Alles neu macht der – November. Das gilt möglicherweise auch für die Vergaberechtsreform. Nachdem CDU/CSU und SPD im Koalitionsvertrag vom 11. November eine Novellierung „im Rahmen des bestehenden Systems“ als… Vergaberechtsreform: Neue Legislatur, neue Köpfe, neue Ideen weiterlesen
Jahr: 2005
Grabbelkisten 2005
12/2005 11/2005 10/2005 09/2005 07-08/2005 06/2005 05/2005 04/2005 02/2005 01/2005
Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 10/2005
Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. EuGH – C-234/03 – vom 27.10.2005 – Dienstleistungen in Form häuslicher Atemtherapien und anderer Techniken der… Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 10/2005 weiterlesen
Vergabe öffentlicher Aufträge in der Republik Polen von Lukasz Domecki und Izabela Czarnota
Der aktuelle Rechtsstand der Vergabe öffentlicher Aufträge in Polen nach Maßgabe der geltenden EU-Vergabe- und Rechtsmittelrichtlinien ist in dieser nochmals korrigierten Druckschrift vom März 2005 zusammenfassend wiedergegeben. Nach dem Erlass… Vergabe öffentlicher Aufträge in der Republik Polen von Lukasz Domecki und Izabela Czarnota weiterlesen
Vergaberecht kompakt von Rainer Noch
In dritter Auflage 2005 liegt dieses bewährte Handbuch zum Verfahrensablauf und zur Entscheidungspraxis bei der Vergabe öffentlicher Aufträge inzwischen vor. Es spiegelt die fortdauernde Entwicklung auf diesem Gebiet seit der… Vergaberecht kompakt von Rainer Noch weiterlesen
Kommunale Spitzenverbände fordern europäische Regelung zu In-house und interkommunaler Zusammenarbeit
Die kommunalen Spitzenverbände haben Anfang September eine Initiative gegenüber dem EU-Parlament gestartet, um eine weitergehende Ausdehnung der Ausschreibungspflicht bei interkommunaler Zusammenarbeit und In-house-Vergaben zu verhindern. In einem an verschiedene EP-Abgeordnete… Kommunale Spitzenverbände fordern europäische Regelung zu In-house und interkommunaler Zusammenarbeit weiterlesen
EU strebt rechtliche Verschlankung an
So scheint es jedenfalls, wenn man einem von der Kommission vorgelegten umfassenden Kompendium zur Vereinfachung des Gemeinschaftsrechts traut. Bei näherem Hinsehen geht es allerdings weniger um eine grundlegende Aufräumung unter… EU strebt rechtliche Verschlankung an weiterlesen
EP forciert Liberalisierung des Schienenpersonenverkehrs
Zum Vorschlag der Kommission für eine Änderung der Richtlinie 91/440/EWG zur Entwicklung der Eisenbahnunternehmen der Gemeinschaft (Dok. KOM (2004) 139) hat das Europäische Parlament in seiner Plenarsitzung am 28. September… EP forciert Liberalisierung des Schienenpersonenverkehrs weiterlesen
EU-Standardformularmuster auf SIMAP-Website
Am 11.10.2005 hat die Kommission mitgeteilt, dass die neuen Standardbekanntmachungsformulare für öffentliche Aufträge auf der SIMAP-Website eingestellt werden sollen (http://simap.europa.eu/index_de.htm). Die neuen Formulare basieren auf der am 21.10.2005 in Kraft… EU-Standardformularmuster auf SIMAP-Website weiterlesen
Berichtigungsrichtlinie zur EU-Vergaberichtlinie 2004/18 vom EP gebilligt
Am 27.09.2005 hat das Europäische Parlament den Kommissionsvorschlag für eine Berichtigungsrichtlinie zur neuen EU-Richtlinie für „klassische“ öffentliche Aufträge (KOM (2005) 214 v. 26.05.2005, s. Anlage 4 zur Monatsinfo 7-8/05) ohne… Berichtigungsrichtlinie zur EU-Vergaberichtlinie 2004/18 vom EP gebilligt weiterlesen