Rubrik: National

Der „Standardleistungskatalog für den Straßen- und Brückenbau“ wurde vom Querschnittsausschuss QA 6 der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV) für mehrere Leistungsbereiche fortgeschrieben. Betroffen sind die Leistungsbereiche LB 108 Baugruben,… BMVI: Standardleistungskatalog für den Straßen- und Brückenbau (STLK) fortgeschrieben weiterlesen

Wie berichtet, hatte das Bundeswirtschafts-ministerium (BMWi) einen noch nicht zwischen den Ressorts endabgestimmten Referentenentwurf vorgelegt (vgl. Monatsinfo 08-09/19, S. 313 ff.). Das Bundeskabinett hat nun am 30.10.2019 den „Gesetzentwurf zur… Kabinett beschließt Gesetzentwurf zur beschleunigten Beschaffung im Bereich der Verteidigung und Sicherheit und zur Optimierung der Vergabestatistik weiterlesen

Der Verein für die Präqualifikation von Bauunternehmen e.V. arbeitet auf Grundlage der „Leitlinie für die Durchführung eines Präqualifizierungsverfahrens von Bauunternehmen“, verantwortet vom Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat. Diese… Überarbeitung der Leitlinien der PQ-VOB weiterlesen

In einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage sind umfangreiche statistische Daten zur öffentlichen Auftragsvergabe der Jahre 2010 – 2017 zu finden. Auf eine Anfrage u.a. der Fraktion der… Öffentliche Auftragsvergabe ins In- und Ausland weiterlesen

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat einen Referentenentwurf für eine „Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur bevorzugten Berücksichtigung von anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen, anerkannten Blindenwerkstätten und Inklusionsbetrieben bei der Vergabe… BMAS: Referentenentwurf für Bevorzugten-Verwaltungsvorschrift vorgelegt weiterlesen

Am 26.08.2019 haben das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) sowie das Bundesministerium der Finanzen (BMF) mit dem Freistaat Sachsen eine Absichtserklärung zur Mitnutzung der Rechnungseingangsplattform des Bundes… E-Rechnungs-Eingangsplattform: Sachsen kooperiert mit dem Bund weiterlesen

Am 29.10.2019 haben das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) und das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) auf dem „Digitalgipfel“ in Dortmund durch ihre Minister Pläne für eine neue europäische Dateninfrastruktur unter dem… BMWi und BMBF präsentieren „GAIA-X“ für europäische Datensouveränität im Cloud Computing weiterlesen

Der EuGH hatte kürzlich festgestellt (vgl. Urteil vom 04.07.2019 – Rs. C-377/17, dazu auch Monatsinfo 08-09/19, S. 351 ff.), dass die verbindlichen Mindest- und Höchsthonorarsätze der Verordnung über die Honorare… BMI: Erlass mit Hinweisen zur Anwendung der HOAI aufgrund des EuGH-Urteils und angepassten Vertragsmustern RBBau weiterlesen

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) hat das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung sowie die Fachaufsicht führenden Ebenen der Länder darauf hingewiesen, dass Teil C der Vergabe-… BMI: Einführungserlass zur Gesamtausgabe der VOB 2019 weiterlesen

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat die Obersten Straßenbaubehörden der Länder auf die Herausgabe der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB), Ausgabe 2019, sowie auf die Fortschreibung… BMVI: Herausgabe der Gesamtausgabe der VOB, Ausgabe 2019 weiterlesen