Rubrik: National

Über die vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung veröffentlichte „Berichtigung der Bekanntmachung der VOB/A, Abschnitte 2 und 3, Ausgabe 2012“ vom 24.04.2012 (vgl. BAnz AT 07.05.2012 B1) wurde bereits… Berichtigung der VOB/A weiterlesen

Am 07.05.2012 wurde im Bundesanzeiger eine Berichtigung der 2011 bekanntgemachten VOB/A 2012 veröffentlicht. Überwiegend handelt es sich um die Beseitigung von Redaktionsversehen oder die Korrektur von Verweisungsfehlern. In § 6… Berichtigung VOB/A 2012 weiterlesen

Wie bereits berichtet (vgl. Monatsinfo 04/12, S. 125 f.), hat das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) in einem weiteren Schritt zur Umsetzung der Richtlinie 2009/81/EG den zwischen den Ressorts der Bundesregierung noch nicht… Referentenentwurf einer Vergabeverordnung für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit – Sachstandsbericht weiterlesen

Über den Antrag des BDEW an die Kommission nach § 3 SektVO bzw. Art. 30 der Sektorenrichtlinie hatten wir bereits mehrfach berichtet, zuletzt über die Stellungnahme des Bundeskartellamts (Monatsinfo 10/11,… Aufträge der Stromerzeuger teilweise von SektVO nicht erfasst weiterlesen

In einer gemeinsamen Stellungnahme vom 01.02.2012 haben sich die kommunalen Spitzenverbände (Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag, Deutscher Städte- und Gemeindebund, Verband kommunaler Unternehmen) zu den Vorschlägen der Kommission zur Modernisierung des… Bewertung der EU-Vergaberechtsreform aus kommunaler Sicht weiterlesen

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat für den Bereich Wasser- und Schifffahrtsverwaltung auf eine geänderte Praxis zur Nachforderung von Eignungsnachweisen in den Bewerbungsbedingungen hingewiesen (vgl. Erlass WS 15/5256.9/5… BMVBS: Angepasste Bewerbungsbedingungen bei nachgeforderten Eignungsnachweisen weiterlesen

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat für den Bereich des Bundeshochbaus auf die Beachtung der „Ersten Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Beschaffung energieeffizienter Produkte und Dienstleistungen“ vom 18.01.2012… BMVBS: Änderung des Erlasses zur Beschaffung energieeffizienter Produkte und Dienstleistungen weiterlesen

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat für den Bereich Wasser- und Schifffahrtsverwaltung auf  die Änderung der EU-Schwellenwerte in der Vergabeverordnung – VgV (Bauleistungen: 5 Mio. Euro, Liefer-/Dienstleistungen oberster… BMVBS: Änderung der EU-Schwellenwerte weiterlesen

Die ÖPP Deutschland AG war und ist ein beliebter Gegenstand Kleiner Anfragen im Bundestag. Für die Beteiligungen an der „ÖPP Deutschland AG und ÖPP Deutschland Beteiligungsgesellschaft mbH“ (vgl. BT-Drs. 17/8866… ÖPP Deutschland AG und ÖPP Deutschland Beteiligungsgesellschaft mbH weiterlesen

Wie berichtet (vgl. Monatsinfo 03/12, S. 81), hatte der Bundesrat dem Entwurf einer „Fünften Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge“ zugestimmt. Zu ergänzen bleibt insofern, dass… Fünfte Änderung der Vergabeverordnung in Kraft getreten weiterlesen