Am 18.07.2024 ist die EU-Ökodesign-Verordnung in Kraft getreten, die am 23.04.2024 vom Europäischen Parlament und am 27.05.2024 vom Rat der EU verabschiedet worden war und die auch detaillierte Bestimmungen zur… EU-Ökodesign-Verordnung in Kraft getreten weiterlesen
Archive: Monatsinfos
Draghi-Bericht zur Wettbewerbsfähigkeit der EU
Am 09.09.2024 hat die Kommission den bereits seit Längerem erwarteten Bericht des früheren EZB-Chefs und ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten Draghi zur Zukunft der Wettbewerbsfähigkeit der EU veröffentlicht. Der Bericht, den Draghi… Draghi-Bericht zur Wettbewerbsfähigkeit der EU weiterlesen
Designierte neue Kommissionsmitglieder und Zuständigkeiten
Am 17.09.2024 hat Kommissionspräsidentin von der Leyen die von ihr benannten Mitglieder der zukünftigen Europäischen Kommission vorgestellt. Die neue Struktur des Gremiums unterscheidet sich in einigen Punkten von der bisherigen… Designierte neue Kommissionsmitglieder und Zuständigkeiten weiterlesen
„Connecting Europe”: Ausschreibung vonEU-Verkehrsinfrastruktur-Projekten über 2,5 Mrd. Euro
Am 25.09.2024 hat die Kommission mitgeteilt, dass sie eine Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe” (CEF) veröffentlicht hat. Insgesamt sollen dazu 2,5 Mrd. Euro für Verkehrsinfrastrukturprojekte… „Connecting Europe”: Ausschreibung vonEU-Verkehrsinfrastruktur-Projekten über 2,5 Mrd. Euro weiterlesen
Welthandelsbericht der WTO 2024
Im September 2024 hat die Welthandelsorganisation (WTO) den „World Trade Report“ 2024*) vorgelegt, der nur in englischer und französischer Fassung verfügbar ist. Der Welthandelsbericht ist eine jährlich erscheinende Veröffentlichung der… Welthandelsbericht der WTO 2024 weiterlesen
Public Forum 2024 der WTO in Genf
Vom 10. bis 13.09.2024 fand das Public Forum 2024 der Welthandelsgesellschaft (WTO) in Genf statt. Die Konferenz, an der mehr als 4.000 Teilnehmer aus aller Welt teilnahmen, stand unter dem Motto:… Public Forum 2024 der WTO in Genf weiterlesen
Corrigendum zur Monatsinfo 08-09/2024
In der Ausgabe Monatsinfo 08-09/24 ist bedauerlicherweise ein Fehler unterlaufen: Im Artikel „Neues vom Government Procurement Agreement“ enthalten die Sub-Artikel zum Beitritt Nordmazedoniens sowie zu den GPA-Beobachtern Dominikanische Republik und… Corrigendum zur Monatsinfo 08-09/2024 weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Oktober 2024)
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). OLG Rostock, 17 Verg 1/24 vom 18.07.2024*) Amtlicher Leitsatz Das OLG Rostock hatte sich… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Oktober 2024) weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Oktober 2024)
* EuGH, C-424/23 – SchlussA vom 12.09.2024 Technische Spezifikationen und Produktvorgaben Art. 42 Abs. 2, 3 und 4 der Richtlinie 2014/24/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26.02.2014 über… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Oktober 2024) weiterlesen
Schrifttum 10/2024
* Dressel/Baureis: Rechtshandbuch Nachhaltiges Planen, Bauen und Betreiben
* Gabriel/Krohn/Neun: Handbuch Vergaberecht
* Semff: Primärrechtsschutz gegen Vergabesperren aus unionsrechtlicher und grundgesetzlicher Perspektive