Der Gesprächskreis Vergaben im Bereich Verteidigung und Sicherheit hat sich am 04.12.2019 zu seinem zweiten Treffen getroffen. Auf eine Begrüßung durch die Leiter des Gesprächskreises Herrn Rechtsanwalt Prof. Dr. Höfler,… Durchgeführte Veranstaltungen: Gesprächskreis Vergaben im Bereich Verteidigung und Sicherheit am 04.12.2019, Berlin weiterlesen
Jahr: 2020 bis heute
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 02/2020
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). OLG Dresden, 16 U 975/19 vom 02.07.2019 Nichtamtlicher Leitsatz: Es hat indizielle Bedeutung für das Vorliegen… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 02/2020 weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 02/2020
Hinweise: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen mit einem Sternchen versehen. Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 02/2020 weiterlesen
Die Monatsinfo 01/2020 wurde heute versandt
Aus dem Inhalt: Der Bundesrat hatte keine Einwendungen gegen den Gesetzentwurf zur beschleunigten Beschaffungen im Bereich der Verteidigung und Sicherheit. Nunmehr liegt der Entwurf im Bundestag. Wir berichten über den… Die Monatsinfo 01/2020 wurde heute versandt weiterlesen
Monatsinfo 01/2020
– Inhalt und PDF-download
Gesetzentwurf zur beschleunigten Beschaffung im Bereich der Verteidigung und Sicherheit und zur Optimierung der Vergabestatistik im Bundestag
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 20.12.2019 keine Einwendung gem. Art. 76 Abs. 2 GG gegen den „Gesetzentwurf zur beschleunigten Beschaffung im Bereich der Verteidigung und Sicherheit und zur… Gesetzentwurf zur beschleunigten Beschaffung im Bereich der Verteidigung und Sicherheit und zur Optimierung der Vergabestatistik im Bundestag weiterlesen
BMWi: Bekanntmachung der geänderten EU-Schwellenwerte
Bereits in den Monatsinfos 11/19, S. 421,12/19, S. 461, hatten wir über die Anpassung der EU-Schwellenwerte ab dem 01.01.2020 berichtet (vgl. auch die Beiträge in dieser Monatsinfo auf S. 4).… BMWi: Bekanntmachung der geänderten EU-Schwellenwerte weiterlesen
BMI: Wertgrenze für freihändige Vergaben im Auslandsbau
Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) hat das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung sowie die Bauverwaltungen der Länder darauf hingewiesen, dass im Einvernehmen mit dem Auswärtigen Amt… BMI: Wertgrenze für freihändige Vergaben im Auslandsbau weiterlesen
Digitalisierung der öffentlichen Beschaffung: Stand des digitalen Einkaufsprozesses, des Wettbewerbsregisters und der Vergabestatistik
Im Rahmen der im November 2018 verabschiedeten Digitalstrategie der Bundesregierung wurde ein Maßnahmenpaket entwickelt und in einer Umsetzungsstrategie zusammengefasst. Mit Blick auf die Maßnahme „Digitalisierung der öffentlichen Beschaffung“ wurden in… Digitalisierung der öffentlichen Beschaffung: Stand des digitalen Einkaufsprozesses, des Wettbewerbsregisters und der Vergabestatistik weiterlesen
BMI: Änderung der EU-Schwellenwerte seit 01.01.2020
Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) hat das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung sowie die Bauverwaltungen der Länder auf die Änderung der EU-Schwellenwerte hingewiesen. Danach sind die… BMI: Änderung der EU-Schwellenwerte seit 01.01.2020 weiterlesen