Die Wegweiser GmbH Berlin veranstaltet am 07. Mai in Partnerschaft mit der Messe Nürnberg auf der e-procure & supply 2009 die 4. Zukunftswerkstatt Öffentlicher Einkauf. Die Veranstaltung widmet sich in… Zukunftswerkstatt Öffentlicher Einkauf weiterlesen
Rubrik: National
Thüringen: Erlass zum Konjunkturpaket II
In Thüringen sind die vergaberechtlichen Regelungen des Konjunkturpakets II durch die „Zweite Änderung der Richtlinie zur Mittelstandsförderung und Berücksichtigung Freier Berufe sowie zum Ausschluss ungeeigneter Bewerber bei der Vergabe öffentlicher… Thüringen: Erlass zum Konjunkturpaket II weiterlesen
Sachsen: Zuverlässigkeitsüberprüfungsgesetz in 1. Lesung
Der Entwurf der sächsischen Staatsregierung für ein „Gesetz zur Einrichtung und Führung eines Registers zur Überprüfung der Zuverlässigkeit von Bietern bei der Vergabe öffentlicher Aufträge im Freistaat Sachen – Sächsisches… Sachsen: Zuverlässigkeitsüberprüfungsgesetz in 1. Lesung weiterlesen
Rheinland-Pfalz: Änderung der Gemeindeordnung und des Zweckverbandsgesetzes
Der Entwurf der rheinland-pfälzischen Landesregierung für ein „Landesgesetz zur Änderung der Gemeindeordnung und des Zweckverbandsgesetzes“ (zum Inhalt vgl. Monatsinfo 2/09, S. 26) wurde in 1. Beratung im Landtag an den… Rheinland-Pfalz: Änderung der Gemeindeordnung und des Zweckverbandsgesetzes weiterlesen
Hessen: Korruptionserlass
Der Erlass „Korruptionsvermeidung in hessischen Kommunalverwaltungen“ des Hessischen Innenministeriums vom 15.12.2008, in Kraft getreten am 1.1.2009, trägt die in der Vergangenheit gewonnenen Erkenntnisse zur Bekämpfung von Korruption zusammen. Er ist… Hessen: Korruptionserlass weiterlesen
Hessen: Erlass zum Konjunkturpaket II
Auch in Hessen ist das Konjunkturpaket II mittels eines Gemeinsamen Runderlasses (Vergabebeschleunigungserlass 2009) vom 18.03.2009 eingeführt worden. Befristet bis zum 31.12.2011, also ein Jahr länger als der Bund und bei den… Hessen: Erlass zum Konjunkturpaket II weiterlesen
Hamburg: Erlass zum Konjunkturpaket II / Neufassung der Beschaffungsordnung
Die Erhöhung der Wertgrenzen für die Freihändige Vergabe und die Beschränkte Ausschreibung im Rahmen des Konjunkturpaketes II ist in Hamburg durch das Rundschreiben 1/09 der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt für… Hamburg: Erlass zum Konjunkturpaket II / Neufassung der Beschaffungsordnung weiterlesen
Bremen: PQ-Erlass
Mit Datum vom 24. März 2009 hat Bremen einen „Erlass über die bevorzugte Berücksichtigung präqualifizierter Unternehmen bei der Aufforderung zur Angebotsabgabe bei beschränkter Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb und bei freihändiger Vergabe… Bremen: PQ-Erlass weiterlesen
Bremen: Gesetz zum Konjunkturpaket II
Am 4. April 2009 ist das Bremische Gesetz zur Erleichterung von Investitionen (GBl. vom 3. April 2009, S. 89) in Kraft getreten. Bremen war an der Umsetzung des Konjunkturpaketes auf dem… Bremen: Gesetz zum Konjunkturpaket II weiterlesen
Berlin: Erlass zum Konjunkturpaket
Berlin hat den vergaberechtlichen Teil des Konjunkturpakets II durch das „Gemeinsame Rundschreiben SenStadt VI A/ WiTechFrau II F Nr. 1/ 2009“ eingeführt. Es sind die Wertgrenzen des Bundes übernommen worden (1… Berlin: Erlass zum Konjunkturpaket weiterlesen