 42 f., berichtet. Inzwischen hat sie den Bundestag ohne Änderungen passiert (vgl. Protokoll als BT-Drs.… Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts passiert Bundestag weiterlesen
DVA: Erster Abschnitt der VOB/A wird auf Änderungsbedarf geprüft
Der Hauptausschuss Allgemeines des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses für Bauleistungen hat beschlossen, eine Arbeitsgruppe einzusetzen. Aufgabe der Arbeitsgruppe ist es, die Regelungen des ersten Abschnitts der VOB/A im Anschluss an… DVA: Erster Abschnitt der VOB/A wird auf Änderungsbedarf geprüft weiterlesen
ÖPP: Startschuss für das ÖPP-Projekt A 94
Wie das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur mitgeteilt hat, hat Bundesverkehrsminister Dobrindt am 08.02.2016 den ersten Spatenstich für das ÖPP-Projekt auf der Bundesautobahn A 94 durchgeführt. Der vierstreifige Neubau des… ÖPP: Startschuss für das ÖPP-Projekt A 94 weiterlesen
Brandenburg: Erhöhung des Mindestlohns verschoben
Im Juni vergangenen Jahres hatte die Brandenburger Mindestlohnkommission empfohlen, die von den Auftragnehmern bei der Ausführung von öffentlichen Aufträgen im Land Brandenburg einzuhaltende Lohnuntergrenze ab 01.01.2016 um 50 Cent auf… Brandenburg: Erhöhung des Mindestlohns verschoben weiterlesen
Brandenburg: Regelungen zur Unterbringung von Asylbewerbern
Wie bereits in mehreren anderen Bundesländern gelten auch in Brandenburg vergaberechtliche Sonderregelungen im Zusammenhang mit der Unterbringung von Asylbewerbern. Darauf hat das Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes… Brandenburg: Regelungen zur Unterbringung von Asylbewerbern weiterlesen