Wir haben in der MI 9/2009, S. 161 angekündigt, eine Übersicht über die Regelungen der Bundesländer zur Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 bereitzustellen. Bisher ist die Situation noch zu sehr im… Leitlinien der Länder zur VO 1370/2007 weiterlesen
Rubrik: National
Verordnung zu Standardformularen geändert
Die Europäische Kommission hat ein neues Formular entwickelt und mehrere Standardformulare geändert. Mit Verordnung (EG) Nr. 1150/2009, ABl. L 313/3 wurde die Formularverordnung (EG) 1564/2005 aktualisiert. Neu aufgenommen wurde ein… Verordnung zu Standardformularen geändert weiterlesen
Stand der Reform der Vergabeordnungen
VOL Wie bereits in der Monatsinfo 10/09, S. 175, berichtet, hat der Vorstand des DVAL am 11.11.2009 beschlossen, die neue VOL/A zu veröffentlichen. Die entsprechende Vorlage wurde dem Bundesanzeiger unterdessen zur… Stand der Reform der Vergabeordnungen weiterlesen
Absenkung der EU-Schwellenwerte
Die Kommission hat die EU-Schwellenwerte mit Wirkung ab dem 01.01.2010 reduziert. Diese Reduzierung erfolgte im Rahmen einer alle zwei Jahre durchzuführenden Überprüfung. Wir haben hierzu in der Sonderinfo 3/2009 berichtet.… Absenkung der EU-Schwellenwerte weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 10/2009
EuGH, Urteil vom 29.10.2009 – C-536/07, Messehallen Köln In dem Vertragsverletzungsverfahren vor dem EuGH ging es um die Frage, ob ein Vertrag über die Vermietung von Messehallen, die zwecks dieser… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 10/2009 weiterlesen
E-Vergabe 4.0 – jetzt auch mit Linux und Mac
Die Vergabeplattform des Bundes hat seine Software e-Vergabe aktualisiert. Die jetzt bereitgestellte Version 4.0 bringt einige Neuerungen. Zu den wichtigsten Änderungen gehört, dass jetzt auch die Nutzer der Betriebssysteme Linux… E-Vergabe 4.0 – jetzt auch mit Linux und Mac weiterlesen
Koalitionsvertrag aus vergaberechtlicher Sicht
Am 26.10.2009 wurde der Koalitionsvertrag „Wachstum. Bildung. Zusammenhalt.“ von CDU, CSU und FDP unterzeichnet. Die wichtigsten Aussagen der Vereinbarung aus vergaberechtlicher Sicht haben wir im Folgenden für Sie zusammengestellt: Unter… Koalitionsvertrag aus vergaberechtlicher Sicht weiterlesen
VgV: Zeitplan
Die Änderung der Vergabeverordnung (VgV) soll nach Angaben des Bundeswirtschaftministeriums eines der ersten Vorhaben der neuen Bundesregierung werden. Auch wenn der Kabinettsbeschluss darüber ohne die Fundstelle im Bundesanzeiger erfolgen kann… VgV: Zeitplan weiterlesen
VOL/A: Endfassung beschlossen
Der Hauptausschuss des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses für Lieferungen und Dienstleistungen hat am 20.10.2009 die Bereinigung der neugefassten VOL/A abgeschlossen. Der Vorstand hat am 11.11.2009 der Neufassung zugestimmt. Wie auch… VOL/A: Endfassung beschlossen weiterlesen
VOB/A: Probleme mit dynamischem Verweis
Wie zuletzt berichtet (vgl. Monatsinfo 9/09, S. 152), ist die VOB 2009 am 15.10.2009 im Bundesanzeiger bekannt gemacht worden. Zwar hat das Bundesbauministerium (BMVBS) in der Bekanntmachung darauf hingewiesen, dass… VOB/A: Probleme mit dynamischem Verweis weiterlesen