Rubrik: National

Nach dem Straßenbau (vgl. Monatsinfo 10/06, S. 159) hat nunmehr auch der Bereich Hochbau des BMVBS Erlasse zur Einführung von VOL/A, VOB/A sowie VOF 2006 herausgegeben. Zu erwähnen sind der… BMVBS (I): Einführungserlasse zu den Vergabeordnungen für den Hochbau weiterlesen

Ist es die Ruhe vor dem Sturm? Fast könnte man es meinen, denn viel hat man in den letzten vier Wochen nicht aus den beiden „Reformhäusern“ BMWi und BMVBS zum… Neues aus dem Reformhaus weiterlesen

Offen geblieben ist bei unserer Berichterstattung über die personellen Veränderungen in den Vergaberechtsreferaten von Bundeswirtschafts- und Bundesbauministerium noch der Name des Nachfolgers von Dr. Kratzenberg als Leiter des Referats B… Personalkarussell – Extrafahrt! weiterlesen

Die FDP-Bundestagsfraktion hat in einem Entschließungsantrag vom 21.09.2006 einen Neustart mit transparenter Auftragsvergabe unter Berücksichtigung des Wirtschaftlichkeitsgrundsatzes für den BOS-Digitalfunk gefordert (BT-Drs. 16/2672). Der ursprünglich geplante Weg für die Ausschreibung… BOS-Digitalfunk: FDP fordert Neuausschreibung des Netzbetriebs weiterlesen

Am 28. September ist das Gesetz über das elektronische Handelsregister und das Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister – EHUG– (s. bereits Monatinfo 1/06, S. 4) im Bundestag in zweiter und dritter… Gesetz über das elektronische Handelsregister verabschiedet weiterlesen

Im Rahmen des angestrebten PPP-Vereinfachungsgesetzes (vgl. zuletzt Monatsinfo 4/06, S. 61) wird es keine spezifischen Änderungen des Vergaberechts geben. Darauf hat sich die Kompetenzarbeitsgruppe aus Abgeordneten der Regierungsfraktionen, Vertretern von… PPP-Vereinfachungsgesetz: keine Modifikationen am Vergaberecht weiterlesen

Rund um das Inkrafttreten der 3. VgV-Änderungsverordnung am 01.11.2006 (vgl. Sonderinfo 4/06, S. 3), mit der die erste Stufe der Vergaberechtsreform nun abgeschlossen ist, gab und gibt es eine Reihe… Vergaberechtsreform: Jetzt folgt Stufe Zwei weiterlesen

Die Tariftreuepflicht bei öffentlichen Bauaufträgen nach dem Berliner Vergabegesetz vom 09.07.1999 ist mit dem Grundgesetz sowie mit dem übrigen Bundesrecht vereinbar. Dies hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts mit Beschluss… Bundesverfassungsgericht: Tariftreueregelung ist nicht verfassungswidrig weiterlesen

Schnell schließen konnten Wirtschafts- und Bauministerium die Lücken, die sich in den Vergaberechtsreferaten durch den Weggang von Dr. Kirstin Pukall und die Beförderung von Dr. Rüdiger Kratzenberg ergeben hatten (vgl.… Neue Köpfe für’s Vergaberecht weiterlesen

Auch die Bundesagentur für Arbeit (BA) strebt eine Optimierung ihres Einkaufs an und setzt dabei PEP ein. PEP steht für „Public Electronic Procurement“ und soll als umfassendes internetbasiertes Vergabe- und… Bundesagentur für Arbeit setzt auf elektronischen Einkauf weiterlesen