Anlässlich der veränderten Rahmenbedingungen für das Beschaffungsinstrument Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) aufgrund der Finanz- und Wirtschaftskrise hat die PPP-Task Force des Landes Nordrhein-Westfalen in Zusammenarbeit mit der NRW.BANK und der Investitionsbank… Nordrhein-Westfalen: Leitfaden „Finanzierungspraxis bei ÖPP“ herausgegeben weiterlesen
Rubrik: Bundesländer
Rheinland-Pfalz: Vergabeordnungen 2009 gelten
Rheinland-Pfalz hat auf das Inkrafttreten des 2. Abschnittes der VOB/A, der VOL/A und der VOF, jeweils in der Ausgabe 2009, zum 11.06.2010 hingewiesen (vgl. Schreiben des Landeswirtschaftsministeriums vom 11.06.2010, Az.… Rheinland-Pfalz: Vergabeordnungen 2009 gelten weiterlesen
Rheinland-Pfalz: Neue eVergabe-Plattform und eProcurement-Neuordnung
Seit März 2010 ist die neue eVergabe-Plattform Rheinland-Pfalz unter der Internetadresse www.vergabe.rlp.de in Betrieb. Die Schaffung der Plattform ist Teil der „eProcurement-Initiative“ der rheinland-pfälzischen Landesregierung. Damit strebt Rheinland-Pfalz eine landesweite… Rheinland-Pfalz: Neue eVergabe-Plattform und eProcurement-Neuordnung weiterlesen
Sachsen: VOL/A und VOB 2009 in Kraft
Auch im Freistaat Sachsen sind die VOB 2009 – Teile A und B – und die VOL/A 2009 seit 11.06.2010 anzuwenden (vgl. Gemeinsamer Erlass des Staatsministeriums der Finanzen, des Staatsministeriums… Sachsen: VOL/A und VOB 2009 in Kraft weiterlesen
Berlin: Integrations- und Partizipationsgesetz geplant
Der Berliner Senat plant ein Integrations- und Partizipationsgesetz. Was das mit dem Vergaberecht zu tun hat? Neueste Kuriosität in Sachen vergabefremde Aspekte ist die Absicht des Senats, im Rahmen seines… Berlin: Integrations- und Partizipationsgesetz geplant weiterlesen
Mecklenburg-Vorpommern: Eckpunkte für Vergabegesetz verabschiedet
Die Regierungsfraktionen haben sich nun doch auf Eckpunkte für ein Vergabegesetz geeinigt. Danach sah es lange Zeit nicht aus (vgl. zuletzt Monatsinfo 11-12/09, S. 206 f.). Allerdings beschränkt sich das… Mecklenburg-Vorpommern: Eckpunkte für Vergabegesetz verabschiedet weiterlesen
Rheinland-Pfalz: Änderung des Entwurfes für ein Tariftreuegesetz
Man muss schon lange zurückdenken, um den Anknüpfungspunkt zu finden. Über den ursprünglichen Entwurf eines Rheinland-Pfälzischen Tariftreuegesetzes hatten wir erstmals in der Monatsinfo 11/07, S. 218 berichtet. Der Entwurf wurde… Rheinland-Pfalz: Änderung des Entwurfes für ein Tariftreuegesetz weiterlesen
Thüringen: Entwurf für Vergabegesetz vorgelegt
Die Thüringer Landesregierung hat am 01.06.2010 den Entwurf für ein Landesvergabegesetz vorgelegt. Gegenstand ist die öffentliche Beschaffung von Bau- bzw. Dienstleistungsaufträgen ab einem geschätzten Auftragswert von 50.000 bzw. 20.000 Euro… Thüringen: Entwurf für Vergabegesetz vorgelegt weiterlesen
Berlin: Entwurf eines Ausschreibungs- und Vergabegesetzes
Wie berichtet (vgl. Monatsinfo 03/10, S. 54 f.), hatte das Abgeordnetenhaus den Entwurf für ein „Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz“ nach erster Lesung an den Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Frauen… Berlin: Entwurf eines Ausschreibungs- und Vergabegesetzes weiterlesen
Berlin: Senat beschließt Novelle des Landesgleichstellungsgesetzes
Der Berliner Senat hat am 30.03.2010 auf Vorlage des Wirtschaftssenators Harald Wolf eine Novellierung des Landesgleichstellungsgesetzes (Neuntes Gesetz zur Änderung des Landesgleichstellungsgesetzes, vgl. Anlage zur Senatsvorlage Nr. 2779/2010) beschlossen. Die… Berlin: Senat beschließt Novelle des Landesgleichstellungsgesetzes weiterlesen