Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 12/2021

Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). EuGH, C-598/19 vom 06.2021 Amtlicher Leitsatz: Art. 20 Abs. 1 der Richtlinie 2014/24/EU des Europäischen Parlaments… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 12/2021 weiterlesen

Park, 2021: Die Bedeutung des Wettbewerbsrechts im Vergaberecht

In seiner 2021 von der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer angenommenen juristischen Dissertation untersucht der Verfasser das Verhältnis des unionsrechtlich geprägten deutschen Kartellvergaberechts zum nationalen Wettbewerbsrecht und insbesondere die praktische… Park, 2021: Die Bedeutung des Wettbewerbsrechts im Vergaberecht weiterlesen

Eisentraut, 2021: Vergabe an die öffentliche Hand – Rekommunalisierung im Vergaberecht zwischen Daseinsvorsorge, Wettbewerb und dem Grundsatz der Ausschreibungsfreiheit der Eigenerledigung

Der umfassende Untertitel der Arbeit beschreibt zutreffend die relevante Problematik des Auftritts der öffentlichen Hand nicht als Auftraggeber, sondern als Bieter – im Wettbewerb öffentlicher und privater Unternehmen um Aufträge… Eisentraut, 2021: Vergabe an die öffentliche Hand – Rekommunalisierung im Vergaberecht zwischen Daseinsvorsorge, Wettbewerb und dem Grundsatz der Ausschreibungsfreiheit der Eigenerledigung weiterlesen

Wettbewerbsregister startet mit Meldepflicht ab Dezember – Abfragepflicht ab Juni 2022

Das BMWi hat am 29.10.2021 im Bundesanzeiger die Bekanntmachung veröffentlicht, dass das Wettbewerbsregister nach Abschluss der technischen Aufbauarbeiten am 01.12.2021 seinen Betrieb aufnehmen kann (BAnz AT 29.10.2021 B3). Damit besteht… Wettbewerbsregister startet mit Meldepflicht ab Dezember – Abfragepflicht ab Juni 2022 weiterlesen

Reform der Preisrechtsverordnung – Entwurf des BMWi mit letzten Änderungen von Länderseite verabschiedet

Am 05.11.2021 hat der Bundesrat die jahrelang erörterte Reform der Preisrechtsverordnung (VO PR Nr. 30/53) verabschiedet (s. BR-Drucks. 732/21 (Beschluss) vom 05.11.2021). Der genaue Titel der Änderungsverordnung lautet: „Dritte Verordnung… Reform der Preisrechtsverordnung – Entwurf des BMWi mit letzten Änderungen von Länderseite verabschiedet weiterlesen