´Im Oktober 2005 – ein dreiviertel Jahr nach dem Start des Berliner eVergabe-Systems für Bauleistungen – haben wir nach ersten praktischen Erfahrungen mit dem neuen System gefragt. Im Februar 2005… Erste Erfahrungen mit eVergaben von Bauleistungen in Berlin weiterlesen
Rubrik: Bundesländer
Berliner Senat schlägt Korruptionsregister vor
Andere Länder, andere Sitten. Dies gilt auch innerhalb Deutschlands. Denn während sich Hamburg derzeit seines Korruptionsregistergesetzes entledigt (vgl. Bericht auf Seite 145), schlägt der Berliner Senat die Einrichtung eines solchen… Berliner Senat schlägt Korruptionsregister vor weiterlesen
Bayern ermöglicht Pauschalierung von Wertungskriterien
Seit 1. November ist in Bayern die Wertung von Angeboten im Rahmen von Bauvergaben unterhalb der Schwellenwerte vereinfacht worden. Dies geht aus einer Bekanntmachung des Bayerischen Innenministeriums vom 14.10.2005 hervor,… Bayern ermöglicht Pauschalierung von Wertungskriterien weiterlesen
Baden-Württemberg: Handwerk und Kommunen fordern höhere Freigrenzen bei Anwendung der VOB/A
Nach Bayern, Hamburg, Hessen und Sachsen-Anhalt hat nunmehr auch der Südwesten Deutschlands Blut geleckt: In einem gemeinsamen Schreiben vom 20. September sprechen sich der Baden-Württembergische Handwerkstag und die Landesvertretungen der… Baden-Württemberg: Handwerk und Kommunen fordern höhere Freigrenzen bei Anwendung der VOB/A weiterlesen
Tariftreuegesetz NRW: EU-Kommission stellt Vertragsverletzungsverfahren ein 07-08/2005
Das gegen Deutschland im Dezember 2004 eingeleitete Vertragsverletzungsverfahren, in dem am Beispiel des Tariftreuegesetzes NRW ein Verstoß der landesgesetzlichen Tariftreuebestimmungen gegen das EG-Recht gerügt worden war (vgl. Monatsinfo 2/05, S.… Tariftreuegesetz NRW: EU-Kommission stellt Vertragsverletzungsverfahren ein 07-08/2005 weiterlesen
Hessen: Neue Gemeindeordnung bietet Rechtsschutz gegen Konkurrenz der öffentlichen Hand
Die neue hessische Gemeindeordnung (vom 07.03.2005, GVBl. S. 142) hat man außerhalb der Landesgrenzen bisher kaum wahrgenommen. Zu Unrecht, denn insbesondere die Vorschriften über die wirtschaftliche Betätigung der öffentlichen Hand… Hessen: Neue Gemeindeordnung bietet Rechtsschutz gegen Konkurrenz der öffentlichen Hand weiterlesen
Hamburg: Senat beschließt Änderung des Landesvergabegesetzes
Über das Vorhaben des Hamburger Senats, das Vergabegesetz des Landes zu ändern und gleichzeitig das Landeskorruptionsregistergesetz vom 03.03.2004 aufzuheben, hatten wir bereits berichtet (vgl. Monatsinfo 5/05, S. 75). Am 26.… Hamburg: Senat beschließt Änderung des Landesvergabegesetzes weiterlesen
Bayern: PPP-Broschüre vorgestellt, Pilotprojekte gestartet
Nach anfänglicher Zurückhaltung ist nunmehr auch der Freistaat Bayern mit voller Kraft in das Erfolgsmodell „Public-Private-Partnerships“ eingestiegen. Nach gründlicher Vorarbeit stellte der bayerische Innenminister Dr. Günter Beckstein am 25. Juli… Bayern: PPP-Broschüre vorgestellt, Pilotprojekte gestartet weiterlesen
Schleswig-Holstein: Story für das Raritätenkabinett des Vergabewesens
Wer gern Skurriles liest, dem sei der Gesetzentwurf der Grünen-Fraktion im Kieler Landtag zur Ausdehnung des Landestariftreuegesetzes vom 07.03.2003 auf „Seedienstleistungen auf Forschungsschiffen im öffentlichen Dienst“ als Lektüre empfohlen (LT-Drs.… Schleswig-Holstein: Story für das Raritätenkabinett des Vergabewesens weiterlesen
Sachsen-Anhalt: Neue Wertgrenzen für beschränkte Ausschreibung veröffentlicht
Schnell gehandelt hat das Magdeburger Wirtschaftsministerium: Die erst am 15.04.2005 vom Landtag beschlossene Anhebung der Wertgrenzen für beschränkte Ausschreibungen kommunaler Bauleistungen (vgl. Monatsinfo 4/05, S. 57) ist bereits in die… Sachsen-Anhalt: Neue Wertgrenzen für beschränkte Ausschreibung veröffentlicht weiterlesen