Rubrik: National

Auf Initiative des Deutschen Städte- und Gemeindebunds und des Zentralverbands des Deutschen Handwerks ist im Dezember 2006 das „Deutsche Vergabe- und Beschaffungsnetz“ (DVBN) als neue eVergabeplattform offiziell an den Start… Neue eVergabeplattform „Deutsches Vergabe- und Beschaffungsnetz“ weiterlesen

Ende 2006 hat das Beschaffungsamt des BMI ein – vom 31.10.2006 datierendes – Kurzgutachten zur Frage vorgelegt, welche „zusätzlichen Anforderungen“ von öffentlichen Auftraggebern an die Verwendung der fortgeschrittenen elektronischen Signatur… Gutachten zum Einsatz der fortgeschrittenen elektronischen Signatur im Vergabewesen weiterlesen

„Troubleshooting“ lautete die Devise anlässlich der Mitgliederversammlung, zu der der Verein für die Präqualifikation von Bauunternehmen – PQ VOB – am 24. Januar nach Berlin eingeladen hatte. Wie bereits in… Neues vom Präqualifizierungsverfahren weiterlesen

Mit Erlass vom 04.01.2007 (B 15 – O 1080 – 114) hat das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung eine elektronische Austauschlieferung zum Vergabehandbuch des Bundes (VHB) vorgenommen. Neben redaktionellen… BMVBS: Änderungen am VHB 2002, Ankündigung des VHB 2007 weiterlesen

Das Gesetz über das elektronische Handelsregister und das Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister – EHUG – ist am 01.01.2007 in Kraft getreten. Über die aus vergaberechtlicher Sicht relevanten Inhalte hatten wir… Gesetz über das elektronische Handelsregister in Kraft getreten weiterlesen

Der Gesetzentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums zur Vereinfachung und Modernisierung des deutschen Vergaberechts bewegt sich erst in Richtung Startposition. Nachdem ein erster Entwurf vorbereitet und Ende Januar hausintern abgestimmt wurde, war für… Vergaberechtsreform: Referentenentwurf zum GWB vor der Veröffentlichung weiterlesen

Zum neuen Vorsitzenden der Deutschen Gesellschaft für Baurecht wurde am 15.12.2006 Rechtsanwalt Prof. Horst Franke, langjähriges Mitglied im Vorstand des forum vergabe, gewählt. Wir gratulieren ihm zu dieser Wahl und… Prof. Franke neuer Vorsitzender der Baurechtsgesellschaft weiterlesen

Vertreter der in allen Bundesländern tätigen Auftragsberatungsstellen trafen sich im November 2006 in Kiel, um die unternehmensbezogenen Dienstleistungen der ABSTn im Bereich des Öffentlichen Auftragswesens noch stärker als bisher miteinander… Ständige Konferenz der Auftragsberatungsstellen weiterlesen

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Rechtmäßigkeit der Berliner Tariftreueregelung (vom 11.07.2006; vgl. Monatsinfo 10/06, S. 157) hat die Gewerkschaften ihre Forderung nach einer stärkeren Berücksichtigung sozialer Aspekte im Rahmen der… ver.di fordert stärkere Berücksichtigung sozialpolitischer Zielsetzungen im ÖA weiterlesen

Nach einer Mitteilung des Bundesverbandes Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) vom 27.11.2006, die auch mit Blick auf die noch bestehenden Schwierigkeiten beim „public eProcurement“ aufschlussreich ist, zählt Deutschland im… Deutschland bei Schlusslichtern im eGovernment weiterlesen