Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). VK Bund, VK 2-119/24 vom 05.02.2025 Redaktioneller Leitsatz Bei der Vergabe einer Bauleistung sieht… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Oktober 2025) weiterlesen
Jahr: 2020 bis heute
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Oktober 2025)
EuGH, C-59/23 P vom 11.09.2025 Mit einer Beihilfe untrennbar verbundener Vergabeverstoß BayObLG, Verg 6/25 e vom 10.09.2025 Bauauftrag oder Liefer-/Dienstleistungsauftrag BayObLG, Verg 9/24 e vom 11.06.2025 Intransparentes Wertungssystem * OLG… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Oktober 2025) weiterlesen
Schrifttum 10/2025
* Burgi: Vergaberecht
* Gutmacher: Die Grenzen des Leistungsbestimmungsrechts
* Schuchert: Cloud-Vergaberecht
Monatsinfo 08-09/2025
– Inhalt und PDF-download
Vergabebeschleunigungsgesetz im Bundesrat
Am 06.08.2025 hat die Bundesregierung den Regierungsentwurf für ein Gesetz zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge*) („Vergabebeschleunigungsgesetz“) beschlossen. Der Entwurf der Bundesregierung liegt auch schon dem Bundesrat vor (BR-Drs. 380/25… Vergabebeschleunigungsgesetz im Bundesrat weiterlesen
Regierungsentwurf zur Zuweisung von Vergabesachen an Landgerichte
Unmittelbar vor Drucklegung wurde bekannt, dass vom Bundesjustizministerium ein Regierungsentwurf eines „Gesetzes zur Änderung des Zuständigkeitsstreitwerts der Amtsgerichte, zum Ausbau der Spezialisierung der Justiz in Zivilsachen sowie zur Änderung weiterer… Regierungsentwurf zur Zuweisung von Vergabesachen an Landgerichte weiterlesen
Bundeswehr-Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz im Bundesrat
Wie berichtet, hatten das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) und das Bundesministerium für Verteidigung (BMVg) einen noch nicht ressortabgestimmten Entwurf für ein „Gesetz zur beschleunigten Planung und Beschaffung für… Bundeswehr-Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz im Bundesrat weiterlesen
Tariftreuegesetz im Bundesrat
Am 22.07.2025 hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) den in gemeinsamer Federführung mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) erarbeiteten Referentenentwurf für ein „Gesetz zur Stärkung der… Tariftreuegesetz im Bundesrat weiterlesen
Verwaltungsvorschriften für die Bundeswehr in Kraft getreten
Neben dem Entwurf für ein Bundeswehr-Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz (vgl. dazu den Artikel in dieser Monatsinfo) hatten das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) und das Bundesministerium für Verteidigung (BMVg) „Abweichende… Verwaltungsvorschriften für die Bundeswehr in Kraft getreten weiterlesen
DVA: Erarbeitung einer DIN ATV 18416 beschlossen
Wie die Geschäftsstelle Deutscher Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) mitteilt, hat der Vorstand des DVA die Erarbeitung einer DIN ATV 18416 „Lärm- und Blendschutzarbeiten an Verkehrswegen“ durch den Hauptausschuss… DVA: Erarbeitung einer DIN ATV 18416 beschlossen weiterlesen