Schlagwort: Niedersachsen

Die Anfang 2009 festgesetzten Wertgrenzen für die Vergabe von Bauleistungen (Zulässigkeit Freihändiger Vergaben bis zu 100.000 Euro ohne Umsatzsteuer und Beschränkter Ausschreibungen bis zu 1 Mio. Euro ohne Umsatzsteuer) sowie… Niedersachsen: Wertgrenzenregelungen bis Ende 2011 verlängert weiterlesen

Nachdem die Mittel für das zweite PPP-Förderprogramm in Niedersachsen vergeben sind (vgl. Monatsinfo 10/10, S. 254 f.), ist unterdessen das dritte PPP-Förderprogramm angelaufen. Zweck des Programms ist es, niedersächsische Kommunen… Niedersachsen: Drittes PPP-Förderprogramm aufgelegt weiterlesen

Das Niedersächsische Wirtschaftsministerium hat bekannt gegeben, dass es für die Jahre 2011 und 2012 jeweils 100.000 Euro zur Unterstützung guter PPP-Projektbeispiele und als Anstoß für bisher wenig standardisierte Projekte zur… Niedersachsen: Neues PPP-Förderprogramm aufgelegt weiterlesen

Die Niedersächsischen Kommunen unterliegen wieder einheitlichen Regelungen für die Vergabe öffentlicher Aufträge. So bestimmt der neu eingefügte § 26a Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung, dass dem Abschluss von Verträgen über Lieferungen und… Niedersachsen: Einheitliche Bindung der Kommunen an das Vergaberecht weiterlesen

In der Monatsinfo 6/09, S. 117, berichteten wir über die Anhebung des Schwellenwertes für die Anwendung des Niedersächsischen Landesvergabegesetzes auf 100.000 Euro. Dies galt mit der Einschränkung, dass die Tariftreueregelung… Niedersachsen: Anwendung des Landesvergabegesetzes neu geregelt weiterlesen

Das erst Anfang 2009 in Kraft getretene Niedersächsische Landesvergabegesetzes wurde erneut novelliert (vgl. zuletzt Monatsinfo 1/09, S. 7). Grund ist die Anhebung des Schwellenwertes für die Anwendung des Landesvergabegesetzes von… Niedersachsen: Nachtrag zum Landesvergabegesetz in Kraft weiterlesen

Das Niedersächsische Wirtschaftsministerium hat im Nachgang zum Inkrafttreten des Niedersächsischen Landesvergabegesetzes zum 01.01.2009 Muster und Auslegungshinweise auf seiner Homepage veröffentlicht. Diese wurden notwendig, weil das neue Landesvergabegesetz – anders als… Niedersachsen: Hinweise und Muster zum neuen Landesvergabegesetz weiterlesen

Niedersachsen hat ein neues Landesvergabegesetz. Die Inhalte hatten wir bereits in der Monatsinfo 11/08 (Anlage 1) vorgestellt. Das „Niedersächsische Landesvergabegesetz – LVergabeG“, eine Initiative der CDU und der FDP, ist… Niedersachsen: Landesvergabegesetz verabschiedet und verkündet weiterlesen