Ab Frühjahr 2009 bietet die Hessische Ausschreibungsdatenbank (HAD) den öffentlichen Auftraggebern des Landes an, ihre Ausschreibungen von der Bekanntmachung bis zum Zuschlag elektronisch abzuwickeln – benutzerfreundlich und kostengünstig über die… Hessen: Einstieg in eVergabe weiterlesen
Schlagwort: Hessen
Hessen: Tariftreuegesetz in Kraft getreten
Das Hessische Gesetz über die Vergabe öffentlicher Aufträge (Hessisches Vergabegesetz – HVgG) vom 17.12.2007 ist – wie in der Monatsinfo 11/2007, S. 215 f. angekündigt – noch im Dezember „durchgepaukt“… Hessen: Tariftreuegesetz in Kraft getreten weiterlesen
Hessen: Vergabesperrenerlass neu gefasst
Der Erlass über den „Ausschluss von Bewerbern und Bietern wegen schwerer Verfehlungen, die ihre Zuverlässigkeit in Frage stellen“ datiert vom 16.02.1995 (StAnz. S. 1308), wurde mit Datum vom 29.07.1997 (StAnz.… Hessen: Vergabesperrenerlass neu gefasst weiterlesen
Hessen: Runderlass Öffentliches Auftragswesen
Der Gemeinsame Runderlass von Hessischem Wirtschafts-, Innen- und Finanzministerium datiert vom 01.11.2007, ist am selben Tag in Kraft getreten und regelt verschiedene Themen. Eine Sunset-Klausel befristet den Erlass bis 31.12.2012.… Hessen: Runderlass Öffentliches Auftragswesen weiterlesen
Hessen: Hessisches Vergabegesetz in der Schlussrunde
Über gleich zwei Vorstöße für ein Hessisches Vergabegesetz mit Tariftreueregelungen, einen “rot/grünen“ und einen „schwarzen“ Gesetzentwurf, haben wir zuletzt in der Monatsinfo 7-8/07, S. 149, berichtet. Zum Entwurf von SPD… Hessen: Hessisches Vergabegesetz in der Schlussrunde weiterlesen
Hessen: Tariftreue im neuen Gewand
Der Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Hessisches Vergabegesetz – HVgG (vgl. Bericht in der Monatsinfo 6/07, S. 125), das u. a. die Einführung von… Hessen: Tariftreue im neuen Gewand weiterlesen
Hessen: Neuer Vergabeerlass
Der „alte“ datiert vom 20.03.2001 (StAnz. S. 1413) i. d. F. v. 01.12.2004 und ist durch zwischenzeitliche Entwicklungen, wie z. B. die Vergabeordnungen 2006, weitgehend überholt. Entsprechend hat jetzt das… Hessen: Neuer Vergabeerlass weiterlesen
Hessen: Tariftreue im Visier
Die Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben einen Gesetzentwurf für ein „Hessisches Gesetz zur Sicherung von Tariftreue, Fachkunde und Ausbildung bei der Vergabe öffentlicher Aufträge“ (Hessisches Vergabegesetz, LT-Drs.… Hessen: Tariftreue im Visier weiterlesen
Hessen: Neue Gemeindeordnung bietet Rechtsschutz gegen Konkurrenz der öffentlichen Hand
Die neue hessische Gemeindeordnung (vom 07.03.2005, GVBl. S. 142) hat man außerhalb der Landesgrenzen bisher kaum wahrgenommen. Zu Unrecht, denn insbesondere die Vorschriften über die wirtschaftliche Betätigung der öffentlichen Hand… Hessen: Neue Gemeindeordnung bietet Rechtsschutz gegen Konkurrenz der öffentlichen Hand weiterlesen
Hessen: VergabekammerVO verlängert
Nach Art. 1 der Verordnung zur Verlängerung der Gültigkeit der Verordnung über die Vergabekammern und der Verordnung zur Durchführung des Wohnraumförderungsgesetzes vom 25.06.2004 (GVBl. I S. 225) ist die VergabekammerVO… Hessen: VergabekammerVO verlängert weiterlesen