Am 27.09.2023 hat die Kommission eine Mitteilung zu einem resilienteren, wettbewerbsfähigeren und nachhaltigeren Europa vorgelegt, die bisher nur in englischer Fassung veröffentlicht wurde. Der englische Titel lautet: „Towards a more… Mitteilung der Kommission zu einem resilienteren, wettbewerbsfähigeren und nachhaltigeren Europa weiterlesen
Jahr: 2023
EU-Beihilfenrecht: Konsultation zum Temporären Krisen- und Transformationsbeihilferahmen
Bis zum 15.09.2023 hat die Kommission die Mitgliedstaaten zur Zukunft des Temporären Krisen- und Transformationsbeihilferahmens der EU (TCTF) konsultiert (s. Kommissionsdokument zur Konsultation). Angesichts etlicher Bezüge zwischen dem EU-Vergabe- und… EU-Beihilfenrecht: Konsultation zum Temporären Krisen- und Transformationsbeihilferahmen weiterlesen
EU-Daten-Governance-Verordnung in Geltung getreten
Am 24.09.2023 ist die EU-Daten-Governance-Verordnung, die bereits am 23.06.2022 in Kraft getreten war, in Geltung getreten. Die Verordnung bildet einen wichtigen Pfeiler der Europäischen Datenstrategie und zielt darauf ab, das… EU-Daten-Governance-Verordnung in Geltung getreten weiterlesen
Mario Draghi wird EU-Sonderbeauftragter für Wettbewerbsfähigkeit
Mitte September 2023 wurde bekannt, dass Kommissionspräsidentin von der Leyen den früheren Chef der Europäischen Zentralbank (EZB) und ehemaligen italienischen Regierungschef Mario Draghi als EU-Sonderbeauftragten für Wettbewerbsfähigkeit berufen wird. In… Mario Draghi wird EU-Sonderbeauftragter für Wettbewerbsfähigkeit weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Oktober 2023)
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). OLG Düsseldorf, 27 U 4/22 vom 21.06.2023 Redaktioneller Leitsatz In der Entscheidung ging es… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Oktober 2023) weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Oktober 2023)
* EuGH, C-510/22 vom 21.09.2023 [PDF] Keine Verlängerung ohne Vergabeverfahren bei beherrschender Stellung Art. 106 Abs. 1 AEUV in Verbindung mit Art. 102 AEUV ist dahin auszulegen, dass er einer nationalen… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Oktober 2023) weiterlesen
Schrifttum 10/2023
Kapellmann/Langen/Berger: Einführung in die VOB/B Die VOB/B ist nach den Vorgaben der VOB/A bei öffentlichen Bauaufträgen in der Regel als Vertragsbestandteil zu vereinbaren. Die Vertragsunterlagen und damit der Verweis auf… Schrifttum 10/2023 weiterlesen
Monatsinfo 08-09/2023
– Inhalt und PDF-download
„eForms“-Einführung in Kraft getreten
Nachdem der Bundesrat der „Verordnung zur Anpassung des Vergaberechts an die Einführung neuer elektronischer Standardformulare („eForms“) für EU-Bekanntmachungen und an weitere europarechtliche Anforderungen“ zugestimmt hatte (vgl. Monatsinfo 07/23, S. 224… „eForms“-Einführung in Kraft getreten weiterlesen
BMWSB: Bekanntmachung der Änderung der VOB/A
Wie berichtet (vgl. Monatsinfo 07/23, S. 225 f.), hatte der Vorstand des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses für Bauleistungen (DVA) am 06.06.2023 die Bekanntmachung der Änderungen in VOB/A-EU und VOB/A-VS zur… BMWSB: Bekanntmachung der Änderung der VOB/A weiterlesen