Rubrik: National

 It’s the same old game: Nachdem der Bundesrechnungshof im Juni dieses Jahres seine „Ergebnisse 2006“ vorgestellt hat, in denen die Aktivitäten und Folgerungen aus den „Bemerkungen“ der Vorjahre aufgelistet sind… Bemerkungen 2006: Bundesrechnungshof prüft, berät und kritisiert erneut weiterlesen

Am 23.11.2006 kam der beim BMWi eingesetzte „Beraterkreis eVergabe“ zu seiner Auftaktsitzung zusammen. Anlass war, dass trotz der in Deutschland bereits vor Jahren erfolgten Zulassung der elektronischen Vergabe in der… Beraterkreis eVergabe beim BMWi zusammengetreten weiterlesen

 Die Bauabzugssteuer, die gem. § 48 EStG seit dem 01.01.2002 unternehmerisch tätige Auftraggeber von Bauleistungen grundsätzlich verpflichtet, 15 Prozent des Rechnungsbetrages einzubehalten und an das Finanzamt abzuführen (vgl. zuletzt Monatsinfo… Bauabzugssteuer vor dem Aus? weiterlesen

Druckfrisch hereingeschneit ist die UfAB IV, die „Unterlage für Ausschreibung und Bewertung von IT-Leistungen“, herausgegeben von der Koordinierungs- und Beratungsstelle der Bundesregierung für Informationstechnik in der Bundesverwaltung (KBSt). Die UfAB… Unterstützung bei der IT-Beschaffung: UfAB IV erschienen weiterlesen

Im Rahmen der zum 01.01.2007 in Kraft tretenden Mehrwertsteuererhöhung von 16% auf 19% scheint der Streit fast schon vorprogrammiert, welche Leistung zu welchem Zeitpunkt fertig gestellt und übergeben wird und… BMVBS (II): Rundschreiben zur Änderung der Umsatzsteuer ab 01.01.2007 weiterlesen

Nach dem Straßenbau (vgl. Monatsinfo 10/06, S. 159) hat nunmehr auch der Bereich Hochbau des BMVBS Erlasse zur Einführung von VOL/A, VOB/A sowie VOF 2006 herausgegeben. Zu erwähnen sind der… BMVBS (I): Einführungserlasse zu den Vergabeordnungen für den Hochbau weiterlesen

Ist es die Ruhe vor dem Sturm? Fast könnte man es meinen, denn viel hat man in den letzten vier Wochen nicht aus den beiden „Reformhäusern“ BMWi und BMVBS zum… Neues aus dem Reformhaus weiterlesen

Offen geblieben ist bei unserer Berichterstattung über die personellen Veränderungen in den Vergaberechtsreferaten von Bundeswirtschafts- und Bundesbauministerium noch der Name des Nachfolgers von Dr. Kratzenberg als Leiter des Referats B… Personalkarussell – Extrafahrt! weiterlesen

Die FDP-Bundestagsfraktion hat in einem Entschließungsantrag vom 21.09.2006 einen Neustart mit transparenter Auftragsvergabe unter Berücksichtigung des Wirtschaftlichkeitsgrundsatzes für den BOS-Digitalfunk gefordert (BT-Drs. 16/2672). Der ursprünglich geplante Weg für die Ausschreibung… BOS-Digitalfunk: FDP fordert Neuausschreibung des Netzbetriebs weiterlesen

Am 28. September ist das Gesetz über das elektronische Handelsregister und das Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister – EHUG– (s. bereits Monatinfo 1/06, S. 4) im Bundestag in zweiter und dritter… Gesetz über das elektronische Handelsregister verabschiedet weiterlesen