Monatsinfo Recherche / Heftauswahl


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Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (September 2023)

Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). BGH, XIII ZR 14/21 vom 16.05.2023 Amtlicher Leitsatz In dem Verfahren ging es um… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (September 2023) weiterlesen

Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (September 2023)

* EuGH, C-292/21 vom 19.01.2023 [PDF] Konzession für eine öffentliche Dienstleistung Art. 15 der Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12.12.2006 über Dienstleistungen im Binnenmarkt ist dahin… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (September 2023) weiterlesen

Transformation des Vergaberechts: Präsentationen zu den Ergebnissen der schriftlichen Stellungnahmen online verfügbar

Wie berichtet (vgl. zuletzt Monatsinfos 04/23, S. 191 f.) sind über 450 Stellungnahmen zur Transformation des Vergaberechts („Vergabetransformationspaket“) im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) eingegangen und ausgewertet worden. Einen ersten Eindruck… Transformation des Vergaberechts: Präsentationen zu den Ergebnissen der schriftlichen Stellungnahmen online verfügbar weiterlesen

BMVg: Beschleunigung der Beschaffung – Anpassung des Beschaffungsprozesses für militärische Beschaffungen

Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) beschleunigt den Beschaffungsprozess und passt diesen für militärische Beschaffungen an (vgl. Erlass vom 25.04.2023 „Beschleunigung der Beschaffung; Anpassung des Beschaffungsprozesses für militärische Beschaffungen“). Grund sei… BMVg: Beschleunigung der Beschaffung – Anpassung des Beschaffungsprozesses für militärische Beschaffungen weiterlesen

BMDV: Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB) fortgeschrieben

Das Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB), Ausgabe August 2019 (vgl. auch Monatsinfo 10/19, S. 380), ist fortgeschrieben worden. Dies geht aus dem Allgemeinen… BMDV: Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB) fortgeschrieben weiterlesen

BMWSB: Regelungen zum Umgang mit Lieferengpässen und Materialpreissteigerungen aufgrund des Ukrainekrieges zum 30.06.2023 ausgelaufen

Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) hatte in einem befristeten Erlass vom 25.03.2022 für den Bereich der Bundesbauverwaltung aufgrund der teilweise extrem gestiegenen Preise vieler Baustoffe Praxishinweise für… BMWSB: Regelungen zum Umgang mit Lieferengpässen und Materialpreissteigerungen aufgrund des Ukrainekrieges zum 30.06.2023 ausgelaufen weiterlesen

BMDV: Regelungen zum Umgang mit Lieferengpässen und Materialpreissteigerungen aufgrund des Ukrainekrieges zum 30.06.2023 ausgelaufen

Auch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) hatte in seinem Erlass vom 25.03.2022 Praxishinweise für den Umgang mit Lieferengpässen und Preissteigerungen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine… BMDV: Regelungen zum Umgang mit Lieferengpässen und Materialpreissteigerungen aufgrund des Ukrainekrieges zum 30.06.2023 ausgelaufen weiterlesen

Mecklenburg-Vorpommern: Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts – öffentliche Anhörung im Wirtschaftsausschuss

Nachdem die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern ihren „Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts“ in den Landtag eingebracht hatte, wurde der Entwurf in erster Lesung an den Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur, Energie,… Mecklenburg-Vorpommern: Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts – öffentliche Anhörung im Wirtschaftsausschuss weiterlesen

Schleswig-Holstein: Entwurf für Tariftreue- und Vergabegesetz auf der Tagesordnung des Wirtschafts- und Digitalisierungsausschusses

Der Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtags hatte für den 07.06.2023 ein Fachgespräch zum „Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung von Tariftreue und Sozialstandards sowie für fairen Wettbewerb (Tariftreue- und Vergabegesetz… Schleswig-Holstein: Entwurf für Tariftreue- und Vergabegesetz auf der Tagesordnung des Wirtschafts- und Digitalisierungsausschusses weiterlesen

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