Der Deutsche Städtetag hat in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) und dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) einen 34 Seiten starken Leitfaden „Die Berücksichtigung… Leitfaden zur Vergabe unter Berücksichtigung sozialer Belange weiterlesen
Rubrik: National
Bundestag und Bundesrat: Verantwortliche für das Vergaberecht
Im Nachgang zur Bundestagswahl sind nicht nur die Ministerien damit beschäftigt, ihre „Oberhäupter“ und damit die vergaberechtlichen Zuständigkeiten neu zu ordnen (vgl. Monatsinfo 10/09, S. 176). Auch der Bundestag hat… Bundestag und Bundesrat: Verantwortliche für das Vergaberecht weiterlesen
Leitlinien der Länder zur VO 1370/2007
Wir haben in der MI 9/2009, S. 161 angekündigt, eine Übersicht über die Regelungen der Bundesländer zur Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 bereitzustellen. Bisher ist die Situation noch zu sehr im… Leitlinien der Länder zur VO 1370/2007 weiterlesen
Verordnung zu Standardformularen geändert
Die Europäische Kommission hat ein neues Formular entwickelt und mehrere Standardformulare geändert. Mit Verordnung (EG) Nr. 1150/2009, ABl. L 313/3 wurde die Formularverordnung (EG) 1564/2005 aktualisiert. Neu aufgenommen wurde ein… Verordnung zu Standardformularen geändert weiterlesen
Stand der Reform der Vergabeordnungen
VOL Wie bereits in der Monatsinfo 10/09, S. 175, berichtet, hat der Vorstand des DVAL am 11.11.2009 beschlossen, die neue VOL/A zu veröffentlichen. Die entsprechende Vorlage wurde dem Bundesanzeiger unterdessen zur… Stand der Reform der Vergabeordnungen weiterlesen
Absenkung der EU-Schwellenwerte
Die Kommission hat die EU-Schwellenwerte mit Wirkung ab dem 01.01.2010 reduziert. Diese Reduzierung erfolgte im Rahmen einer alle zwei Jahre durchzuführenden Überprüfung. Wir haben hierzu in der Sonderinfo 3/2009 berichtet.… Absenkung der EU-Schwellenwerte weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 10/2009
EuGH, Urteil vom 29.10.2009 – C-536/07, Messehallen Köln In dem Vertragsverletzungsverfahren vor dem EuGH ging es um die Frage, ob ein Vertrag über die Vermietung von Messehallen, die zwecks dieser… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 10/2009 weiterlesen
E-Vergabe 4.0 – jetzt auch mit Linux und Mac
Die Vergabeplattform des Bundes hat seine Software e-Vergabe aktualisiert. Die jetzt bereitgestellte Version 4.0 bringt einige Neuerungen. Zu den wichtigsten Änderungen gehört, dass jetzt auch die Nutzer der Betriebssysteme Linux… E-Vergabe 4.0 – jetzt auch mit Linux und Mac weiterlesen
Koalitionsvertrag aus vergaberechtlicher Sicht
Am 26.10.2009 wurde der Koalitionsvertrag „Wachstum. Bildung. Zusammenhalt.“ von CDU, CSU und FDP unterzeichnet. Die wichtigsten Aussagen der Vereinbarung aus vergaberechtlicher Sicht haben wir im Folgenden für Sie zusammengestellt: Unter… Koalitionsvertrag aus vergaberechtlicher Sicht weiterlesen
VgV: Zeitplan
Die Änderung der Vergabeverordnung (VgV) soll nach Angaben des Bundeswirtschaftministeriums eines der ersten Vorhaben der neuen Bundesregierung werden. Auch wenn der Kabinettsbeschluss darüber ohne die Fundstelle im Bundesanzeiger erfolgen kann… VgV: Zeitplan weiterlesen