zur Online-Version der Monatsinfo 03/2024
zum Literaturführer
Aus dem Inhalt:
Die Einführung der geänderten VOB/A-EU und VOB/A-VS ist mit Inkrafttreten der Änderungen der Verweise abgeschlossen.
Bayern hat Vorgaben für die Schätzung von Auftragswerten bei Planungsvergaben veröffentlicht.
Der Rat und das EU-Parlament haben sich auf einen Text des Net Zero Act geeinigt, der die Festlegung verbindlicher Mindestanforderungen an die ökologische Nachhaltigkeit durch Durchführungsrechtsverordnung der EU-Kommission erlauben wird.
Wir bieten weitere Termine zur Vergabe von IT-Leistungen an. Für September ist eine Veranstaltung mit zwei Terminen zu Vergütungsfragen geplant.
Viel Spaß bei der Lektüre!
Ihr forum vergabe Team
Inhaltsverzeichnis:
National
- Verordnung zur Änderung vergaberechtlicher Vorschriften in Kraft getreten
- BMWSB: Erlass zur Anwendbarkeit der geänderten VOB/A-EU und VOB/A-VS
- BMJ: Gesetzentwurf betreffend die streitwertunabhängige Zuweisung von Vergabesachen an Landgerichte
- BRH: Bemerkungen 2023 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes
- BMWK: Jahreswirtschaftsbericht 2024
- Gutachten zur Zulässigkeit alternativer Beschaffungskonzepte
- BMWSB: Zusammenlegung von Referaten
Bundesländer
- Bayern: Auftragswertschätzung für kommunale Planungsaufträge
- Sachsen: Novellierung des Vergabegesetzes nicht mehr in dieser Legislaturperiode
- Sachsen-Anhalt: Vergaberegeln für den Hochwasser-Katastrophenfall
Europa
- Einigung auf Text des Net Zero Industry Act
- EU-Lieferkettenrichtlinie: Aktueller Stand (März 2024)
- KI-Verordnung: Aktueller Stand (März 2024)
- Zahlungsverzugsrichtlinie erst in nächster Legislaturperiode
- Kommission leitet erste eingehende Prüfung nach der FSI-Verordnung ein
- Verschärfte CO2-Vorgaben für schwere Nutzfahrzeuge ab 2035
- Jahresbericht über den Binnenmarkt und die Wettbewerbsfähigkeit 2024
Bevorstehende Veranstaltungen
Die PDF-Version der einzelnen Veranstaltung finden Sie auf der jeweiligen Veranstaltungsseite (sofern bereits vorhanden).
- 14.03.2024, Hannover: Vergaberechtliche Entscheidungen 2023 – EuGH, nationale Gerichte, Vergabekammern
- 19.03.2024, Lübeck: Treffen der Regionalgruppe Schleswig-Holstein
- 20.03.2024, Zoom: Gesprächskreis Digitale Transformation – KI im öffentlichen Einkauf
- 21.03.2024, Webinar: Vergaberechtliche Entscheidungen 2023 – EuGH, nationale Gerichte, Vergabekammern
- 08.04.2024, Hannover: Treffen der Regionalgruppe Niedersachsen
- 17.-19.04.2024, Fulda: 22. forum vergabe Gespräche – 2024
- 24.04.2024, Stuttgart: Treffen der Regionalgruppe Baden-Württemberg
- 24.-25.04.2024, Webinar: Basisschulung Vergaberecht – April 2024
- 26.04.2024, Webinar: Agilität und Vergabe? Agile Leistungserbringung richtig ausschreiben am Beispiel der agilen Softwareentwicklung (Brennpunkt IT-Vergaben, Teil B 1/4)
- 07.-08.05.2024, Webinar: Basisschulung Vergaberecht – Mai 2024
- 14.05.2024, Webinar: Das nationale Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) im Vergaberecht
