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Empfehlungen der Hochrangigen Expertengruppe zur künftigen EU-Forschungspolitik
Am 03.07.2017 hat die von der Kommission eingesetzte „Hochrangige Expertengruppe zur Zukunft der EU-Forschungspolitik“ ihre Empfehlungen zur künftigen Gestaltung der EU-Forschungspolitik*) im Rahmen einer groß angelegten EU-Konferenz zu Forschung und… Empfehlungen der Hochrangigen Expertengruppe zur künftigen EU-Forschungspolitik weiterlesen
Brexit-Verhandlungen gestartet
Am 19.06.2017 sind die Brexit-Verhandlungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich aufgenommen worden. Der Verhandlungsstart erfolgte damit rund ein Jahr nach dem Referendum, in dem eine knappe Mehrheit für… Brexit-Verhandlungen gestartet weiterlesen
Handelsabkommen EU-Japan: Grundsatzeinigung erzielt
Am 06.07.2017 haben die EU und Japan eine grundsätzliche Einigung über die wesentlichen Elemente eines neuen bilateralen Handelsabkommens (sog. „Wirtschaftspartnerschaftsabkommen“) erzielt, das sich auch auf das öffentliche Auftragswesen bezieht. Nach… Handelsabkommen EU-Japan: Grundsatzeinigung erzielt weiterlesen
B20-Empfehlungen für die G20 unter deutscher Präsidentschaft
Am 03.05.2017 haben die B20 im Rahmen des B20-Gipfels in Berlin von ihnen erarbeitete Empfehlungen an die G20 an Bundeskanzlerin Merkel übergeben. In dem Papier geben die B20, die als… B20-Empfehlungen für die G20 unter deutscher Präsidentschaft weiterlesen
forum vergabe app
Man sitzt in der S-Bahn oder im Zug, blättert in einer vergaberechtlichen Zeitung – und will den Text einer vergaberechtlichen Norm nachschlagen. Und stellt fest, dass man natürlich wieder keine… forum vergabe app weiterlesen
Basisschulungen Vergaberecht 07/2017
13./14. September in Berlin 24./25. Oktober in Stuttgart 23./24. November in Hamburg 05./06. Dezember in Berlin Die Basisschulung wendet sich an Personen, die bisher wenig oder gar keine Berührung mit… Basisschulungen Vergaberecht 07/2017 weiterlesen
Durchgeführte Veranstaltungen: VergabeFIT 2017 – Vergaberecht vertieft – aktuell – praxisgerecht (Dresden)
Nach der Überarbeitung des Oberschwellenvergaberechts und der VOB/A in 2016 wurde Anfang 2017 für die Vergabe von Liefer- und Dienstleistungsaufträgen die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) veröffentlicht. Die bisherigen Entwicklungen, der Stand des… Durchgeführte Veranstaltungen: VergabeFIT 2017 – Vergaberecht vertieft – aktuell – praxisgerecht (Dresden) weiterlesen
Durchgeführte Veranstaltungen: Online-Seminar zur UVgO am 13.06.2017
Am 13.06.2017 hat das forum vergabe sein erstes Online-Seminar, also eine reine Online-Information, durchgeführt. Herr Prof. Dr. von Wietersheim, Geschäftsführer forum vergabe e.V., hat in die Regelungen der UVgO eingeführt.… Durchgeführte Veranstaltungen: Online-Seminar zur UVgO am 13.06.2017 weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 07/2017
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). OLG Karlsruhe, 15 Verg 2/17 vom 17.03.2017 Nichtamtlicher Leitsatz: Will der Auftraggeber die Eignung eines Bieters… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 07/2017 weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 07/2017
Hinweise: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen mit einem Sternchen versehen. Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 07/2017 weiterlesen
Burgi/Dreher (Hrsg.), 2017: Vergaberecht
Die neue 3. Auflage 2017 dieses Bands aus der Reihe der Beck’schen Großkommentare bringt das Werk auf den aktuellen Stand der Vergaberechtsreform 2016. Die Neuauflage des Kommentars bietet eine umfassende,… Burgi/Dreher (Hrsg.), 2017: Vergaberecht weiterlesen
Plauth: Die Rechtspflicht zur Transparenz im europäisierten Vergaberecht
Begrifflich, inhaltlich, rechtlich – das Transparenzgebot als ein zentraler Grundsatz des europäisierten Vergaberechts für öffentliche Aufträge bedeutet für die Anwender häufig Unsicherheit und Zweifel, ob und wie sie ihren Verpflichtungen… Plauth: Die Rechtspflicht zur Transparenz im europäisierten Vergaberecht weiterlesen
Monatsinfo 06/2017
– Inhalt und pdf-Download
Auf dem Weg zur UVgO: Änderung von HGrG und BHO beschlossen
In seiner Sitzung vom 01.06.2017 hat der Bundestag die Änderung von HGrG und BHO beschlossen. Die Änderungen sind vorgesehen als Voraussetzung für die Einführung der UVgO, weil diese anders als… Auf dem Weg zur UVgO: Änderung von HGrG und BHO beschlossen weiterlesen
