Um den direkten Folgen der Pandemie für die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz entgegenzuwirken, hatte das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz die Auftragswertgrenzen für beschränkte Ausschreibungen und freihändige Vergaben… Rheinland-Pfalz: Befristete Anhebung der Auftragswertgrenzen bis 31.12.2021 verlängert weiterlesen
Schlagwort: Rheinland-Pfalz
Rheinland-Pfalz: Vergaberechtliche Erleichterungen zur Konjunkturförderung durch befristete Anhebung der Auftragswertgrenzen
Um den direkten Folgen der Pandemie für die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz entgegenzuwirken, hat das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz die Auftragswertgrenzen für beschränkte Ausschreibungen und freihändige Vergaben… Rheinland-Pfalz: Vergaberechtliche Erleichterungen zur Konjunkturförderung durch befristete Anhebung der Auftragswertgrenzen weiterlesen
Rheinland-Pfalz: Landesgesetz zur Änderung haushalts- und vergaberechtlicher Vorschriften in Kraft getreten
In Rheinland-Pfalz ist das „Landesgesetz zur Änderung haushalts- und vergaberechtlicher Vorschriften“ vom 26.11.2019 verkündet worden (vgl. GVBl. Nr. 20 vom 03.12.2019) und am 04.12.2020 in Kraft getreten. Das Artikelgesetz ändert… Rheinland-Pfalz: Landesgesetz zur Änderung haushalts- und vergaberechtlicher Vorschriften in Kraft getreten weiterlesen
Rheinland-Pfalz: Vergaberechtliche Erleichterungen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Corona-Virus
Das rheinland-pfälzische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau sieht zur Beschleunigung der Beschaffung von Leistungen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Corona-Virus SARS-CoV-2 eine Vereinfachung von Vergabeverfahren im Land… Rheinland-Pfalz: Vergaberechtliche Erleichterungen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Corona-Virus weiterlesen
Rheinland-Pfalz: Neue Wertgrenzen festgelegt, u.a. für Beschränkte Ausschreibungen und Freihändige Vergaben
Rheinland-Pfalz hat zur Vereinfachung des Vergaberechts im Vorgriff auf die Neufassung der Verwaltungsvorschrift zum öffentlichen Auftragswesen u.a. die Wertgrenzen für Beschränkte Ausschreibungen und Freihändige Vergaben neu festgesetzt. Dies geht aus… Rheinland-Pfalz: Neue Wertgrenzen festgelegt, u.a. für Beschränkte Ausschreibungen und Freihändige Vergaben weiterlesen
Rheinland-Pfalz: Anwendung der VOB 2016
In Rheinland-Pfalz hat das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau per Rundschreiben vom 28.09.2016 auf die „Anwendung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB 2016)“ hingewiesen. Nach Nummer 2.2… Rheinland-Pfalz: Anwendung der VOB 2016 weiterlesen
Rheinland-Pfalz: Geändertes Landestariftreuegesetz in Kraft getreten
In Rheinland-Pfalz ist das „Zweite Landesgesetz zur Änderung des Landestariftreuegesetzes“ vom 08.03.2016 am 19.03.2016 in Kraft getreten (vgl. GVBl. R-P Nr. 6 vom 18.03.2016).Der von den Landtagsfraktionen von SPD und… Rheinland-Pfalz: Geändertes Landestariftreuegesetz in Kraft getreten weiterlesen
Rheinland-Pfalz: Beschaffungsrelevante Aussagen im Koalitionsvertrag
In Rheinland-Pfalz hat die sog. Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen am 17.05.2016 den 140-seitigen Koalitionsvertrag „Sozial gerecht – wirtschaftlich stark – ökologisch verantwortlich. Rheinland-Pfalz auf dem Weg… Rheinland-Pfalz: Beschaffungsrelevante Aussagen im Koalitionsvertrag weiterlesen
Rheinland-Pfalz: Neufassung der Regelungen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen
Rheinland-Pfalz hat seine vergaberechtlichen Beschleunigungs- und Vereinfachungsregelungen für Beschaffungen im Zusammenhang mit der Bewältigung der Flüchtlingssituation (vgl. bereits Monatsinfo 10/15, S. 337 f.) neu gefasst (vgl. Rundschreiben „Unterbringung und Versorgung… Rheinland-Pfalz: Neufassung der Regelungen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen weiterlesen
Rheinland-Pfalz: Geändertes Landesgleichstellungsgesetz in Kraft getreten
In Rheinland-Pfalz ist das geänderte „Landesgleichstellungsgesetz“ (LGG) als Artikel 1 des Landesgesetzes zur Reform gleichstellungsrechtlicher Vorschriften“ vom 22.12.2015 am 30.12.2015 in Kraft getreten (vgl. GVBl. 2015 Nr. 17 vom 29.12.2015,… Rheinland-Pfalz: Geändertes Landesgleichstellungsgesetz in Kraft getreten weiterlesen