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Beschaffungskonferenz 2017 vom 28.-29.09.2017 in Berlin
Die von der Wegweiser GmbH durchgeführte Beschaffungskonferenz (28. und 29. September, Hotel de Rome, Berlin) bietet eine gute Möglichkeit, sich in einem ansprechenden Ambiente mit zahlreichen Entscheidern und Praktikern aus… Beschaffungskonferenz 2017 vom 28.-29.09.2017 in Berlin weiterlesen
Basisschulungen vom 24./25. Oktober in Stuttgart, vom 23./24. November in Hamburg, vom 05./06. Dezember in Berlin
Die Basisschulung wendet sich an Personen, die bisher wenig oder gar keine Berührung mit dem Vergaberecht hatten und einen Überblick über das Vergaberecht und seine Anwendung bekommen wollen. Vorkenntnisse sind… Basisschulungen vom 24./25. Oktober in Stuttgart, vom 23./24. November in Hamburg, vom 05./06. Dezember in Berlin weiterlesen
Bericht vom Treffen der Regionalgruppe Nordrhein-Westfalen am 12.07.2017
Am 12.07.2017 traf sich die Regionalgruppe Nordrhein-Westfalen. Gastgeber war die Kanzlei Beiten Burkhardt, Düsseldorf. Herr Vorsitzender Richter des Vergabesenats Düsseldorf, Heinz-Peter Dicks trug zum Thema: „Rechtsprechung zu Schulnoten“ vor. Er… Bericht vom Treffen der Regionalgruppe Nordrhein-Westfalen am 12.07.2017 weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 08-09/2017
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). OLG Koblenz, Verg 1/17 vom 28.06.17 Amtlicher Leitsatz: Auch bei einer Teillosvergabe kann Unwirtschaftlichkeit im Sinne… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 08-09/2017 weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 08-09/2017
Hinweise: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen mit einem Sternchen versehen. Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 08-09/2017 weiterlesen
Willenbruch/Wieddekind (Hrsg.): Vergaberecht – Kompaktkommentar
Eine grundlegende Strukturänderung hat dieser Kompaktkommentar zum gesamten aktuellen Vergaberecht in der 4. Auflage 2017 erfahren, die die 3. Auflage 2013 ablöst (s. Monatsinfo 06/14, S. 220). Darstellung und Erläuterung… Willenbruch/Wieddekind (Hrsg.): Vergaberecht – Kompaktkommentar weiterlesen
Greb/Müller (Hrsg.): Kommentar zum Sektorenvergaberecht
Die 2. Auflage 2017 dieses Kommentars unter dem neuen Titel spiegelt die seitherige Entwicklung, Änderung und Erweiterung dieses Rechtsgebiets gegenüber der 1. Auflage 2010 „Kommentar zur SektVO“ wieder. Nach wie… Greb/Müller (Hrsg.): Kommentar zum Sektorenvergaberecht weiterlesen
Kamann/Ohlhoff/Völcker (Hrsg.): Europäisches Kartellverfahrens- und Kartellprozessrecht
Das im Mai 2017 neu erschienene Handbuch Kartellverfahren und Kartellprozess widmet sich dem formellen Kartellrecht, insbesondere dem deutschen und europäischen Kartellverfahrensrecht sowie dem Kartellzivilrecht unter Berücksichtigung der jeweiligen Behördenpraxis. Das… Kamann/Ohlhoff/Völcker (Hrsg.): Europäisches Kartellverfahrens- und Kartellprozessrecht weiterlesen
Monatsinfo 07/2017
– Inhalt und pdf-Download
Gesetzentwurf zur Einführung eines Wettbewerbsregisters – 2. Durchgang Bundesrat
Wie zuletzt berichtet (vgl. dazu Monatsinfo 06/17, S. 229 ff.), ist der Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Wettbewerbsregisters vom Plenum des Bundestags am 01.06.2017 in zweiter und dritter Beratung… Gesetzentwurf zur Einführung eines Wettbewerbsregisters – 2. Durchgang Bundesrat weiterlesen
Vergabepraxis im Schienenpersonennahverkehr seit 2002
Aus dem „Bericht der Bundesregierung zur Vergabepraxis im Schienenpersonennahverkehr nach der Änderung der Vergabeverordnung vom 01.12.2002“ (vgl. Unterrichtung durch die Bundesregierung als BT-Drs. 18/12711 vom 07.06.2017) geht hervor, dass die… Vergabepraxis im Schienenpersonennahverkehr seit 2002 weiterlesen
UBA: Arbeitshilfe „Beschaffung von Ökostrom“ herausgegeben
Die Beschaffung von Ökostrom folgt dem Leitprinzip einer nachhaltigen Entwicklung, das sich auch im Verwaltungshandeln widerspiegeln muss. Entsprechend sieht das Maßnahmenprogramm „Nachhaltigkeit“ der Bundesregierung vom 30.03.2015 vor, den Ökostrombezug (verstanden… UBA: Arbeitshilfe „Beschaffung von Ökostrom“ herausgegeben weiterlesen
Berlin: Anhebung des vergaberechtlichen Mindestentgelts beschlossen
Der Senat hat am 20.06.2017 eine Verordnung beschlossen, die eine Anhebung des vergaberechtlichen Mindestentgelts nach § 1 Abs. 4 Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz (BerlAVG) vorsieht. Damit steigt der derzeitige vergaberechtliche… Berlin: Anhebung des vergaberechtlichen Mindestentgelts beschlossen weiterlesen
Brandenburg: Leitfaden zur Ausschreibung von Recyclingbaustoffen erschienen