Einführung eines Wettbewerbsregisters – Stellungnahme Bundesrat, Gegenäußerung Bundesregierung, Beschluss des Bundestags
Wie zuletzt berichtet (vgl. dazu zuletzt Monatsinfo 05/17, S. 180 f.), ist der Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Wettbewerbsregisters im Bundesrat an den Wirtschaftsausschuss, den Finanzausschuss, den Ausschuss für… Einführung eines Wettbewerbsregisters – Stellungnahme Bundesrat, Gegenäußerung Bundesregierung, Beschluss des Bundestags weiterlesen
Stärkere Angleichung der Ausschreibung von Sammelleistungen an das Vergaberecht
Die Ausschreibung von Sammelleistungen (restentleerte Verpackungen) durch die dualen Systeme soll stärker an das Vergaberecht angeglichen werden. Dadurch soll ein transparentes Bieterverfahren sichergestellt werden, das allen interessierten Bietern gleiche Chancen… Stärkere Angleichung der Ausschreibung von Sammelleistungen an das Vergaberecht weiterlesen
BMUB: Erlass zur Auslegung des reformierten Vergaberechts
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) gibt für den Bereich Bundeshochbau Hinweise zu einzelnen Auslegungsfragen, die sich mittlerweile aus dem reformierten Vergaberecht für die Vergabe von Bauleistungen… BMUB: Erlass zur Auslegung des reformierten Vergaberechts weiterlesen
BMUB: Erlass zur Reform des Bauvertragsrechts im BGB und zur Anwendung der VOB/B
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) hat das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung sowie die Bundesverwaltungen der Länder für den Bereich Bundeshochbau auf die Reform des Bauvertragsrechts… BMUB: Erlass zur Reform des Bauvertragsrechts im BGB und zur Anwendung der VOB/B weiterlesen
DVA: Aktualisierung der VOB/B angekündigt, Arbeitsgruppe eingesetzt
Wie der Deutsche Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) mitgeteilt hat, hat der Vorstand des DVA unter Vorsitz des Bundesbauministeriums auf seiner Sitzung am 24.04.2017 einstimmig beschlossen, die VOB/B unter… DVA: Aktualisierung der VOB/B angekündigt, Arbeitsgruppe eingesetzt weiterlesen
Errichtung einer Infrastrukturgesellschaft
Wir hatten über den Beschluss der Bundesregierung zum „Gesetz zur Errichtung einer Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen (Infrastrukturgesellschaftserrichtungsgesetz – InfrGG)“ sowie über parlamentarische Anfragen und Stellungnahmen hierzu berichtet. Auch… Errichtung einer Infrastrukturgesellschaft weiterlesen
Kleine Anfrage zur Infrastrukturgesellschaft des Bundes und Privatisierungsschranke
Am 01. und 02.07.2017 haben Bundestag und Bundesrat als Teil des Gesetzespaketes zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleiches auch das Gesetz zur Errichtung einer Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen (Infrastrukturgesellschaftserrichtungsgesetz… Kleine Anfrage zur Infrastrukturgesellschaft des Bundes und Privatisierungsschranke weiterlesen
Nordrhein-Westfalen: Abschaffung des Tariftreue- und Vergabegesetzes angekündigt
Gerade erst verkündet und in Kraft getreten (vgl. Monatsinfo 03/17, S. 94), wird das novellierte „Gesetz über die Sicherung von Tariftreue und Sozialstandards sowie fairen Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher… Nordrhein-Westfalen: Abschaffung des Tariftreue- und Vergabegesetzes angekündigt weiterlesen
Saarland: Beschaffungsrelevante Aussagen im Koalitionsvertrag
Im Saarland hat die Koalition aus CDU Saar und SPD Saar am 16.05.2017 den 154-seitigen Koalitionsvertrag „Für die Zukunft unseres Landes. Solide wirtschaften – mutig gestalten – mehr investieren.“ für… Saarland: Beschaffungsrelevante Aussagen im Koalitionsvertrag weiterlesen
Überprüfung der EEE – Einstellung des EEE-Dienstes
Die europäische Kommission hat sich in einem Bericht an das europäische Parlament und den Rat mit der praktischen Anwendung der Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung (EEE) befasst („Bericht der Kommission an das… Überprüfung der EEE – Einstellung des EEE-Dienstes weiterlesen
Länderspezifische Empfehlungen der Kommission für 2017
Am 22.05.2017 hat die Kommission ihre „Länderspezifischen Empfehlungen“ für 2017 vorgelegt, in denen sie den Mitgliedstaaten wirtschaftspolitische Maßnahmen für die kommenden 12 bis 18 Monate anrät. Die dabei vorgelegten Dokumente… Länderspezifische Empfehlungen der Kommission für 2017 weiterlesen