Die sparsame und wirtschaftliche Verwendung von Zuwendungsmitteln ist das Ziel von Auflagen, nach denen Zuwendungsempfänger die Vorschriften des Vergaberechts anzuwenden haben. Fehler können zu teilweisen oder vollständigen Rückforderung der Zuwendung… Pilarski (Hrsg.), 2020: Vergaberecht bei Zuwendungen weiterlesen
Jahr: 2020 bis heute
Schoenmaker, 2020: Die historische Entwicklung des Vergabeverfahrens in Deutschland, Österreich und der Schweiz
Wer sich mit dem Vergaberecht befasst, merkt bald, dass die Erfahrungen der Praxis die Weiterentwicklung des Vergaberechts prägen und bestimmen. Immer geht es um die Berücksichtigung der „best practice“ und… Schoenmaker, 2020: Die historische Entwicklung des Vergabeverfahrens in Deutschland, Österreich und der Schweiz weiterlesen
Die aktuelle Monatsinfo 07/2020 wurde heute versandt
Aus dem Inhalt: Die Bundesregierung hat mit „Verbindlichen Handlungsleitlinien für die Bundesverwaltung für die Vergabe öffentlicher Aufträge“ am 08.07.2020 erhebliche Verfahrenserleichterungen für Unterschwellenvergaben beschlossen, so u.a. die erweiterte Möglichkeit, Verhandlungsverfahren… Die aktuelle Monatsinfo 07/2020 wurde heute versandt weiterlesen
Monatsinfo 06/2020
– Inhalt und pdf-Download
Vergabestatistik verbindlich ab dem 01.10.2020
Das Bundeswirtschaftsministerium hat angekündigt, dass ab dem 01.10.2020 die dem Vergaberecht unterfallenden Auftraggeber ihre statistischen Pflichten zu der neuen, beim Statistischen Bundesamt (Destatis) geführten Vergabestatistik erfüllen müssen. Grundlage der Statistik… Vergabestatistik verbindlich ab dem 01.10.2020 weiterlesen
Referentenentwurf zur Neuregelung der HOAI-Honorarregeln
Das BMWi hat einen Referentenentwurf der Bundesregierung für den „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Regelung von Ingenieur- und Architektenleistungen“ versandt. In dem Entwurf geht es vorrangig um… Referentenentwurf zur Neuregelung der HOAI-Honorarregeln weiterlesen
Gesetzentwurf zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie mit Auswirkungen auf das Vergaberecht – Stellungnahme des Bundesrates und Zuleitung an den Bundestag
Wie zuletzt berichtet (vgl. Monatsinfo 04/20, S. 139), wurde der „Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Kommission“ von der Tagesordnung der Bundesratsplenarsitzung am 27.03.2020 abgesetzt, auf der… Gesetzentwurf zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie mit Auswirkungen auf das Vergaberecht – Stellungnahme des Bundesrates und Zuleitung an den Bundestag weiterlesen
Vergaberecht im Konjunkturpaket
Am 03.06.2020 hat sich der Koalitionsausschuss der die Bundesregierung tragenden Parteien auf ein Konjunktur- und Zukunftspaket geeinigt. Unter dem Titel „Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken“ wurden diese Einigungen veröffentlicht.… Vergaberecht im Konjunkturpaket weiterlesen
BeschA: Neue Direktorin Dr. Ruth Brand
Wie das Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern (BeschA) auf seiner Homepage mitgeteilt hat, hat Frau Dr. Ruth Brand zum 01.04.2020 die Leitung des BeschA übernommen. Sie kündigte an, den dort… BeschA: Neue Direktorin Dr. Ruth Brand weiterlesen
Anwendbarkeit der Unterschwellenvergabeordnung auf künstlerische Tätigkeit?
In der Kleinen Anfrage der Fraktion der FDP „Unterschwellenvergabeverordnung bei kulturellen Leistungen“ (vgl. BT-Drs. 19/17459 vom 02.03.2020 führen die Fragesteller dazu aus, dass die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) im Gegensatz zu ihrer… Anwendbarkeit der Unterschwellenvergabeordnung auf künstlerische Tätigkeit? weiterlesen