Druckfrisch hereingeschneit ist die UfAB IV, die „Unterlage für Ausschreibung und Bewertung von IT-Leistungen“, herausgegeben von der Koordinierungs- und Beratungsstelle der Bundesregierung für Informationstechnik in der Bundesverwaltung (KBSt). Die UfAB… Unterstützung bei der IT-Beschaffung: UfAB IV erschienen weiterlesen
Jahr: 2006
BMVBS (II): Rundschreiben zur Änderung der Umsatzsteuer ab 01.01.2007
Im Rahmen der zum 01.01.2007 in Kraft tretenden Mehrwertsteuererhöhung von 16% auf 19% scheint der Streit fast schon vorprogrammiert, welche Leistung zu welchem Zeitpunkt fertig gestellt und übergeben wird und… BMVBS (II): Rundschreiben zur Änderung der Umsatzsteuer ab 01.01.2007 weiterlesen
BMVBS (I): Einführungserlasse zu den Vergabeordnungen für den Hochbau
Nach dem Straßenbau (vgl. Monatsinfo 10/06, S. 159) hat nunmehr auch der Bereich Hochbau des BMVBS Erlasse zur Einführung von VOL/A, VOB/A sowie VOF 2006 herausgegeben. Zu erwähnen sind der… BMVBS (I): Einführungserlasse zu den Vergabeordnungen für den Hochbau weiterlesen
Neues aus dem Reformhaus
Ist es die Ruhe vor dem Sturm? Fast könnte man es meinen, denn viel hat man in den letzten vier Wochen nicht aus den beiden „Reformhäusern“ BMWi und BMVBS zum… Neues aus dem Reformhaus weiterlesen
Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 10/2006
Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. BVerfG – 1 BvL 4/00 – vom 11.07.2006 – Straßenbau (VOB) – (bei strittiger gemeinschaftsrechtlicher und… Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 10/2006 weiterlesen
Monatsinfo 10/2006
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VOL und VOF 2006 von Müller-Wrede
Mit der zum 01.11.2006 in Kraft getretenen Dritten Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung (VgV) sind die schon länger vorliegenden, an das EU-Legislativpaket angepassten VOL/A (Abschnitt 2-4) und VOF nunmehr verbindlich… VOL und VOF 2006 von Müller-Wrede weiterlesen
Die VOB 2006, BGB-Bauvertragsrecht und neues Vergaberecht von Leinemann und Maibaum
Seine praktische Bewährungsprobe hat dieses nunmehr in fünfter, aktualisierter und erweiterter Auflage erschienene Werk bereits bestanden. Es enthält die wichtigsten Vorschriften des Bauvertrags- und -vergaberechts mit Einführungen und kurzen Erläuterungen;… Die VOB 2006, BGB-Bauvertragsrecht und neues Vergaberecht von Leinemann und Maibaum weiterlesen
Umsetzung des EU-Legislativpakets in Frankreich erfolgt
Frankreich hat die Vergabekoordinierungsrichtlichtlinien 2004/18 und 2004/17/EG inzwischen in nationales Recht umgesetzt. Die mit dem Dekret No. 2006-975 vom 01.08.2006 bewirkte Reform ist am 1. September in Kraft getreten. Die… Umsetzung des EU-Legislativpakets in Frankreich erfolgt weiterlesen
Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich, Slowakei, Italien und Malta 10/2006
Österreich – Abfallbeseitigungsaufträge in den Städten Mödling, Hartberg und Kapfenberg Im Fall Mödling hat die Kommission beschlossen, ein Verfahren nach Art. 228 EG-Vertrag zur Durchsetzung des EuGH-Urteils vom 10.11.2005 (s.… Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich, Slowakei, Italien und Malta 10/2006 weiterlesen