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Durchgeführte Veranstaltungen: Doktorandenkolloquium des forum vergabe e.V. – November 2017
Am 02./03.11.2017 fand in den Räumen der Forschungsstelle für Vergaberecht und Verwaltungskooperationen der Ludwig-Maximilians-Universität München das erste Doktorandenkolloquium Vergaberecht des forum vergabe e.V. statt. Das Kolloquium wurde ins Leben gerufen… Durchgeführte Veranstaltungen: Doktorandenkolloquium des forum vergabe e.V. – November 2017 weiterlesen
Regionalgruppen: Treffen der Regionalgruppe Bayern am 11.01.2018 in München
Die Regionalgruppe Bayern trifft sich das nächste Mal am 11.01.2018. Das Treffen wird in den Räumen der Ludwig-Maximilians-Universität stattfinden. Herr Rechtsanwalt Bernhard Stolz (Kanzlei Kraus Sienz & Partner) wird die… Regionalgruppen: Treffen der Regionalgruppe Bayern am 11.01.2018 in München weiterlesen
Bericht vom Treffen der Regionalgruppe Baden-Württemberg am 26.10.2017
Die Regionalgruppe Baden-Württemberg hat sich am 26.10.2017 getroffen. Die Regionalgruppe Baden-Württemberg wird geleitet von Frau Rechtsanwältin Dr. Bergmann (Dolde Mayen & Partner), Herrn Rechtsanwalt Dr. Hübner (Haver & Mailänder) und… Bericht vom Treffen der Regionalgruppe Baden-Württemberg am 26.10.2017 weiterlesen
Regionalgruppen: Bericht vom Treffen der Regionalgruppe Mecklenburg-Vorpommern am 09.11.2017 in Rostock
In den Räumen des Rathauses der Hansestadt Rostock traf sich die Regionalgruppe Mecklenburg-Vorpommern zu ihrem bisher 8. Regionalgruppentreffen. Herr Wenzel, Richter am OLG Rostock, erläuterte aktuelle Entscheidungen des Vergabesenates. Im… Regionalgruppen: Bericht vom Treffen der Regionalgruppe Mecklenburg-Vorpommern am 09.11.2017 in Rostock weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 12/2017
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). VK Thüringen, 250-4004-6659/2017-E-034-WE vom 20.09.2017 Nichtamtlicher Leitsatz: Die inhaltliche Nachbesserung eines Teilnahmeantrages, in diesem Fall durch… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 12/2017 weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 12/2017
Hinweise: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen mit einem Sternchen versehen. Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 12/2017 weiterlesen
Gabriel/Krohn/Neun (Hrsg.):Handbuch Vergaberecht
Die Erstausgabe 2014 dieses umfassenden Handbuchs des gesamten Vergaberechts (s. Monatsinfo 11/14, S. 379) hat in der jetzt vorliegenden 2. Auflage 2017 eine vollständige inhaltliche Überarbeitung erfahren, um das Werk… Gabriel/Krohn/Neun (Hrsg.):Handbuch Vergaberecht weiterlesen
Müller-Wrede (Hrsg.):VgV/UVgO einschließlich VergStatVO – Kommentar
Der Nachfolger in 5. Auflage August 2017 des bewährten Standardwerks des Herausgebers zur VOL/A erforderte die völlige Neubearbeitung der 4. Auflage. Die Ablösung des zweiten Abschnitts der VOL/A und der… Müller-Wrede (Hrsg.):VgV/UVgO einschließlich VergStatVO – Kommentar weiterlesen
Monatsinfo 11/2017
– Inhalt und pdf-Download
Bundeskartellamt richtet Aufbaustab für Wettbewerbsregister ein
Nach dem Wettbewerbsregistergesetz soll das einzurichtende Register beim Bundeskartellamt geführt werden. Als Schritt zum Aufbau einer hierfür verantwortlichen Abteilung, hat das Bundeskartellamt einen Aufbaustab eingerichtet. Das Bundeskartellamt hat außerdem angekündigt,… Bundeskartellamt richtet Aufbaustab für Wettbewerbsregister ein weiterlesen
BMVI: Allgemeines Rundschreiben Straßenbau zur Einführung der UVgO
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat für den Bereich Straßenbau darauf hingewiesen, dass die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) zum 02.09.2017 in Kraft getreten ist und seither den 1. Abschnitt… BMVI: Allgemeines Rundschreiben Straßenbau zur Einführung der UVgO weiterlesen
Leitfaden zum Gemeinsamen Erlass zur Beschaffung von Holzprodukten
Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL), das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit haben… Leitfaden zum Gemeinsamen Erlass zur Beschaffung von Holzprodukten weiterlesen
Endbericht Zukunft Bau – „Belohnung“von Optimierungsvorschlägen des Bieters im Vergabeverfahren
Im Rahmen des Forschungsprogramms „Zukunft Bau“ hat das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) den Endbericht „Zukunft Bau – „Belohnung“ von Optimierungsvorschlägen… Endbericht Zukunft Bau – „Belohnung“von Optimierungsvorschlägen des Bieters im Vergabeverfahren weiterlesen
Mecklenburg-Vorpommern: Entwurf eines Tariftreue- und Vergabegesetzes zurückgezogen
Zum „Entwurf eines Gesetzes über die Sicherung von Tariftreue und Mindestarbeitsbedingungen sowie fairen Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (Tariftreue- und Vergabegesetz Mecklenburg-Vorpommern – TVgG M-V)“ der Fraktion Die Linke… Mecklenburg-Vorpommern: Entwurf eines Tariftreue- und Vergabegesetzes zurückgezogen weiterlesen