- 24.05.2024, Webinar: Software-Beschaffungen im Fokus: Software-Kauf, Software Miete etc. – Quo vadis? (Brennpunkt IT-Vergaben, Teil B 2/4)
- 12.-14.06.2024, Düsseldorf: VergabeFIT 2024
- 19.-20.06.2024, Webinar: Basisschulung Vergaberecht – Juni 2024
- 21.06.2024, Webinar: IT-Dienstleistungen erfolgreich beschaffen – Abgrenzung zu Werkverträgen und Arbeitnehmerüberlassung (ANÜ) (Brennpunkt IT-Vergaben, Teil B 3/4)
- 19.07.2024, Webinar: Barrierefreiheit bei IT-Beschaffungen rechtzeitig und erfolgreich berücksichtigen (Brennpunkt IT-Vergaben, Teil B 4/4)
- 04.+11.09.2024, 2-teiliger Online-Workshop: Gebührentaktik und -management im vergaberechtlichen Mandat (2-teiliger Online-Workshop)
- 18.09.2024, Webinar: Aktuelle Rechtsprechung der VK Bund
Rechtsprechung
- Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (März 2024)
- Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (März 2024)
Schrifttum
Übersicht Inhaltsverzeichnis LiteraturBrief 3-2024 (Zum Literaturführer)
Fachaufsätze
- Ismail, Mohamed AM: Private-Public Arbitration in PPPs in Egypt and MENA Region (EPPPL 4/2024, S. 261-265)
- Meyer-Hetling, Astrid; Sachse, Anna; Bitzhöfer, Stefan: Zur gerichtlichen Kausalitätsprüfung in Konzessionsrechtsstreitigkeiten nach den §§ 46 ff. EnWG (EnWZ 1/2024, S. 9-15)
- Kaiser, Julia: Auftragswertberechnung bei Planungsleistungen (NZBau 1/2024, S. 3-8)
- Majewski, Niklas; Wein, Jan-Lukas: EuGH mit Neuigkeiten zur Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung? (NZBau 2/2024, S. 82-84)
- Mihail, Dishev; Hoffmann, Philipp; Müller, Sven: Die Ausführung von Verträgen im Zeichen von krisenbedingten Preissteigerungen (NJOZ 5/2024 S. 97-101)
- Schaadt-Wambach, Johannes; Rünz, Sebastian: Auswirkungen des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes auf das Vergaberecht (NZBau 2/2024, S. 67-71)
Praxisbeiträge
- Einmahl, Matthias; Nikolaides, Daniel: Die gemeinsame Vergabestelle (VergabeFokus 1/2024, S. 16-22)
- Horst, Fabian: Register- und Statistikpflichten (Vergabe Navigator 1/2024, S. 11-13)
- Noch, Rainer: Die Folgen einer Falschabgabe – Unzutreffende Bietererklärung: Nur ein Irrtum oder absichtliche Täuschung? (Vergabe Navigator 1/2024, S. 27-29)
- Pelzeter, Julia; Lambrecht, Udo: Fahrzeugbeschaffung umweltverträglicher gestalten – Unterstützung in der Praxis (VergabeFokus 1/2024, S. 2-6)
- Pfeuffer, Julian: Kein Anschluss unter dieser Nummer … (Vergabe Navigator 1/2024, S. 9-11)
- Schäffer, Rebecca; Ranft, Jana: Zur Anwendbarkeit und Wirkung des SaubFahrzeugBeschG im Beschaffungsvorgang (Vergabe Fokus 1/2024, S. 7-9)
- Siedenberg, André: Nachhaltigkeit ist das neue Wirtschaftlich – Das Vergaberecht als Werkzeugkasten für mehr Nachhaltigkeit nutzen! (Vergabe Navigator 1/2024, S. 5-8)
Fachbücher
- Ebisch, Hellmuth; Gottschalk, Joachim; Hoffjan, Andreas; Müller, Hans-Peter [Begrs]: Preise und Preisprüfungen bei öffentlichen Aufträgen (Vahlen 2024)