An der Finanzierungsalternative des cross-border-leasing (vgl. hierzu Monatsinfo 12/2002, S. 168 und 7-8/2003, S. 130) scheiden sich in letzter Zeit vermehrt die Geister. Während die einen hierin – kühl kalkulierend… Cross-Border-Leasing vor dem Aus? weiterlesen
Jahr: 2003
Bemerkungen 2003 des Bundesrechnungshofs: Vergaberecht bleibt neuralgischer Punkt
Das Vergaberecht bleibt ein neuralgischer Punkt, wenn der Bundesrechnungshof die Verwendung von Steuergeldern durch den Bund unter die Lupe nimmt. Dies bestätigt sich dieser Tage erneut in den „Bemerkungen 2003“… Bemerkungen 2003 des Bundesrechnungshofs: Vergaberecht bleibt neuralgischer Punkt weiterlesen
Bundesregierung will Bekämpfung der Schwarzarbeit weiter intensivieren
Obgleich das Gesetz zur Erleichterung der Bekämpfung von illegaler Beschäftigung und Schwarzarbeit erst vor kurzer Zeit – im Sommer 2002 – verabschiedet wurde (vgl. Sonderinfo 1/2002, S. 2), plant die… Bundesregierung will Bekämpfung der Schwarzarbeit weiter intensivieren weiterlesen
Sperrrichtlinie und AEB 2003 der Bahn AG in Kraft
Am 4. November hat der Vorstand der Deutschen Bahn AG die „Konzernrichtlinie (KoRiL) zur Sperrung von Auftragnehmern oder Lieferanten“ beschlossen. Den wesentlichen Inhalt der Richtlinie hatten wir bereits im Januar… Sperrrichtlinie und AEB 2003 der Bahn AG in Kraft weiterlesen
Erfahrungsbericht der Bundesregierung zum Vergaberechtsänderungsgesetz in Bundestag und Bundesrat
Der Bericht (vgl. Monatsinfo 10/2003, S. 148) ist inzwischen bei den Adressaten angekommen. Als Drucksache 15/2034 wurde er am 11. November dem Deutschen Bundestag zugeleitet. Gleichzeitig ging der Bericht als… Erfahrungsbericht der Bundesregierung zum Vergaberechtsänderungsgesetz in Bundestag und Bundesrat weiterlesen
Verschlankung des Vergaberechts: BMWA-Expertengruppe schließt Arbeiten ab
Die vom BMWA eingesetzte Expertengruppe zur Verschlankung des Vergaberechts, die im Rahmen des „Masterplan Bürokratieabbau“ der Bundesregierung mit dem Ziel der Erarbeitung von Eckwerten und ggf. auch konkreten Textvorschlägen eingesetzt… Verschlankung des Vergaberechts: BMWA-Expertengruppe schließt Arbeiten ab weiterlesen
CPV-Verordnung anwenden!
Vielleicht ist es bei einigen noch unbemerkt geblieben, aber am 16.12.2003 ist es soweit: Die neue CPV-Verordnung ((EG) Nr. 2195/2002) wird an diesem Tag in Kraft treten. Da es sich… CPV-Verordnung anwenden! weiterlesen
Who’s who in der Europäischen Union? Ausgabe 2002/2003
Die aktualisierten Daten vom Juli 2002 enthält das neueste, jährlich einmal vom Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften herausgegebene Verzeichnis der Organe und sonstigen Einrichtungen der Europäischen Union bis… Who’s who in der Europäischen Union? Ausgabe 2002/2003 weiterlesen
Öffentliche Belange im Auftragswesen und Europarecht von Alexander Schäfer
Es handelt sich um die juristische Dissertation des Verfassers, die bereits Ende 2001 von der Universität Tübingen angenommen wurde. Die im Juli 2003 veröffentlichte Fassung berücksichtigt auch alle vergaberechtlichen Entwicklungen… Öffentliche Belange im Auftragswesen und Europarecht von Alexander Schäfer weiterlesen
Zivilrechtsharmonisierung der EG
Zum Aktionsplan (KOM(2003) 68 endg. vom 12.02.2003) für ein kohärentes europäisches Vertragsrecht bestand im Rahmen der folgenden Konsultationen die Möglichkeit, Stellungnahmen bei der Kommission abzugeben. Die Stellungnahmen werden zurzeit ausgewertet,… Zivilrechtsharmonisierung der EG weiterlesen