Schleswig-Holstein: Gesetzentwurf zur Änderung des Tariftreue- und Vergabegesetzes in Ausschussberatung
Der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) hatte wie berichtet (vgl. Monatsinfo 08-09/17, S. 327) einen „Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Sicherung von Tariftreue und Sozialstandards sowie fairen Wettbewerb bei der… Schleswig-Holstein: Gesetzentwurf zur Änderung des Tariftreue- und Vergabegesetzes in Ausschussberatung weiterlesen
NRW: Antrag zur Erhaltung des Tariftreue- und Vergabegesetzes NRW abgelehnt
In Nordrhein-Westfalen geht das Tauziehen um die Zukunft des Tariftreue- und Vergabegesetzes NRW weiter. Während die Regierungskoalition das Gesetz zumindest entschlacken will, will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Tariftreue-… NRW: Antrag zur Erhaltung des Tariftreue- und Vergabegesetzes NRW abgelehnt weiterlesen
Innovation Procurement: Hinweise auf neue Fördermittel und EU-Veranstaltung zu Projekten im Gesundheitssektor
Hinweise auf Fördermittel für „Innovation procurements“ im Rahmen des EU-Forschungsprogramms „Horizon 2020“ für 2018/19 Ende Oktober 2017 hat die Kommission Hinweise auf Themen, Budgets und Fristen bezüglich der Fördermittel für… Innovation Procurement: Hinweise auf neue Fördermittel und EU-Veranstaltung zu Projekten im Gesundheitssektor weiterlesen
EU-Veranstaltung zu Fördermöglichkeiten für „Innovation Procurement“ im Gesundheitssektor
Ende Oktober 2017 hat Kommission auf eine von ihr unterstützte Veranstaltung zu Fördermöglichkeiten bezüglich „Innovation Procurement“-Projekten im Gesundheitssektor am 07./08.12.2017 in Brüssel aufmerksam gemacht. Vorgesehen ist ein „Health Open Info… EU-Veranstaltung zu Fördermöglichkeiten für „Innovation Procurement“ im Gesundheitssektor weiterlesen
Arbeitsprogramm der Kommission für 2018
Am 24.10.2017 hat die Kommission ihr Arbeitsprogramm für 2018*) präsentiert. Es trägt den Untertitel: „Agenda für ein enger vereintes, stärkeres und demokratischeres Europa“. Das vorgesehene Programm soll dem Abschluss der… Arbeitsprogramm der Kommission für 2018 weiterlesen
Europäischer Rat bekräftigt verstärkte Zusammenarbeit und gemeinsame Beschaffung bei Sicherheit und Verteidigung
Mit den Schlussfolgerungen zum Europäischen Rat vom 19.10.2017 signalisieren die Staats- und Regierungschefs der EU sehr deutlich Unterstützung für eine künftig intensivere Zusammenarbeit der nach dem Brexit verbleibenden 27 EU-Mitgliedstaaten… Europäischer Rat bekräftigt verstärkte Zusammenarbeit und gemeinsame Beschaffung bei Sicherheit und Verteidigung weiterlesen
Kernforderungen des Europäischen Rates zu „Digitales Europa“ und E-Government
Anknüpfend an den „Digital-Gipfel“ vom 29.09.2017 in Tallinn/Estland hat der Europäische Rat in den Schlussfolgerungen zu seiner Tagung vom 19.10.2017*) wichtige Kernforderungen zum Thema „Digitales Europa“ formuliert (s. Abschnitt II,… Kernforderungen des Europäischen Rates zu „Digitales Europa“ und E-Government weiterlesen
Verordnungsvorschlag für den freien Fluss nicht personenbezogener Daten
Am 19.09.2017 hat die Kommission einen Vorschlag für eine neue EU-Verordnung über den freien Fluss nicht personenbezogener Daten in der EU*) vorgelegt. Damit soll erreicht werden, dass nicht personenbezogene Daten… Verordnungsvorschlag für den freien Fluss nicht personenbezogener Daten weiterlesen
Erster Bericht der Kommission zur Überprüfung der Funktionsweise des EU-US-Datenschutzschilds
Am 18.10.2017 hat die Kommission ihren ersten Bericht zur jährlichen Überprüfung der Funktionsweise des EU-US-Datenschutzschilds vorgelegt (zum EU-US-Datenschutzschild vgl. bereits Monatsinfo 08-09/16, S. 330 f.). Der Bericht wird von einem… Erster Bericht der Kommission zur Überprüfung der Funktionsweise des EU-US-Datenschutzschilds weiterlesen
7. Kohäsionsbericht zu Mehrwert und künftiger Ausrichtung der EU-Kohäsionspolitik nach 2020
Am 09.10.2017 hat die Kommission ihren siebten Kohäsionsbericht vorgelegt, der Aufschlüsse über den europäischen Mehrwert und die künftige Ausrichtung der EU-Kohäsionspolitik nach 2020 vermittelt. Der Bericht in vollständiger Fassung liegt… 7. Kohäsionsbericht zu Mehrwert und künftiger Ausrichtung der EU-Kohäsionspolitik nach 2020 weiterlesen
Mitteilung der Kommission zur besseren Zusammenarbeit in EU-Grenzregionen: Neue „Anlaufstelle Grenze“
Am 29.09.2017 hat die Kommission eine Mitteilung zur Stärkung der Zusammenarbeit in EU-Grenzregionen vorgelegt. Die Mitteilung wird von einem Arbeitspapier der Kommission zu näheren Einzelheiten begleitet. Die Mitteilung soll Schwierigkeiten… Mitteilung der Kommission zur besseren Zusammenarbeit in EU-Grenzregionen: Neue „Anlaufstelle Grenze“ weiterlesen