Die „Bremische Verordnung über die Organisation von Bauvergaben durch die zentrale Service- und Koordinierungsstelle – BremBauvergabeV“ (vgl. Monatsinfo 05/15, S. 169 f.) wurde geändert. Seit 01.01.2018 heißt sie nun „Bremische… Bremen: Vergabeorganisationsverordnung zum 01.01.2018 geändertBremen: Vergabeorganisationsverordnung zum 01.01.2018 geändert weiterlesen
Rubrik: Bundesländer
Nordrhein-Westfalen: Neufassung des Tariftreue- und Vergabegesetzes in Ausschüsse überwiesen
Wie berichtet, hatte die nordrhein-westfälische Landesregierung eine Neufassung des „Gesetzes über die Sicherung von Tariftreue und Mindestlohn bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen – TVgG NRW)“ in… Nordrhein-Westfalen: Neufassung des Tariftreue- und Vergabegesetzes in Ausschüsse überwiesen weiterlesen
Nordrhein-Westfalen: Gesetzentwurf zur E-Rechnung im öffentlichen Auftragswesen
Am 19.12.2017 hat das Kabinett des Landes Nordrhein-Westfalen den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des E-Government-Gesetzes Nordrhein-Westfalen verabschiedet (Entw. EGovG NRW – s. das beigefügte Dokument des Gesetzentwurfs mit Begründung*)… Nordrhein-Westfalen: Gesetzentwurf zur E-Rechnung im öffentlichen Auftragswesen weiterlesen
Schleswig-Holstein: Gesetzentwurf zur Änderung des Tariftreue- und Vergabegesetzes – Fortgang
Der Wirtschaftsausschuss des Landtags hatte wie berichtet zum „Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Sicherung von Tariftreue und Sozialstandards sowie fairen Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (Tariftreue- und… Schleswig-Holstein: Gesetzentwurf zur Änderung des Tariftreue- und Vergabegesetzes – Fortgang weiterlesen
Klarstellung: Monatsinfo 01/2018
Beitrag zu Baden-Württemberg
Baden-Württemberg: Änderung der Landeshaushaltsordnung in Kraft getreten – Einführung der UVgO
Der Landtag von Baden-Württemberg hatte am 15.12.2017 das „Haushaltsbegleitgesetz 2018/19“ beschlossen (vgl. Gesetzesbeschluss als LT-Drs. 16/3327)*) und damit den Weg für die Einführung der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) freigemacht. Das „Haushaltsbegleitgesetz 2018/19“… Baden-Württemberg: Änderung der Landeshaushaltsordnung in Kraft getreten – Einführung der UVgO weiterlesen
Bayern: Aktualisierung der Verwaltungsvorschrift zum öffentlichen Auftragswesen (VVöA) und Einführung der UVgO
In Bayern haben alle staatlichen Auftraggeber seit 01.01.2018 die „Verwaltungsvorschrift zum öffentlichen Auftragswesen (VVöA)“ bei der Vergabe öffentlicher Aufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte anzuwenden (vgl. Bekanntmachung der Bayerischen Staatsregierung vom 14.11.2017,… Bayern: Aktualisierung der Verwaltungsvorschrift zum öffentlichen Auftragswesen (VVöA) und Einführung der UVgO weiterlesen
Berlin: Rundschreiben zur E-Vergabe
Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen hat den Senatsverwaltungen und den Bezirksämtern Hinweise zur Einführung der E-Vergabe gegeben (vgl. Rundschreiben „Öffentliches Auftragswesen“ SenStadtWohn V M Nr. 06/2017 vom 01.12.2017)*). Im… Berlin: Rundschreiben zur E-Vergabe weiterlesen
Schleswig-Holstein: Verlängerung der geltenden Wertgrenzen bis 01.10.2018
Schleswig-Holstein hat die bereits seit 2009 im Zuge des Konjunkturpakets eingeführten Wertgrenzen für die Vergabe öffentlicher Aufträge erneut bis 01.10.2018 verlängert. Eine entsprechende Änderung der Schleswig-Holsteinischen Vergabeverordnung (SHVgVO) durch die… Schleswig-Holstein: Verlängerung der geltenden Wertgrenzen bis 01.10.2018 weiterlesen
Bayern: Anwendung der UVgO ab 01.01.2018
In Bayern haben alle staatlichen Auftraggeber ab 01.01.2018 die Verfahrensordnung für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge unterhalb der EU-Schwellen-werte (Unterschwellenvergabeordnung – UVgO) anzuwenden, sofern der geschätzte Auftragswert ohne Umsatzsteuer… Bayern: Anwendung der UVgO ab 01.01.2018 weiterlesen