In Bremen ergibt sich die Anwendung des jeweils 1. Abschnitts von VOB/A und VOL/A aus der Verweisung auf diese Vorschriften in den §§ 6 Abs. 1, bzw. 7 Abs. 1… Bremen: VOL/A und VOB 2009 anwendbar weiterlesen
Rubrik: Bundesländer
Hamburg: VOL/A und VOB 2009 in Kraft
In Hamburg finden die 1. Abschnitte von VOL/A und VOB/A per statischer Verweisung im Hamburgischen Vergabegesetz Anwendung. Um die neuen Vergabeordnungen 2009 im Unterschwellenbereich in Kraft zu setzen und die… Hamburg: VOL/A und VOB 2009 in Kraft weiterlesen
Nordrhein-Westfalen: VOL/A und VOB/A 2009 anwendbar
In Nordrhein-Westfalen ergibt sich die Anwendung der 1. Abschnitte von VOB/A und VOL/A in den Ausgaben 2009 seit dem 11.06.2010 aus der Verweisung auf diese Vorschriften in den Verwaltungsvorschriften zu… Nordrhein-Westfalen: VOL/A und VOB/A 2009 anwendbar weiterlesen
Nordrhein-Westfalen: Leitfaden „Finanzierungspraxis bei ÖPP“ herausgegeben
Anlässlich der veränderten Rahmenbedingungen für das Beschaffungsinstrument Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) aufgrund der Finanz- und Wirtschaftskrise hat die PPP-Task Force des Landes Nordrhein-Westfalen in Zusammenarbeit mit der NRW.BANK und der Investitionsbank… Nordrhein-Westfalen: Leitfaden „Finanzierungspraxis bei ÖPP“ herausgegeben weiterlesen
Rheinland-Pfalz: Vergabeordnungen 2009 gelten
Rheinland-Pfalz hat auf das Inkrafttreten des 2. Abschnittes der VOB/A, der VOL/A und der VOF, jeweils in der Ausgabe 2009, zum 11.06.2010 hingewiesen (vgl. Schreiben des Landeswirtschaftsministeriums vom 11.06.2010, Az.… Rheinland-Pfalz: Vergabeordnungen 2009 gelten weiterlesen
Rheinland-Pfalz: Neue eVergabe-Plattform und eProcurement-Neuordnung
Seit März 2010 ist die neue eVergabe-Plattform Rheinland-Pfalz unter der Internetadresse www.vergabe.rlp.de in Betrieb. Die Schaffung der Plattform ist Teil der „eProcurement-Initiative“ der rheinland-pfälzischen Landesregierung. Damit strebt Rheinland-Pfalz eine landesweite… Rheinland-Pfalz: Neue eVergabe-Plattform und eProcurement-Neuordnung weiterlesen
Sachsen: VOL/A und VOB 2009 in Kraft
Auch im Freistaat Sachsen sind die VOB 2009 – Teile A und B – und die VOL/A 2009 seit 11.06.2010 anzuwenden (vgl. Gemeinsamer Erlass des Staatsministeriums der Finanzen, des Staatsministeriums… Sachsen: VOL/A und VOB 2009 in Kraft weiterlesen
Berlin: Integrations- und Partizipationsgesetz geplant
Der Berliner Senat plant ein Integrations- und Partizipationsgesetz. Was das mit dem Vergaberecht zu tun hat? Neueste Kuriosität in Sachen vergabefremde Aspekte ist die Absicht des Senats, im Rahmen seines… Berlin: Integrations- und Partizipationsgesetz geplant weiterlesen
Mecklenburg-Vorpommern: Eckpunkte für Vergabegesetz verabschiedet
Die Regierungsfraktionen haben sich nun doch auf Eckpunkte für ein Vergabegesetz geeinigt. Danach sah es lange Zeit nicht aus (vgl. zuletzt Monatsinfo 11-12/09, S. 206 f.). Allerdings beschränkt sich das… Mecklenburg-Vorpommern: Eckpunkte für Vergabegesetz verabschiedet weiterlesen
Rheinland-Pfalz: Änderung des Entwurfes für ein Tariftreuegesetz
Man muss schon lange zurückdenken, um den Anknüpfungspunkt zu finden. Über den ursprünglichen Entwurf eines Rheinland-Pfälzischen Tariftreuegesetzes hatten wir erstmals in der Monatsinfo 11/07, S. 218 berichtet. Der Entwurf wurde… Rheinland-Pfalz: Änderung des Entwurfes für ein Tariftreuegesetz weiterlesen