Über die parlamentarischen Arbeiten für ein Mittelstandsförderungsgesetz der Hansestadt Bremen hatten wir in der Ausgabe 2/06 (S. 26) berichtet – und das Vorhaben dann zugegebener Maßen etwas aus den Augen… Bremen: Mittelstandsförderungsgesetz in Kraft weiterlesen
Rubrik: Bundesländer
eVergabemarktplatz NRW gewinnt eGovernment-Award
Im September wurde der eVergabemarktplatz des Landes NRW (s. Monatsinfo 12/05, S. 181) im Rahmen des 6. eGovernment-Wettbewerbs ausgezeichnet, der unter der Schirmherrschaft von Bundesinnenminister Schäuble steht und von dem… eVergabemarktplatz NRW gewinnt eGovernment-Award weiterlesen
Schleswig-Holstein: Landesregierung plant Abschaffung von Mittelstandsförderungs- und Tariftreuegesetz
Gesetzgebung auf der Überholspur lautet augenscheinlich das aktuelle Motto der Landesregierung Schleswig-Holstein – jedenfalls soweit es den Bereich Vergaberecht betrifft. Kaum war die Tinte unter der Neufassung der Landesvergabeverordnung (vom… Schleswig-Holstein: Landesregierung plant Abschaffung von Mittelstandsförderungs- und Tariftreuegesetz weiterlesen
Sachsen (II): Leitfaden für die kommunale Auftragsvergabe
Hinweise zur Vergabe von öffentlichen Aufträgen im kommunalen Bereich gibt ein Leitfaden des Sächsischen Innenministeriums, der jetzt veröffentlicht worden ist (Stand 01.06.06). Damit soll den Städten und Gemeinden im Freistaat… Sachsen (II): Leitfaden für die kommunale Auftragsvergabe weiterlesen
Sachsen (I): Vergabebericht 2005 veröffentlicht
Zum dritten Mal hat der Freistaat Sachsen einen umfassenden Überblick über das Vergabegeschehen des Landes vorgelegt. Im Vergabebericht 2005 sind zum einen die öffentlichen Aufträge erfasst, die die staatlichen Stellen… Sachsen (I): Vergabebericht 2005 veröffentlicht weiterlesen
PPP-Leitfaden für das mittelständische Baugewerbe
„ÖPP im kommunalen Hochbau – Möglichkeiten und Anforderungen für das mittelständische Baugewerbe“. So lautet der Titel einer neuen Broschüre, die der Zentralverband des Deutschen Baugewerbes (ZDB) veröffentlicht hat. Ausweislich des… PPP-Leitfaden für das mittelständische Baugewerbe weiterlesen
Sachsen legt Leitfaden für umweltfreundliche Beschaffung auf
In Sachsen soll bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen künftig der Umweltschutz eine größere Rolle spielen. Dazu werden die Städte und Gemeinden des Freistaats aufgerufen, mehr umweltfreundliche Produkte und Dienstleistungen… Sachsen legt Leitfaden für umweltfreundliche Beschaffung auf weiterlesen
Berliner Ausschreibungen seit 1. Juni nur noch elektronisch
Bereits zum 01.06.2006 hat Berlin seine Bekanntmachungspraxis für öffentliche Ausschreibungen modifiziert. Seit diesem Zeitpunkt ist die Veröffentlichung in Papierform gänzlich entfallen und durch die elektronische Bekanntmachung ersetzt worden. Ausschreibungen nach… Berliner Ausschreibungen seit 1. Juni nur noch elektronisch weiterlesen
Schleswig-Holstein beschließt Landes-PPP-Gesetz
Die schleswig-holsteinische Landesregierung hat am 30. Mai den Entwurf eines Landesgesetzes zur Erleichterung von Öffentlich-Privaten Partnerschaften beschlossen. Im Stil des ÖPP-Beschleunigungsgesetzes des Bundes (vom 08.09.2005, vgl. Monatsinfo 7-8/05, S. 106)… Schleswig-Holstein beschließt Landes-PPP-Gesetz weiterlesen
NRW: Landesregierung legt Gesetz zur Aufhebung des Tariftreuegesetzes vor
Lange hat es gedauert, jetzt liegt er endlich vor. Nachdem die nordrhein-westfälische Landesregierung bereits im Dezember 2005 die Abschaffung des Landestariftreuegesetzes als Teil eines „Mittelstandspakets“ angekündigt hatte (vgl. Monatsinfo 12/05,… NRW: Landesregierung legt Gesetz zur Aufhebung des Tariftreuegesetzes vor weiterlesen