Die 1. Abschnitte von VOL/A und VOB/A gelten auch in Hessen. Zwar verweist der Gemeinsame Runderlass (vom 01.11.2007, i. d. F. des Vergabebeschleunigungserlasses 2009 vom 18.03.2009) unter Nr. 1.1 auf… Hessen: VOL/A und VOB/A 2009 eingeführt weiterlesen
Schlagwort: Hessen
Hessen: Leitfaden zur VO 1370/2007
Auch das Land Hessen hat jetzt einen „Leitfaden für die Erteilung von Liniengenehmigungen in Hessen nach dem 3. Dezember 2009“ vom 29.12.2009 herausgegeben. Da sich der nationale Rechtsrahmen für Steuerungen… Hessen: Leitfaden zur VO 1370/2007 weiterlesen
Hessen: Änderung des Vergabegesetzes vom Ausschuss abgelehnt
Der Entwurf der Partei DIE LINKE für ein „Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über die Vergabe öffentlicher Aufträge“ war, wie zuletzt berichtet (vgl. Monatsinfo 10/09, S. 182 f.), zur… Hessen: Änderung des Vergabegesetzes vom Ausschuss abgelehnt weiterlesen
Hessen: Entwurf vorgelegt
In Hessen ist man schon einen Schritt weiter. Dort hat die Fraktion der Linken einen Gesetzentwurf für ein „Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über die Vergabe öffentlicher Aufträge“ in… Hessen: Entwurf vorgelegt weiterlesen
Hessen: Entwurf für geändertes Vergabegesetz vorgelegt
Die Landtagsfraktion der Linken hat einen Gesetzentwurf für ein „Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über die Vergabe öffentlicher Aufträge“ (LT-Drs. 18/1075 vom 08.096.2009) vorgelegt. Die Linken sind der Ansicht,… Hessen: Entwurf für geändertes Vergabegesetz vorgelegt weiterlesen
Hessen: Korruptionserlass
Der Erlass „Korruptionsvermeidung in hessischen Kommunalverwaltungen“ des Hessischen Innenministeriums vom 15.12.2008, in Kraft getreten am 1.1.2009, trägt die in der Vergangenheit gewonnenen Erkenntnisse zur Bekämpfung von Korruption zusammen. Er ist… Hessen: Korruptionserlass weiterlesen
Hessen: Erlass zum Konjunkturpaket II
Auch in Hessen ist das Konjunkturpaket II mittels eines Gemeinsamen Runderlasses (Vergabebeschleunigungserlass 2009) vom 18.03.2009 eingeführt worden. Befristet bis zum 31.12.2011, also ein Jahr länger als der Bund und bei den… Hessen: Erlass zum Konjunkturpaket II weiterlesen
Hessen: Einstieg in eVergabe
Ab Frühjahr 2009 bietet die Hessische Ausschreibungsdatenbank (HAD) den öffentlichen Auftraggebern des Landes an, ihre Ausschreibungen von der Bekanntmachung bis zum Zuschlag elektronisch abzuwickeln – benutzerfreundlich und kostengünstig über die… Hessen: Einstieg in eVergabe weiterlesen
Hessen: Tariftreuegesetz in Kraft getreten
Das Hessische Gesetz über die Vergabe öffentlicher Aufträge (Hessisches Vergabegesetz – HVgG) vom 17.12.2007 ist – wie in der Monatsinfo 11/2007, S. 215 f. angekündigt – noch im Dezember „durchgepaukt“… Hessen: Tariftreuegesetz in Kraft getreten weiterlesen
Hessen: Vergabesperrenerlass neu gefasst
Der Erlass über den „Ausschluss von Bewerbern und Bietern wegen schwerer Verfehlungen, die ihre Zuverlässigkeit in Frage stellen“ datiert vom 16.02.1995 (StAnz. S. 1308), wurde mit Datum vom 29.07.1997 (StAnz.… Hessen: Vergabesperrenerlass neu gefasst weiterlesen