Das für den Gesundheitsbereich insgesamt anzuwendende Vergaberecht soll durch das als Referentenentwurf vorliegende „Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes in der gesetzlichen Krankenversicherung“ erheblich geändert werden. So sollen die Zuständigkeit der… Referentenentwurf zum Arzneimittelmarkt weiterlesen
Rubrik: National
BMVBS: Vergabehandbuch des Bundes aktualisiert
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hat auf die elektronische Austauschlieferung des Vergabe- und Vertragshandbuchs für die Baumaßnahmen des Bundes (VHB – Ausgabe 2008, Stand: Mai 2010) hingewiesen… BMVBS: Vergabehandbuch des Bundes aktualisiert weiterlesen
BMVBS: HVA B-StB aktualisiert
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hat das Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB) aktualisiert und als Ausgabe April 2010… BMVBS: HVA B-StB aktualisiert weiterlesen
Projekt XVergabe: Standard zur elektronischen Bekanntmachung verabschiedet
Die Beteiligten des Projekts XVergabe, das der Verbesserung der Interoperabilität der eVergabe dient, haben sich am 11. Mai auf einen neuen Standard für die elektronische Bekanntmachung im Vergabewesen geeinigt. Die… Projekt XVergabe: Standard zur elektronischen Bekanntmachung verabschiedet weiterlesen
„Green IT“: Steigende Bedeutung für den öffentlichen IT-Sektor
„Green IT“, also die umweltorientierte und ressourcenschonende Ausgestaltung informationstechnischer Systeme, gewinnt für den Bereich des „eGovernment“, d. h. der IT-Verwaltung im öffentlichen Sektor, und damit auch im Bereich der eVergabe… „Green IT“: Steigende Bedeutung für den öffentlichen IT-Sektor weiterlesen
Aktivitäten der ÖPP Deutschland AG
Für die „Aktivitäten der ÖPP Deutschland AG seit ihrer Gründung“ interessiert sich die Linksfraktion im Bundestag (vgl. Kleine Anfrage, BT-Drs. 17/1623 v. 05.05.2010). Die ÖPP Deutschland AG (Partnerschaften Deutschland –… Aktivitäten der ÖPP Deutschland AG weiterlesen
Qualität und Sicherheit am öffentlichen Bau gewährleistet
In ihrer Kleinen Anfrage „Pfusch am Bau im öffentlichen Bereich“ (BT-Drs. 17/1454 vom 21.04.2010) sieht die Bundestagsfraktion der SPD zwingenden politischen Handlungsbedarf, um schwere Schäden an gerade abgeschlossenen oder noch… Qualität und Sicherheit am öffentlichen Bau gewährleistet weiterlesen
Neues Vergaberecht tritt morgen in Kraft
Änderungen von Vergabeverordnung und Sektorenverordnung veröffentlicht Heute wurden die Änderungen der Vergabeverordnung und der Sektorenverordnung im Bundesgesetzblatt (BGBl. I Nr. 30, S. 724) veröffentlicht. Damit treten die Änderungen am morgigen 11.06.2010 in Kraft. Ab Inkrafttreten… Neues Vergaberecht tritt morgen in Kraft weiterlesen
Klage gegen Unterschwellenmitteilung gescheitert
Deutschland hat bereits im Jahr 2006 gegen die damals neue Mitteilung der Kommission zu „Auslegungsfragen in Bezug auf das Gemeinschaftsrecht, das für die Vergabe öffentlicher Aufträge gilt, die nicht oder… Klage gegen Unterschwellenmitteilung gescheitert weiterlesen
Monatsinfo 06/2010
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