Monatsinfo Recherche / Heftauswahl


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Clean Industrial Deal

Am 26.02.2025 hat die EU-Kommission – aufbauend auf dem kürzlich veröffentlichten Kompass für Wettbewerbsfähigkeit vom 29.01.2025 – den sogenannten „Clean Industrial Deal“*) vorgelegt. Die Veröffentlichung erfolgte in der Form einer… Clean Industrial Deal weiterlesen

Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (März 2025)

Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). EuGH, C-578/23 vom 09.01.2025*) Amtlicher Leitsatz Art. 31 Nr. 1 Buchst. b der Richtlinie 2004/18/EG des Europäischen… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (März 2025) weiterlesen

Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (März 2025)

* EuGH, C-684/23 vom 13.02.2025*) Unterbleiben einer Eignungsprüfung Art. 5 Abs.  Unterabs. 3 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23.10.2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (März 2025) weiterlesen

Schrifttum 03/2025

* Delcuvé: SaubFahrzeugBeschG – Kommentar
* Burgi/Dreher/Opitz: Beck’scher Vergaberechtskommentar, Band 2

Rheinland-Pfalz: Ausnahme von der Anwendung des Vergaberechts und Erhöhung der Auftragswertgrenzen

In Rheinland-Pfalz gelten seit 01.01.2025 Ausnahmen von der Anwendung des Haushaltsvergaberechts sowie weiter erhöhte Auftragswertgrenzen. Dies geht aus einem Rundschreiben des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, des Ministeriums… Rheinland-Pfalz: Ausnahme von der Anwendung des Vergaberechts und Erhöhung der Auftragswertgrenzen weiterlesen

Stellungnahme des EWSA: Potenzial der öffentlichen Auftragsvergabe für sozialwirtschaftliche Unternehmen

Am 23.10.2024 hat der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) eine Stellungnahme zum Potenzial der öffentlichen Auftragsvergabe für sozialwirtschaftliche Unternehmen angenommen. Bei dem Dokument, das bisher nur in englischer und französischer… Stellungnahme des EWSA: Potenzial der öffentlichen Auftragsvergabe für sozialwirtschaftliche Unternehmen weiterlesen

Informelles Treffen der EU-Führungsspitzen zu transatlantischen Beziehungen, Wettbewerbsfähigkeit und gemeinsamer Verteidigungsbeschaffung

Am 03.02.2025 sind bei einem informellen Treffen der EU-Führungsspitzen in Brüssel einige aktuell besonders vorrangige Themen der Union erörtert worden. Dies betraf vor allem die transatlantische Partnerschaft, multilaterale Verpflichtungen und… Informelles Treffen der EU-Führungsspitzen zu transatlantischen Beziehungen, Wettbewerbsfähigkeit und gemeinsamer Verteidigungsbeschaffung weiterlesen

Europäischer Verteidigungsfonds: Mehr als 1 Mrd. Euro Förderung für Verteidigungstechnologien

Am 30.01.2025 hat die Kommission mitgeteilt, dass sie Forschungs- und Entwicklungsprojekte im Verteidigungsbereich mit über einer Milliarde Euro unterstützen wird. Dazu hat sie ein entsprechendes Jahresarbeitsprogramm des Europäischen Verteidigungsfonds (EDF)… Europäischer Verteidigungsfonds: Mehr als 1 Mrd. Euro Förderung für Verteidigungstechnologien weiterlesen

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