Der Trend zum Abschluss von Rahmenverträgen und zur Auftragsbündelung bei Beschaffungsvorhaben des Bundes setzt sich fort. Das Beschaffungsamt des BMI, das neben den Ausschreibungen für das Innenressort auch die nachgeordneten… Tätigkeitsbericht des Beschaffungsamtes: Trend zum Rahmenvertrag ungebrochen weiterlesen
Jahr: bis 2009
„Neues“ Gutachten zum Rechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte ist alter Hut
Bass erstaunt waren wir bei der Lektüre von Publikationen, die von einem aktuellen Gutachten zum Rechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte berichteten, welches im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums erstattet worden sei. War uns… „Neues“ Gutachten zum Rechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte ist alter Hut weiterlesen
Vergaberecht und PPP im Koalitionsvertrag
Die Koalitionsvereinbarung von CDU, CSU und SPD vom 11. November, die gestern von den Parteien mit jeweils großer Zustimmung gebilligt worden ist, enthält zu „unseren“ Themen Vergaberecht und Public Private… Vergaberecht und PPP im Koalitionsvertrag weiterlesen
Vergaberechtsreform nun in toto auf Eis
Kaum war die letzte Monatsinfo gedruckt und versandt, hatte sich die Situation in Berlin schon wieder verändert. Wer sich aufgrund unseres Beitrags „Vergaberechtsreform – jetzt bottom-up?“ in der Monatsinfo 5/05… Vergaberechtsreform nun in toto auf Eis weiterlesen
EuGH: Rote Karte für inhouse-Geschäfte und de-facto-Vergaben
Wer hat nicht mit Spannung auf die EuGH-Entscheidung zu den Vorlagefragen des OLG Naumburg (s. Monatsinfo 1/2003, S. 13) gewartet. Seit gestern liegt die Entscheidung in der Rechtssache C-26/03 „Stadt… EuGH: Rote Karte für inhouse-Geschäfte und de-facto-Vergaben weiterlesen
Schramm/Aicher/Fruhmann/Thienel (Hrsg.): Bundesvergabegesetz 2002 Kommentar
Ein eindrucksvolles Werk – mehr als 2000 Seiten im Lexikonformat – stellt dieser nur 18 Monate nach Inkrafttreten des österreichischen Bundesvergabegesetzes 2002 erschienene Kommentar schon rein äußerlich dar. Neben den… Schramm/Aicher/Fruhmann/Thienel (Hrsg.): Bundesvergabegesetz 2002 Kommentar weiterlesen
Auftragschancen in Mexiko
Dazu führt die Generaldirektion Handel der EU-Kommission gemeinsam mit dem mexikanischen Sekretariat für Wirtschaft am kommenden 19. Oktober eine ganztägige Veranstaltung in Brüssel durch. Simultanübersetzung der Vorträge und Diskussionen in… Auftragschancen in Mexiko weiterlesen
Grünbuch Rüstungsbeschaffung – Stand und Ausblick
Veröffentlicht im Internet wurde jetzt das Protokoll der Expertenanhörung zum Grünbuch über die Beschaffung von Verteidigungsgütern, die am 23.06.2005 in Brüssel stattfand. Es kann unter folgender Seite herunter geladen werden:http://www.europarl.eu.int/comparl/imco/minutes/050623_minutes_en.pdf… Grünbuch Rüstungsbeschaffung – Stand und Ausblick weiterlesen
Zum Stand der Umsetzung des Legislativpakets in der EU
In Brüssel waren jetzt einige Informationen zum Stand der Umsetzung des Legislativpakets in den Mitgliedstaaten der EU zu erlangen, die hier allerdings nur skizziert werden können. Beruhigend war zunächst die… Zum Stand der Umsetzung des Legislativpakets in der EU weiterlesen
Neue EU-Standardformulare für Vergabebekanntmachungen sowie Änderung von VKR und SKR
Gerade im EU-Amtsblatt erschienen (ABl. EG Nr. L 257 vom 01.10.2005, S. 1) ist die Verordnung (EG) Nr. 1564/2005 der Kommission vom 07.09.2005 zur Einführung von Standardformularen für die Veröffentlichung… Neue EU-Standardformulare für Vergabebekanntmachungen sowie Änderung von VKR und SKR weiterlesen