Mineralische Recyclingbaustoffe (RC‐Baustoffe) werden als Baumaterial eingesetzt, um den Abbau von natürlichen Ressourcen, u.a. von Kiesen und Splitten und die damit verbundenen Belastungen für die Umwelt zu verringern. Um den… Brandenburg: Leitfaden zur Ausschreibung von Recyclingbaustoffen erschienen weiterlesen
Hamburg: Entwurf zur Änderung des Hamburgischen Vergabegesetzes
Der Hamburgische Senat hat die Bürgerschaft gebeten, den „Entwurf eines dritten Gesetzes zur Änderung des Hamburgischen Vergabegesetzes“ zu beschließen (vgl. Mitteilung des Senats an die Bürgerschaft als LT-Drs. 21/9029 vom… Hamburg: Entwurf zur Änderung des Hamburgischen Vergabegesetzes weiterlesen
Nordrhein-Westfalen: Beschaffungsrelevante Aussagen im Koalitionsvertrag
In Nordrhein-Westfalen haben CDU und FDP ihren 121-seitigen „Koalitionsvertrag für Nordrhein-Westfalen 2017-2022 vorgelegt. Die CDU NRW hatte den Vertrag zuvor auf einem außerordentlichen Landesparteitag am 24.06.2017 beschlossen, während die Mitglieder… Nordrhein-Westfalen: Beschaffungsrelevante Aussagen im Koalitionsvertrag weiterlesen
Schleswig-Holstein: Beschaffungsrelevante Aussagen im Koalitionsvertrag
In Schleswig-Holstein hat die Koalition aus CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP am 27.06.2017 den 115-seitigen Koalitionsvertrag „Das Ziel verbindet. Weltoffen – wirtschaftlich wie ökologisch stark – menschlich“ für die… Schleswig-Holstein: Beschaffungsrelevante Aussagen im Koalitionsvertrag weiterlesen
Macron fordert „Buy European Act” zum öffentlichen Auftragswesen
Mitte Mai 2017 hat der neue französische Präsident Emmanuel Macron im Kontext seiner Vorschläge zur Stärkung und Neuausrichtung der EU die Schaffung eines „Buy European Act” gefordert. Danach sollen öffentliche… Macron fordert „Buy European Act” zum öffentlichen Auftragswesen weiterlesen
Angebot kostenloser Assistenz bei „Innovative Procurement“– Projekten im IKT-Sektor – Ende der Bewerbungsfrist: 15.09.2017
Anfang Juli 2017 hat die Kommission auf die Möglichkeit einer Bewerbung um kostenlose Assistenz bei von öffentlichen Beschaffern durchgeführten „Innovation Procurement“-Projekten aufmerksam gemacht. Die Kommission teilt insoweit mit, dass die… Angebot kostenloser Assistenz bei „Innovative Procurement“– Projekten im IKT-Sektor – Ende der Bewerbungsfrist: 15.09.2017 weiterlesen
Möglichkeit des Vorschlags neuer Projekte zur vorkommerziellen Beschaffung im Bereich Sicherheit – Fristende: 24.08.2017
Anfang Juli 2017 hat die Kommission auf die Möglichkeit aufmerksam gemacht, Vorschläge für neue PCP-Projekte im Bereich „Sicherheit“ im Kontext des laufenden EU-Forschungs-rahmenprogramms „Horizont 2020“ einzureichen. Im Einzelnen geht es… Möglichkeit des Vorschlags neuer Projekte zur vorkommerziellen Beschaffung im Bereich Sicherheit – Fristende: 24.08.2017 weiterlesen
Prioritäten der estnischen EU-Ratspräsidentschaft
Am 01.07.2017 hat Estland die Ratspräsidentschaft von Malta übernommen. Nachdem das Vereinigte Königreich angesichts des Brexit auf die Wahrnehmung der Präsidentschaft in diesem Zeitraum verzichtet hatte, haben sich die EU-Mitgliedstaaten… Prioritäten der estnischen EU-Ratspräsidentschaft weiterlesen
Programm der neuen EU-Trio-Präsidentschaft Estlands, Bulgariens und Österreichs
Am 01.07.2017 hat – zeitgleich mit dem Auftakt der estnischen Ratspräsidentschaft – auch eine neue Trio-Ratspräsidentschaft für den Zeitraum vom 01.07.2017 bis zum 31.12.2018 begonnen. Diese besteht aus den drei… Programm der neuen EU-Trio-Präsidentschaft Estlands, Bulgariens und Österreichs weiterlesen
Reflexionspapier der Kommission zur Zukunft der Europäischen Verteidigung
Am 07.06.2017 hat die Kommission das bereits angekündigte Reflexionspapier zur Zukunft der europäischen Verteidigung vorgelegt, das auch für die künftige Beschaffungspolitik in diesem Bereich von grundlegender Bedeutung ist. Mit dem… Reflexionspapier der Kommission zur Zukunft der Europäischen Verteidigung weiterlesen
Neuer EU-Verteidigungsfonds
Am 07.06.2017 hat die Kommission den von ihr bereits angekündigten EU-Verteidigungsfonds mit einem in Aussicht gestellten Volumen von rund 5,5 Mrd. Euro pro Jahr ins Leben gerufen. Dies erfolgte mittels… Neuer EU-Verteidigungsfonds weiterlesen
Vorschläge der Kommission für EU-Verkehrsinvestitionen von rund 2,7 Mrd. Euro
Am 23.06.2017 hat die Kommission für 152 zentrale europäische Verkehrsprojekte Investitionen in Höhe von insgesamt 2,7 Mrd. Euro vorgeschlagen. Der größte Teil der Investitionen wird für den Ausbau des europäischen… Vorschläge der Kommission für EU-Verkehrsinvestitionen von rund 2,7 Mrd. Euro weiterlesen