Rubrik: National

Im Zeitraum Sommer/Herbst 2007 will das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ein komplett neu gestaltetes Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen des Bundes… BMVBS strebt Neugestaltung des VHB an weiterlesen

Nicht immer läuft alles nach Plan. Eigentlich sollte der Gesetzentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums zur Vereinfachung und Modernisierung des deutschen Vergaberechts nach der Beteiligung aller Ressorts Anfang Februar in einer abgestimmten Fassung… Vergaberechtsreform: Alles braucht seine Zeit weiterlesen

Im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD wurde vereinbart, ergänzend zu dem 2005 verabschiedeten ÖPP-Beschleunigungsgesetz Anfang 2007 weitere Regelungen vorzulegen, mit denen die Bildung von PPP erleichtert werden soll. Dafür setzten… PPP-Vereinfachungsgesetz – wie geht es weiter? weiterlesen

Nach Autobahnen, Brücken, Tunneln, Schulen und Gefängnissen nun also auch kommunale Straßen. Zum ersten Mal übernimmt ein Privatunternehmen neben dem Bau auch den kompletten Betrieb einer öffentlichen Straße. Gegenstand ist… PPP jetzt auch für kommunale Straßen weiterlesen

Die PPP-Task Force des Bundes setzt weiter auf die Standardisierung in PPP-Projekten. Nachdem zuletzt der bundeseinheitliche Leitfaden für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen veröffentlicht wurde (Monatsinfo 9/06, S. 143), werden derzeit im Rahmen einer… PPP-Task Force des Bundes: Vertragsmuster für Schul-PPP und mehr weiterlesen

Auf Initiative des Deutschen Städte- und Gemeindebunds und des Zentralverbands des Deutschen Handwerks ist im Dezember 2006 das „Deutsche Vergabe- und Beschaffungsnetz“ (DVBN) als neue eVergabeplattform offiziell an den Start… Neue eVergabeplattform „Deutsches Vergabe- und Beschaffungsnetz“ weiterlesen

Ende 2006 hat das Beschaffungsamt des BMI ein – vom 31.10.2006 datierendes – Kurzgutachten zur Frage vorgelegt, welche „zusätzlichen Anforderungen“ von öffentlichen Auftraggebern an die Verwendung der fortgeschrittenen elektronischen Signatur… Gutachten zum Einsatz der fortgeschrittenen elektronischen Signatur im Vergabewesen weiterlesen

„Troubleshooting“ lautete die Devise anlässlich der Mitgliederversammlung, zu der der Verein für die Präqualifikation von Bauunternehmen – PQ VOB – am 24. Januar nach Berlin eingeladen hatte. Wie bereits in… Neues vom Präqualifizierungsverfahren weiterlesen

Mit Erlass vom 04.01.2007 (B 15 – O 1080 – 114) hat das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung eine elektronische Austauschlieferung zum Vergabehandbuch des Bundes (VHB) vorgenommen. Neben redaktionellen… BMVBS: Änderungen am VHB 2002, Ankündigung des VHB 2007 weiterlesen

Das Gesetz über das elektronische Handelsregister und das Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister – EHUG – ist am 01.01.2007 in Kraft getreten. Über die aus vergaberechtlicher Sicht relevanten Inhalte hatten wir… Gesetz über das elektronische Handelsregister in Kraft getreten weiterlesen