Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). OLG Karlsruhe, 15 Verg 4/20 vom 16.12.2020 Nichtamtlicher Leitsatz: Stützt sich ein Gemeinderat bei seiner Abstimmung… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 04/2021 weiterlesen
Jahr: 2021
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 04/2021
Hinweise: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen mit einem Sternchen versehen. Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 04/2021 weiterlesen
Gabriel/Krohn/Neun (Hrsg.), 2021: Handbuch Vergaberecht
Vier Jahre nach der insgesamt überarbeiteten 2. Auflage 2017 (s. Monatsinfo 12/17, S. 502) liegt dieses umfassende Handbuch zum gesamten Vergaberecht in der 3. Auflage 2021 vor. Sie enthält zwischenzeitliche… Gabriel/Krohn/Neun (Hrsg.), 2021: Handbuch Vergaberecht weiterlesen
Die Monatsinfo 04/2021 wurde heute versandt
Aus dem Inhalt: Mit dem Beschluss des Bundeskabinetts steht einem Inkrafttreten der Wettbewerbsregisterverordnung nichts mehr im Weg. Das Bundeskartellamt hat daher mit der Registrierung der meldepflichtigen Stellen und der öffentlichen… Die Monatsinfo 04/2021 wurde heute versandt weiterlesen
Monatsinfo 03/2021
– Inhalt und pdf-Download
Wettbewerbsregisterverordnung im Bundesrat beschlossen
Das Bundeskabinett hat die „Verordnung über den Betrieb des Registers zum Schutz des Wettbewerbs um öffentliche Aufträge und Konzessionen (Wettbewerbsregisterverordnung – WRegVO)“ am 20.01.2021 beschlossen. Kurz danach ist die Wettbewerbsregisterverordnung… Wettbewerbsregisterverordnung im Bundesrat beschlossen weiterlesen
Entwurf eines Gesetzes über die Förderung sauberer und energieeffizienter Straßenfahrzeuge im Bundesrat
Das Bundeskabinett hat am 20.01.2021 den „Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1161 vom 20.06.2019 zur Änderung der Richtlinie 2009/33/EG über die Förderung sauberer und energieeffizienter Straßenfahrzeuge sowie… Entwurf eines Gesetzes über die Förderung sauberer und energieeffizienter Straßenfahrzeuge im Bundesrat weiterlesen
Entwurf eines Gesetzes über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten
Das Bundeskabinett hat am 03.03.2021 den Entwurf eines Gesetzes über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten beschlossen (Sorgfaltspflichtengesetz). Nach dem zugrunde liegenden Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit… Entwurf eines Gesetzes über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten weiterlesen
Nationale und europaweite Vergabeverfahren im Geschäftsbereich des BMVg
Einen guten Überblick über „Nationale und europaweite Vergabeverfahren im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung“ im Jahr 2019 bietet die gleichnamige Ergänzende Antwort der Bundesregierung (vgl. BT- Drs. 19/23673 vom 13.01.2021)… Nationale und europaweite Vergabeverfahren im Geschäftsbereich des BMVg weiterlesen
Autobahn GmbH des Bundes hat Arbeit aufgenommen
Zum 01.01.2021 hat die eigens gegründete bundeseigene Autobahn GmbH die Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung, Finanzierung und vermögensmäßige Verwaltung der Bundesautobahnen und Bundesfernstraßen in Deutschland von den Ländern übernommen. Seitdem werden… Autobahn GmbH des Bundes hat Arbeit aufgenommen weiterlesen