Schlagwort: Thüringen

Nachdem das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft des Freistaates Thüringen Mitte September „Eckpunkte des Gesetzentwurfs zur Novellierung des Thüringer Vergabegesetzes“ herausgegeben hatte (vgl. Monatsinfo 10/18, S. 352 f.),… Thüringen: Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Thüringer Vergabegesetzes vorgelegt weiterlesen

Das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft des Freistaates Thüringen hat „Eckpunkte des Gesetzentwurfs zur Novellierung des Thüringer Vergabegesetzes“*) mit Stand 11.09.2018 herausgegeben. Die in der Monatsinfo 04/18, S.… Thüringen: Eckpunkte zur Novellierung des Thüringer Vergabegesetzes vorgelegt weiterlesen

Der Thüringer Rechnungshof informiert in seinem Jahresbericht 2018 über seine Prüfungen der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinden und Landkreise und seine Beratungen der kommunalen Gebietskörperschaften (vgl. „Thüringer Rechnungshof – Überörtliche… Thüringen: Überörtliche Kommunalprüfung – Jahresbericht 2018 weiterlesen

In Thüringen steht die Novellierung des Thüringer Vergabegesetzes (ThürVgG) an. Wie aus der Antwort des zuständigen Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (vgl. Plenarprotokoll als LT-Drs. 6/110 vom 22.02.2018,… Thüringen: Eckpunkte zur Novellierung des Vergabegesetzes weiterlesen

Am 01.05.2011 ist das Thüringer Vergabegesetz (ThürVgG) in Kraft getreten. Es muss fünf Jahre nach Inkrafttreten evaluiert werden. Das 133-seitige Gutachten „Evaluierung des Thüringer Gesetzes über die Vergabe öffentlicher Aufträge… Thüringen: Evaluierung des Thüringer Vergabegesetzes weiterlesen

Thüringen reiht sich ein in die Liste der Bundesländer, die vor Kurzem ihre Landesvergabe- bzw. Tariftreuegesetze evaluiert haben oder derzeit noch evaluieren (vgl. zuletzt den Bericht zu Schleswig-Holstein in der… Thüringen: Evaluierung des Thüringer Vergabegesetzes weiterlesen

Der Freistaat Thüringen sieht weiterhin erheblich erhöhte Wertgrenzen für Beschränkte Ausschreibungen und Freihändige Vergaben zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen vor. Dies geht aus der „Zweiten Änderung der Thüringer Verwaltungsvorschrift… Thüringen: Hohe Wertgrenzen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen verlängert weiterlesen

Thüringen sieht beschleunigte Vergabeverfahren zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen vor. Dies geht aus einem Rundschreiben des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft an die Landesressorts hervor (vgl.… Thüringen: Beschleunigte Vergabeverfahren zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen weiterlesen

Die Fraktion der CDU im Thüringer Landtag hatte die „Vorgezogene Evaluierung des Thüringer Vergabegesetzes“ beantragt (vgl. LT-Drs. 6/89 vom 13.01.2015). Mit ihrem Antrag ist die Fraktion jedoch im Plenum des… Thüringen: Vorgezogene Evaluierung des Thüringer Vergabegesetzes abgelehnt weiterlesen

Über die beschaffungsrelevanten Passagen im thüringischen Koalitionsvertrag von SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen für die 6. Wahlperiode sowie über die Annahme des Koalitionsvertrags durch die SPD hatten wir… Thüringen: Koalitionsvertrag unterzeichnet weiterlesen