Rubrik: National

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hat die 3. Fortschreibung zum „Handbuch für die Vergabe und Ausführung von freiberuflichen Leistungen der Ingenieure und Landschaftsarchitekten im Straßen- und Brückenbau“… Handbuch für freiberufliche Leistungen im Straßen- und Brückenbau weiterlesen

Der Output ist beachtlich: Nachdem erst im September der Leitfaden „Wirtschaftlichkeitsuntersuchung in PPP-Projekten“ veröffentlicht worden ist, der federführend von der PPP-Task Force des Bundes betreut und gestaltet wurde (vgl. Monatsinfo… PPP-Task Force stellt Gutachten und Leitfaden „PPP und Förderrecht“ vor weiterlesen

Nachdem der Bund und zuletzt auch immer mehr Bundesländer Wertgrenzenerlasse verabschiedet bzw. modifiziert haben, die bis zu gewissen Auftragsvolumina freihändige Vergaben bzw. beschränkte Ausschreibungen ohne gesonderte Begründung zulassen, ist auch… Wertgrenzenregelung für die Bahn AG weiterlesen

Nur mit kleinen Schritten bewegt sich die Vergaberechtsreform in den letzten Tagen des Jahres 2006 vorwärts. Anders als ursprünglich erwartet (vgl. Monatsinfo 11/06, S. 174), liegt der Gesetzentwurf des Bundesministeriums… Vergaberechtsreform: Jetzt wird begutachtet weiterlesen

Transparency International (TI) hat am 6. November in Berlin den Korruptionswahrnehmungsindex für das Jahr 2006 vorgestellt, der erstmals in Deutschland erarbeitet worden ist. Das Ranking, das in diesem Jahr 163… Transparency International veröffentlicht Korruptionswahrnehmungsindex 2006 weiterlesen

 It’s the same old game: Nachdem der Bundesrechnungshof im Juni dieses Jahres seine „Ergebnisse 2006“ vorgestellt hat, in denen die Aktivitäten und Folgerungen aus den „Bemerkungen“ der Vorjahre aufgelistet sind… Bemerkungen 2006: Bundesrechnungshof prüft, berät und kritisiert erneut weiterlesen

Am 23.11.2006 kam der beim BMWi eingesetzte „Beraterkreis eVergabe“ zu seiner Auftaktsitzung zusammen. Anlass war, dass trotz der in Deutschland bereits vor Jahren erfolgten Zulassung der elektronischen Vergabe in der… Beraterkreis eVergabe beim BMWi zusammengetreten weiterlesen

 Die Bauabzugssteuer, die gem. § 48 EStG seit dem 01.01.2002 unternehmerisch tätige Auftraggeber von Bauleistungen grundsätzlich verpflichtet, 15 Prozent des Rechnungsbetrages einzubehalten und an das Finanzamt abzuführen (vgl. zuletzt Monatsinfo… Bauabzugssteuer vor dem Aus? weiterlesen

Druckfrisch hereingeschneit ist die UfAB IV, die „Unterlage für Ausschreibung und Bewertung von IT-Leistungen“, herausgegeben von der Koordinierungs- und Beratungsstelle der Bundesregierung für Informationstechnik in der Bundesverwaltung (KBSt). Die UfAB… Unterstützung bei der IT-Beschaffung: UfAB IV erschienen weiterlesen

Im Rahmen der zum 01.01.2007 in Kraft tretenden Mehrwertsteuererhöhung von 16% auf 19% scheint der Streit fast schon vorprogrammiert, welche Leistung zu welchem Zeitpunkt fertig gestellt und übergeben wird und… BMVBS (II): Rundschreiben zur Änderung der Umsatzsteuer ab 01.01.2007 weiterlesen