Mitteilung: Beitrag der Kommission zur europäischen Verteidigung

Am 15.02.2022 hat die Kommission eine Mitteilung unter dem Titel: „Beitrag der Kommission zur europäischen Verteidigung“ – parallel zu einem „Fahrplan“ für kritische Technologien für Sicherheit und Verteidigung (s. den… Mitteilung: Beitrag der Kommission zur europäischen Verteidigung weiterlesen

Mitteilung: Fahrplan für kritische Technologien für Sicherheit und Verteidigung

Am 15.02.2022 hat die Kommission neben der Mitteilung „Beitrag der Kommission zur europäischen Verteidigung“ (s. Artikel S. 102) auch  einen „Fahrplan für kritische Technologien für Sicherheit und Verteidigung“ vorgelegt. Der… Mitteilung: Fahrplan für kritische Technologien für Sicherheit und Verteidigung weiterlesen

EU-Verteidigungssektor: Weitere Projekte der „Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit“

Bereits am 16.11.2021 hat der Rat der EU einen Beschluss angenommen, mit dem die Liste der im Rahmen der „Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit“ der EU im Verteidigungssektor (SSZ) durchzuführenden Projekte aktualisiert… EU-Verteidigungssektor: Weitere Projekte der „Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit“ weiterlesen

Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 03/2022

Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). BGH, XIII ZR 20/19 vom 23.11.2021 Amtlicher Leitsatz: Ein Anspruch auf Ersatz entgangenen Gewinns besteht nicht,… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 03/2022 weiterlesen

Wertgrenzen des Bundes für Bauvergaben zu Wohnzwecken und für Corona-bedingte Vergaben seit 01.01.2022 ausgelaufen

Auf Beschluss des Wohngipfels 2018 (vgl. Monatsinfos 10/18, S. 349, 02/2019, S. 42 f.) wurden auf Bundesebene die Wertgrenzen der VOB/A für Freihändige Vergaben und Beschränkte Ausschreibungen ohne Teilnahmewettbewerb befristet… Wertgrenzen des Bundes für Bauvergaben zu Wohnzwecken und für Corona-bedingte Vergaben seit 01.01.2022 ausgelaufen weiterlesen